Kriegsschiff-Deal mit Russland Frankreich ist zu Rückerstattung bereit

Frankreich blockiert die Lieferung von Mistral-Hubschraubträgern an Russland weiter. Jetzt sagt Präsident Hollande erstmals, sein Land sei bereit, Geld zurückzuerstatten. Paris fürchtet Regressforderungen in Milliardenhöhe.

Russisches Kriegsschiff der Mistral-Klasse "Wladiwostok": Regressforderungen aus Moskau vermeiden
AFP

Russisches Kriegsschiff der Mistral-Klasse "Wladiwostok": Regressforderungen aus Moskau vermeiden


Russlands Präsident Wladimir Putin fordert die Lieferung von zwei Flugzeugträgern der Mistral-Klasse - trotz der Sanktionen. Doch Frankreich weigert sich. Jetzt kündigte der französische Staatschef François Hollande zum ersten Mal an, dass sein Land Russland bereits gezahltes Geld rücküberweisen könne.

"Wenn sie nicht liefern, müssen sie zurückerstatten. Bisher ist die die Auslieferung der Mistral nicht möglich", sagte Hollande bei einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko am Mittwoch in Paris.

Das Rüstungsgeschäft im Wert von 1,2 Milliarden Euro war im Jahr 2011 abgeschlossen worden. Zwei der Mistral-Kriegsschiffe sollten in Frankreich gebaut werden, zwei weitere in Lizenz in Russland. Paris hatte die Auslieferung der ersten Mistral an Moskau auf Druck der anderen europäischen Staaten im vergangenen Jahr wegen der Krise in der Ostukraine ausgesetzt. Es hätte eigentlich bereits im November an Russland gehen sollen.

Putin hatte in der vergangenen Woche gesagt: "Es gibt einen Vertrag. Das ist ein juristisches Dokument. Wir gehen davon aus, dass das erfüllt wird." Moskau kündigte an, im Falle des Vertragsbruchs eine Milliardenstrafe gegen Frankreich einklagen zu wollen. Regresszahlungen will Paris verhindern. Es gebe Verhandlungen, sagte ein nicht benannter höherer französischer Diplomat der Nachrichtenagentur AP.

Paris steht angesichts der Ukraine-Krise seit Monaten unter Druck, den Rüstungsdeal mit Russland doch noch zu kippen - seitens Frankreichs Partner in der Nato gibt es erhebliche Einwände gegen das Geschäft.

heb/AP/dpa

insgesamt 89 Beiträge
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singpat 22.04.2015
1. Na, da
gibbets ja nicht viel zu diskutieren. Keine Lieferung - Geld zurueck.
Inselbewohner, 22.04.2015
2. Nachtrag
Kriegsschiffe der Mistral-Klasse sind Hubschrauberträger und nicht wie behauptet Flugzeugträger. Spon bitte mehr Sorgfalt. Danke HP
auweia 22.04.2015
3. Frankreich unterstützen
Werte Frau von der Leyen, Tun Sie etwas gegen das deutsch-französisch Aussenhandelsungleichgewicht, tun Sie etwas gegen die einseitige russische Aufrüstung, tun Sie etwas gegen langwierige und bürokratische Beschaffungsprozesse, tun Sie etwas FÜR humanitäre Aktionen auf See indem Sie Frankreich die beiden Schiffe für die Deutsche Marine abnehmen.
taglöhner 22.04.2015
4. Spitzfindig
Zitat von InselbewohnerKriegsschiffe der Mistral-Klasse sind Hubschrauberträger und nicht wie behauptet Flugzeugträger. Spon bitte mehr Sorgfalt. Danke HP
Verzeihen Sie die Klugsch***erei. Aber nachdem der Begriff Flugzeug alle angetriebenen und nicht angetriebenen bemannte oder nicht bemannte fliegenden Maschinen schwerer als Luft beinhaltet, unabhängig davon, ob sie über Senkrechtstartfähigkeiten verfühen, über einen Rotor, oder Tragflächen ihren Auftrieb erzeugen, werden als Flugzeugträger auch Schiffe bezeichnet, von denen bauartbedingt nur senkrecht startende Flugzeuge abheben können.
premiummails 22.04.2015
5. zurück abwickeln
Ich habe gehört, dass die Schiffsrümpfe vorgefertigt aus Russland geliefert worden sind und in F ausgestattet werden sollten. Stimmt das?
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