Jakob Augstein

S.P.O.N. - Im Zweifel links Die Niederlage

Trotz Waffenruhe: Angela Merkel ist in der Ukraine gescheitert. Sie konnte weder Amerikaner noch Russen dazu bringen, von ihrer Beute zu lassen. Zurück bleibt ein geteiltes Land.
Kanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Hollande (in Minsk): Europas Mühen waren vergeblich

Kanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Hollande (in Minsk): Europas Mühen waren vergeblich

Foto: GRIGORY DUKOR/ REUTERS

Stunden um Stunden sitzen die politischen Führer von Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland zusammen - und das ganze Ergebnis ist eine Waffenruhe. Mehr nicht. Nach dieser Nacht lässt sich die Lage der Ukraine nur noch mit einem Wort bezeichnen: hoffnungslos. Das Land zerfällt. Die Verantwortung können sich Amerikaner und Russen teilen - mit den Ukrainern. Europas Mühen um Frieden und Vernunft waren vergeblich.

Nicht viele Sätze unserer Kanzlerin bleiben im Gedächtnis. Sprache ist nicht ihr Medium. Das hier ist einer: Im vergangenen Jahr sagte Angela Merkel, Wladimir Putin lebe "in einer anderen Welt". Inzwischen wissen wir: Der russische Präsident ist dort nicht allein. Barack Obama ist bei ihm. Es ist die Welt der Machtpolitik, in der sich sowohl Russen als auch Amerikaner gut auskennen - nur Merkel, die Deutsche, ist dort eine Fremde.

Selten hat Angela Merkel sich so verschätzt wie in dieser Krise. Weder Russen noch Amerikaner sind bereit, von der Ukraine zu lassen - und auch die mächtigste Frau Europas kann daran nichts ändern. Was ist aus der Ukraine geworden? Eine Beute der Großmächte. Amerikaner und Russen zerren an dem Land an der Grenze zwischen Ost und West. Sie zerren, bis das Land darüber zerreißt. Wer glaubt noch, dass eine Teilung abgewendet werden kann? Die gefährliche Lehre aus der Ukraine-Krise lautet: Auch in Europa sind die Grenzen nicht ewig. Es ist Angela Merkels bisher schwerste Niederlage.

Die Ukraine ist de facto geteilt

Das Ergebnis ist eines, mit dem zu leben Europa lernen wird: die Ukraine ist de facto geteilt. So ist nun also die Entweder-oder-Forderung aufgelöst worden, die der damalige Kommissionschef Barroso an die Ukraine gestellt hat, als er vor zwei Jahren sagte, das Land müsse sich zwischen Russland und der EU entscheiden.

Der Westen der Ukraine wird ein amerikanisches Protektorat werden, der Osten ein russisches. Die Russen stehen ohnehin längst in den neu entstandenen "Volksrepubliken", und nun hat ein US-General angekündigt, das amerikanische Militär werde im März ein Bataillon in die Ukraine verlegen. Das sind die berühmten Ausbilder, die wir aus den südamerikanischen Vasallenstaaten noch kennen.

Hätte es einen dritten Weg gegeben? Die Ukrainer selbst wollten ihn nicht gehen: ein Verzicht auf die Mitgliedschaft in der EU und - wichtiger noch - in der Nato. Als die Linke Katja Kipping vor dem Minsker Gipfel noch einmal darauf drängte, wurde sie im Netz mit Hohn überzogen: Was bildet die Deutsche sich ein, in das souveräne Recht eines Staates einzugreifen? Aber sie hatte nichts anderes gesagt als Außenminister Frank-Walter Steinmeier im November: "Ich sehe partnerschaftliche Beziehungen der Ukraine mit der Nato, aber keine Mitgliedschaft."

Da haben die Deutschen die Rechnung ohne die USA gemacht. Amerika hatte nie vor, die Ukraine in der Blockfreiheit zu belassen. Bisher hatte das State Department die Frage der Nato-Mitgliedschaft ausdrücklich offen gelassen. Und vor ein paar Tagen dachte Obama öffentlich über Waffenlieferungen nach: "lethal defensive weapons", "tödliche Verteidigungswaffen" - was immer darunter zu verstehen sein mag.

Wir leben in den Zeiten moralischer Überfrachtung von Politik. Die stille Wahrheit ist, dass die USA eigene Vorstellungen vom europäischen Gleichgewicht haben - und sie fragen uns nicht. Das Zerren um die Ukraine ist unsere Kubakrise. Die Sowjets brachten 1962 die Welt aus dem Gleichgewicht, als sie versuchten, Atomraketen vor der amerikanischen Haustür zu deponieren. Die USA und die Sowjets hätten deshalb den Atomkrieg gewagt. Der Versuch, aus der Ukraine einen westlichen Vorposten zu machen, ist auf eine ähnliche Reaktion gestoßen.

"Die Welt ist aus den Fugen - sie fügt sich anders", hat die Schriftstellerin Daniela Dahn dazu geschrieben: "Seit 1990 sind Grenzen gefallen oder verändert worden, die innerdeutsche, die der Sowjetrepubliken, die zwischen Tschechen und Slowaken, die in Jugoslawien. Nun also wird die Ukraine eine andere Staatsform bekommen. Wenn beide ukrainischen Seiten so unversöhnlich sind wie man hört, wird eine demokratisch legitimierte Grenzverschiebung unvermeidlich. Es dürfte nicht die letzte im nächsten Vierteljahrhundert sein."