Minsker Friedensabkommen Vierer-Gespräch über Ukrainekonflikt

Merkel und Macron, Putin und Poroschenko - diese vier Staats- und Regierungschefs haben sich am Telefon über den Ukrainekonflikt beraten. Der Inhalt: das Minsker-Friedensabkommen und die Verstöße dagegen.
Panzer in der Ukraine (Archiv)

Panzer in der Ukraine (Archiv)

Foto: © Alexander Ermochenko / Reuter/ REUTERS

Telefonat zu viert: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko über den Ukrainekonflikt beraten.

Bei dem Gespräch im sogenannten Normandie-Format hätten die Staats- und Regierungschefs darin übereingestimmt, dass "die politischen, humanitären und wirtschaftlichen Fragen sowie die sicherheitsrelevanten Aspekte" des Minsker Friedensabkommens "vollumfänglich umgesetzt" werden müssten, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Seit dem Frühjahr 2014 kämpfen im Osten der Ukraine prorussische Rebellen gegen ukrainische Regierungssoldaten. Mehr als 10.000 Menschen wurden seither getötet. Immer wieder gibt es Verstöße gegen das 2015 unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich ausgehandelte Friedensabkommen von Minsk.

Alle vier Politiker seien sich einig gewesen, dass Verletzungen des Waffenstillstands "umgehend aufhören" müssten, erklärte Seibert. Des Weiteren sollten Truppenentflechtung und der Abzug schwerer Waffen "als Priorität" behandelt werden. Frankreich und Deutschland legten eine Liste zu den in diesem Zusammenhang "am meisten betroffenen Brennpunkten" vor. Eine Arbeitsgruppe soll nun entsprechende Zonen im Rahmen der nächsten Sitzung am 2. August ausmachen und festlegen.

Außerdem sei über "wechselseitige Schritte" zur Fortsetzung des Gefangenenaustauschs und der Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehungen gesprochen worden. Die politischen Berater der Staats- und Regierungschefs sollen sich im nächsten Monat erneut treffen. Die Staats- und Regierungschefs hätten vereinbart, ihren Austausch in einem weiteren Telefonat danach fortzusetzen, hieß es.

dop/AFP