SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

25. Oktober 2018, 07:50 Uhr

Rohingya-Krise in Myanmar

"Ein Völkermord, der immer noch im Gange ist"

In der Rohingya-Krise forderten Uno-Ermittler bereits eine Anklage gegen Militärs in Myanmar. Gleichzeitig betonen sie nun: Die Verfolgung der Minderheit sei weiter aktuell, die Brutalität unvermindert.

Es wurden Frauen vergewaltigt und Kinder ermordet. Tausende Menschen starben, Hunderttausende flohen aus dem Land. Wegen der Verfolgung der muslimischen Minderheit Rohingya in Myanmar hatten Uno-Ermittler zuletzt eine Völkermordanklage gegen Militärs gefordert. Während das allerdings längst nach dem Rückblick auf die Krise und nach ihrer Aufklärung klingt, heißt es vonseiten der Uno-Ermittler nun auch: "Das ist ein Völkermord, der immer noch im Gange ist."

Das sagte Marzuki Darusman, der Leiter der Uno-Untersuchungskommission. Er stellte den Untersuchungsbericht zur Lage in Myanmar dem Uno-Sicherheitsrat vor. Demnach gehe die Armee in Myanmar mit unverminderter Brutalität gegen die Rohingya vor. Das Land bleibe auf "demselben zerstörerischen Pfad" wie zuvor, wenn die Weltgemeinschaft die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft ziehe.

Darusman rief den Sicherheitsrat erneut dazu auf, den Fall an den Internationalen Strafgerichtshof zu verweisen oder ein getrenntes Tribunal zu schaffen. Der "Straffreiheit" müsse ein Ende bereitet werden, sagte Darusman. Der Sicherheitsrat ist gespalten in der Frage. China, das in dem Gremium ein Vetorecht hat, pflegt enge Beziehungen mit Myanmar.

Vorgehen der Armee "grob unverhältnismäßig"

Die Untersuchungsmission hatte bereits Mitte September ihren ausführlichen Bericht zu Myanmar vorgelegt. Das Vorgehen der Armee wird in dem 444 Seiten umfassenden Report als "grob unverhältnismäßig" verurteilt.

Bei dem Militäreinsatz seien rund 10.000 Menschen getötet worden, wobei dies eine "vorsichtige" Schätzung sei. Die Ermittler werfen den Sicherheitskräften einen "beabsichtigten Völkermord" vor und fordern deshalb Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. Auch laut einem Bericht des US-Außenministeriums soll Myanmars Militär die Rohingya-Vertreibung geplant haben.

Mehr als 900.000 Rohingya sind mittlerweile aus dem mehrheitlich buddhistischen Myanmar ins Nachbarland Bangladesch geflohen - und leben dort in einem Flüchtlingslager unter schlimmen Bedingungen. Beide Länder haben sich zwar darauf geeinigt, die Flüchtlinge zurückzuführen. Dieser Abmachung kommt Myanmars Regierung bis heute allerdings kaum nach. (Einen Kommentar dazu lesen Sie hier)

Die muslimische Minderheit der Rohingya wird in Myanmar, dem ehemaligen Birma, seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte im vergangenen Jahr, nachdem Rohingya-Rebellen bei Angriffen mehrere Grenzwächter töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt.

aev/AFP/dpa

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung