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Hubschrauberträger: Gekauft ist gekauft

Foto: JEAN-SEBASTIEN EVRARD/ AFP

Rüstungsdeal mit Moskau Frankreich verweigert Übergabe von Hubschrauberträgern

Im Streit um die Auslieferung zweier Hubschrauberträger verschärft sich zwischen Frankreich und Russland der Ton: Paris rückt die Schiffe wegen der Lage in der Ukraine nicht heraus, Moskau droht mit Entschädigungsforderungen.

Moskau/Paris - Ein milliardenschwerer Rüstungsdeal entzweit Frankreich und Russland: Wegen der Auslieferung eines in Frankreich gebauten Hubschrauberträgers stehen sich die Regierungen in Paris und Moskau immer unversöhnlicher gegenüber. Der französische Ministerpräsident Manuel Valls erklärte am Freitag, sein Land lasse sich das Vorgehen nicht von anderen Staaten diktieren. Zuvor hatte die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA berichtet, Russland werde Entschädigungszahlungen fordern, wenn das erste der beiden bestellten Kriegsschiffe der Mistral-Klasse nicht Ende November übergeben wird.

"Die Bedingungen für eine Auslieferung der Mistral sind nicht gegeben", erklärte Valls. Frankreich stehe zwar zu seinen Verträgen, strebe jedoch auch nach Frieden in der Ukraine. Sein Land "treffe unabhängige Entscheidungen, ohne dass jemand von außen diktiert, wie es sich verhalten soll", ergänzte Valls.

Die Schiffe haben einen Wert von mehr als einer Milliarde Euro und sind von Russland bereits teilweise bezahlt. Frankreich steht angesichts der Ukraine-Krise seit Monaten unter Druck, den Rüstungsdeal mit Russland doch noch zu kippen - seitens Frankreichs Partner in der Nato gibt es erhebliche Einwände gegen das Geschäft.

Im September hatte die Regierung in Paris erklärt, das erste Schiff erst dann zu übergeben, wenn in der Ukraine ein dauerhafter Waffenstillstand herrscht und eine politische Einigung gefunden wird. Frankreich fürchtet, dass eine Annullierung des Vertrags andere Rüstungsprojekte gefährdet, die derzeit kurz vor dem Abschluss stehen.

Meldungen aus Moskau, dass es für die Übergabe der Hubschrauberträger "Wladiwostok" bereits einen festen Termin gebe, hatte Frankreich Ende Oktober dementiert. Russlands Vizeministerpräsident Dmitri Rogosin wurde mit den Worten zitiert, Russland habe für den 14. November eine Einladung für die Übergabe des Schiffes erhalten.

Die Schiffe der Mistral-Klasse sind die größten französischen Kriegsschiffe nach dem Flugzeugträger "Charles de Gaulle". Sie können unter anderem mehrere Landungsboote, 16 Hubschrauber, 13 Panzer und 450 Soldaten unterbringen. Die baltischen Staaten und andere Nachbarländer Russlands fürchten, dass Russland die Schiffe für Landeoperationen einsetzen könnte. Seit Juli werden bereits insgesamt rund 400 russische Marinesoldaten in Saint-Nazaire für die "Wladiwostok" ausgebildet.

anr/Reuters
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