Misshandlung von Gefangenen Blair bittet Iraker um Entschuldigung

Nach der US-Regierung hat sich auch Premier Tony Blair für das entschuldigt, was britische Soldaten Gefangenen im Irak angetan haben. Zugleich wächst der Druck auf den Premier. Amnesty International will seine Regierung schon im Mai 2003 über Folterungen informiert haben. Jetzt fordern sogar schon Freunde Blairs Rücktritt.


Premier unter Druck: Tony Blair
AP

Premier unter Druck: Tony Blair

London - Die Misshandlungen seien "vollkommen inakzeptabel", sagte Blair gestern Abend im französischen Fernsehen. "Wir entschuldigen uns zutiefst bei jedem, der von einem unserer Soldaten misshandelt wurde." Die Verantwortlichen würden entsprechend der Vorschriften der Streitkräfte bestraft, sagte der Premier während eines Besuchs in Paris.

Zugleich betonte Blair, die meisten britischen Soldaten verhielten sich korrekt. "Die Taten einiger weniger Leute ... sollten nicht von der Arbeit ablenken, die die große Mehrheit leistet." Man müsse im Blick auf den Einsatz der ausländischen Streitkräfte im Irak "die Perspektive wahren", fügte Blair hinzu.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte zuvor mitgeteilt, sie habe die britische Regierung bereits im Mai vergangenen Jahres darüber informiert, dass Häftlinge in Basra gefoltert worden seien. Mindestens ein Gefangener sei an den Folgen gestorben sei. Die Regierung habe jedoch nicht reagiert.

Aus Blairs Büro hieß es, die Entschuldigung des Premierministers dürfe nicht als Eingeständnis gewertet werden, dass alle Anschuldigungen zutreffend seien. Ein Sprecher sagte: "Wenn ein irakischer Gefangener von britischen Soldaten misshandelt wurde, dann ist der Premierminister selbstverständlich der Ansicht, dass es richtig ist, sich für solch unannehmbares Verhalten zu entschuldigen, und dass die Verantwortlichen bestraft werden sollten."

Vertreter aller Parteien forderten gestern nachdrücklich Auskunft darüber, was die Regierung seit Bekanntwerden der Folter- und Misshandlungsvorwürfe konkret unternommen habe. Verteidigungsminister Geoff Hoon kündigte dazu für heute eine Erklärung vor dem Parlament an.

Am Freitag hatte ein Bericht des Roten Kreuzes auch Fragen zum Verhalten der britischen Soldaten im Irak aufgeworfen. Dem Bericht zufolge waren für die Mehrzahl von Misshandlungsfällen von Gefangenen, US-Soldaten verantwortlich. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) sandte aber auch einen Bericht über das Verhalten britischer Soldaten nach London.

Der ehemalige Außenminister Robin Cook, der wie Blair Labour angehört, forderte die Regierung auf, diesen Bericht umgehend zu veröffentlichen. Lord David Puttnam, ein persönlicher Freund des Premiers, forderte am Wochenende dessen Rücktritt. Die Labour-Partei könnte beschädigt werden, sollte Blair weiter im Amt bleiben. "Der Premierminister wird gedanklich mit dem Irak verknüpft, und aus dem Irak werden nur schlechte Nachrichten kommen", sagte Puttnam dem TV-Sender ITV News. "Wenn ich er wäre, würde ich vor den (parlamentarischen) Sommerferien gehen", sagte er. Puttnam zufolge sollte Blair das Amt für den derzeitigen Finanzminister Gordon Brown freimachen.

Das Verteidigungsministerium beruft sich bisher auf die Vertraulichkeit des IKRK-Berichtes und teilte dazu weiter mit, es habe auf die Empfehlungen bereits reagiert. Drei britische Soldaten hätten im Gefängnis Abu Ghureib bei Bagdad von Januar bis April Gefangene vernommen. Von Vorwürfen oder Vorfällen von Misshandlungen sei ihnen aber nichts bekannt gewesen. Vergangene Woche hatte die Zeitung "The Mirror" Fotos veröffentlicht, die britische Soldaten zeigten, wie sie auf einen Gefangenen urinierten und diesen schlugen.

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