Kriegsschiff-Deal mit Russland Frankreich ist zu Rückerstattung bereit

Frankreich blockiert die Lieferung von Mistral-Hubschraubträgern an Russland weiter. Jetzt sagt Präsident Hollande erstmals, sein Land sei bereit, Geld zurückzuerstatten. Paris fürchtet Regressforderungen in Milliardenhöhe.
Russisches Kriegsschiff der Mistral-Klasse "Wladiwostok": Regressforderungen aus Moskau vermeiden

Russisches Kriegsschiff der Mistral-Klasse "Wladiwostok": Regressforderungen aus Moskau vermeiden

Foto: GEORGES GOBET/ AFP

Russlands Präsident Wladimir Putin fordert die Lieferung von zwei Flugzeugträgern der Mistral-Klasse - trotz der Sanktionen. Doch Frankreich weigert sich. Jetzt kündigte der französische Staatschef François Hollande  zum ersten Mal an, dass sein Land Russland bereits gezahltes Geld rücküberweisen könne.

"Wenn sie nicht liefern, müssen sie zurückerstatten. Bisher ist die die Auslieferung der Mistral nicht möglich", sagte Hollande bei einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko am Mittwoch in Paris.

Das Rüstungsgeschäft im Wert von 1,2 Milliarden Euro war im Jahr 2011 abgeschlossen worden. Zwei der Mistral-Kriegsschiffe sollten in Frankreich gebaut werden, zwei weitere in Lizenz in Russland. Paris hatte die Auslieferung der ersten Mistral an Moskau auf Druck der anderen europäischen Staaten im vergangenen Jahr wegen der Krise in der Ostukraine ausgesetzt. Es hätte eigentlich bereits im November an Russland gehen sollen.

Putin hatte in der vergangenen Woche gesagt: "Es gibt einen Vertrag. Das ist ein juristisches Dokument. Wir gehen davon aus, dass das erfüllt wird." Moskau kündigte an, im Falle des Vertragsbruchs eine Milliardenstrafe gegen Frankreich einklagen zu wollen. Regresszahlungen will Paris verhindern. Es gebe Verhandlungen, sagte ein nicht benannter höherer französischer Diplomat der Nachrichtenagentur AP.

Paris steht angesichts der Ukraine-Krise seit Monaten unter Druck, den Rüstungsdeal mit Russland doch noch zu kippen - seitens Frankreichs Partner in der Nato gibt es erhebliche Einwände gegen das Geschäft.

heb/AP/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.