Mögliche Wahlfälschung in Iran Tote Wähler, dubiose Codes und eine Blitzzählung

Von und Franziska Gerhardt

4. Teil: Warum ein Wahlbetrug schwer nachzuweisen ist


Aus Iran dringen zahlreiche Augenzeugenberichte und Gerüchte nach außen - allerdings ist die Chance auf Aufklärung sehr gering. Bereits nach Ahmadinedschads überraschendem Sieg 2005 wurden Vorwürfe des Wahlbetrugs laut. In Teheran kursierte das Gerücht, hohe Militärführer hätten ihre Soldaten zur Wahl des Dogmatikers aufgefordert. Nachgewiesen werden konnte die mögliche Fälschung der Ergebnisse jedoch nicht.

Auch nach der jüngsten Wahl kursieren unter Oppositionellen Zahlen aus "anonymen Kreisen" des Innenministeriums. Jenen Angaben zufolge gewann Mussawi die Wahl mit deutlichem Vorsprung - und zwar mit 21,3 Millionen Stimmen, das entspricht 57,2 Prozent. Ahmadinedschad erhielt demnach nur 28 Prozent.

Da aber auch diesmal keine ausländischen Beobachter zugelassen waren, dürfte ein möglicher Wahlbetrug schwer zu beweisen sein. Der gesamte Ablauf von der Auswahl der Kandidaten bis zur Auszählung liegt in Iran in der Hand des Regimes. Vermutlich bleibt der Staatengemeinschaft daher nur eines übrig: Auf einer unabhängigen Untersuchung der Vorwürfe zu beharren.

Republik Iran
Land
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Khamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
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Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz fünf). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2013 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 4750 Dollar. Nach der minimalen Lockerung der internationalen Wirtschaftssanktionen keimt im Land derzeit Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung. 2013 schrumpfte die Wirtschaft noch um schätzungsweise 1,7 Prozent nach mehr als fünf Prozent 2012. Neben der Arbeitslosenquote, die offiziell bei rund 13 Prozent, inoffiziellen Schätzungen zufolge aber wohl weit höher liegt, ist die Inflation nach wie vor eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2013 lag sie bei 35 Prozent, für 2014 rechnet der IWF mit 23 Prozent. Im Jahr 2013 machte Teherans Verteidigungsbudget laut IISS rund vier Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,2 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2013 mindestens 369 Menschen hingerichtet. Dem International Centre for Prison Studies zufolge saßen 2012 pro 100.000 Einwohner 284 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 79). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2013 bei 177 beobachteten Staaten den 144. Rang ein (Deutschland: 12).

mit AP



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