Mission vor Somalia Jung rechnet mit Kampfeinsatz gegen Piraten

Verteidigungsminister Jung spricht Klartext: Beim Einsatz der Bundesmarine gegen die Piraten vor Somalia wird es auch zu Kämpfen kommen, sagt er. Gekaperte Schiffe könnten befreit werden, indem deutsche Spezialkräfte sie entern.


Berlin/Dschibuti - Verteidigungsminister Franz Josef Jung rechnet beim Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika mit gefährlichen Situationen für die deutsche Marine. "In dem Moment ist das auch ein Kampfeinsatz", stellte er beim weihnachtlichen Truppenbesuch in Dschibuti am Montag klar. Das EU-Mandat erlaube bei Piratenangriffen ausdrücklich Gegenwehr: "Das ist das robusteste Mandat, das wir je hatten."

Der Minister will die Fregatte "Karlsruhe", die im Hafen von Dschibuti liegt, am Dienstag offiziell in den Einsatz gegen die Piraterie im Rahmen der EU-Mission Atalanta verabschieden. Mit seinem Besuch wolle er "die Verbundenheit mit den Soldaten zum Ausdruck bringen, die kurz vor Weihnachten in einen nicht einfachen Einsatz gehen", sagte der CDU-Politiker.

Am Montagabend stand ein weihnachtliches Beisammensein auf der Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" auf dem Programm, die ebenfalls in Dschibuti stationiert und an der Antiterror-Operation Enduring Freedom (OEF) beteiligt ist. Die "Mecklenburg-Vorpommern" übernimmt im Januar für vier Monate die OEF-Führung am Horn von Afrika.

Das Mandat für Atalanta umfasst Abschreckung, Verhinderung und Beendigung eines Piratenangriffs. Jung sagte, es gebe eine "klare Mandatierung", die die Bekämpfung der Piraten auf See umfasse.

"Natürlich kommt es auch zu Kampfsituationen", unterstrich er. Gekaperte Schiffe könnten auch befreit werden, notfalls durch das Boarding von Spezialkräften. Das EU-Mandat schreibe aber die "Verhältnismäßigkeit der Mittel" vor. Das Bundestagsmandat sieht für Deutschland den Einsatz einer Fregatte mit zwei Bordhubschraubern und bis zu 1400 Soldaten vor.

Auch die "Mecklenburg-Vorpommern" kann weiterhin Nothilfe für bedrängte Schiffe leisten. Im Zweifelsfall kann die OEF-Fregatte der Mission "Atalanta" kurzzeitig unterstellt werden. Die Banditen können laut Jung auf der "Karlsruhe" in Gewahrsam genommen werden. Mit den Bordhubschraubern bestehe die Möglichkeit, sie nach Dschibuti auszufliegen, wo sie der Bundespolizei und der Staatsanwaltschaft übergeben werden können.

Jung sprach sich erneut dafür aus, dass die Gefangengenommenen vom Internationalen Seegerichtshof verurteilt werden sollten. "Niemand will letztlich ein Guantanamo auf See", betonte er. Bei den Gesprächen mit den Vereinten Nationen und der Europäischen Union gebe es aber noch kein konkretes Ergebnis.

Jung forderte erneut Reedereien auf, keine Kreuzfahrtschiffe durch den Golf von Aden fahren zu lassen. "Ich legen ihnen nahe, sich an die Empfehlung der Bundesregierung zu halten", sagte er. Geschützt werden sollen in erster Linie die Schiffe des Welternährungsprogramms, Schiffe mit humanitärer Mission, aber auch internationale Handelsschiffe. Die Piraterie vor der Küste des verarmten und regierungslosen Somalia ist inzwischen zu einer Industrie geworden. Allein in diesem Jahr wurden über 200 Schiffe angegriffen. Zwölf Schiffe und 200 Besatzungsmitglieder befinden sich derzeit in der Hand der Piraten.

als/Reuters/ddp



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