Munitions-Verbot Österreich schafft Streubomben ab

Entschärfendes Gesetz: Österreich hat ein Verbot von Streubomben beschlossen. Die Alpenrepublik ist erst das zweite Land nach Belgien, das die extrem gefährliche Munition abschafft.


Wien - Das Parlament in Österreich billigte ein Gesetz, das sowohl die Entwicklung, Herstellung und Besitz, als auch den Gebrauch von Streubomben untersagt. Ein- und Ausfuhr sind ebenfalls verboten. Bislang hatte nur Belgien ein solches Gesetz erlassen.

Das Gesetz, das rückwirkend zum 1. Dezember in Kraft tritt, sieht auch die Zerstörung der Streubomben in österreichischen Beständen vor. Derzeit sind in Österreich rund 10.000 Streugranaten gelagert. Verteidigungsminister Norbert Darabos versprach vor dem Parlament, den Vorrat binnen eineinhalb Jahren vernichten zu lassen. Einzig zu Ausbildungszwecken darf Streumunition künftig noch verwendet werden.

Die vom Flugzeug aus abgeworfenen Bomben bestehen zum Teil aus Hunderten einzelner Sprengkörper. Beim Aufprall verteilen sie sich über eine riesige Fläche. Viele der kleinen Granaten liegen jahrelang unentdeckt im Boden. Streumunition ist international umstritten, weil die Geschosse im Irak und Libanon viele zivile Opfer gefordert haben.

In Wien tagt derzeit die Anti-Streubomben-Konferenz, auf der Teilnehmer aus 133 Staaten ein weltweites Verbot der Munition fordern. Die Wiener Konferenz findet im Rahmen des sogenannten Oslo-Prozesses statt, der im Februar eingeleitet wurde und auf einen internationalen Vertrag abzielt, mit dem bis Ende kommenden Jahres Streubomben verboten werden sollen.

amz/AFP/dpa



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