Nach der Wahl Schröder besucht Afghanistan - und verärgert Kandidaten

Es ist die letzte Station seiner Asienreise: Gerhard Schröder kommt zwei Tage nach den Präsidentschaftswahlen nach Afghanistan. Die Stippvisite ist in Kabul nicht unumstritten. Mehrere Kandidaten bezichtigen den Bundeskanzler der Parteinahme für Übergangspräsidenten Karzai.


Favorit bei der Wahl in Afghanistan: Übergangspräsident Karzai
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Favorit bei der Wahl in Afghanistan: Übergangspräsident Karzai

Kabul - Schröder will mit seiner Reise ein Zeichen setzen für die deutsche Unterstützung der Anstrengungen zur Demokratisierung und Stabilisierung des Landes nach Jahren des Bürgerkrieges und der Herrschaft der radikal-islamischen Taliban. Außerdem will der Kanzler den mehr als 2000 deutschen Soldaten, die derzeit in dem Land ihren Dienst leisten, seinen Dank persönlich abstatten.

Der Kandidat Mir Mohammad Mahfuz Nedahi wertete den für heute geplanten Besuch als klares Zeichen, dass Deutschland schon vor dem erst Ende Oktober erwarteten Ergebnis von einem Sieg Hamid Karzais ausgehe. "Deutschland unterstützt damit zu hundert Prozent die US-Politik", sagte er in der Nacht. Der besonders von den USA gestützte Karzai gilt bei der Afghanistan-Wahl als klarer Favorit.

Der Kandidat Abdul Latif Pedram sagte: "Europa sollte den Demokratisierungsprozess unterstützen, und nicht einen einzelnen Kandidaten." Auch er betonte, Deutschland dürfe der US-Regierung bei der Bevorzugung Karzais nicht folgen. Ein Kandidat, der seinen Namen nicht genannt haben wollte, sagte, Schröder hätte "in einer so sensiblen Situation" nicht nach Kabul kommen sollen. Noch sei unentschieden, wer der nächste Präsident sein werde. Der Kanzlerbesuch zeige aber, dass Deutschland "einen bestimmten Kandidaten" unterstütze. Parteilichkeit "wäre ein Fehler".

Die erste Präsidentenwahl in der Geschichte Afghanistans war von Unregelmäßigkeiten überschattet worden. Karzais Herausforderer hatten zeitweise eine Wiederholung der Wahl gefordert und gedroht, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Nun soll eine unabhängige Kommission die Vorfälle untersuchen. Das Wahlergebnis wird am 30. Oktober erwartet.

Ungeachtet dessen sieht Schröder die Wahl wegen ihres friedlichen Ablaufs und ihrer hohen Wahlbeteiligung als Signal, das all denen Mut machen sollte, die auf Demokratie und Stabilität in Afghanistan setzen. Das machte er nach einem Gespräch mit Pakistans Präsidenten Pervez Musharraf gestern Abend klar. Sofern es Unregelmäßigkeiten gegeben habe, gehe er davon aus, dass diese von den internationalen Beobachtern aufgeklärt und entsprechend behandelt werden, sagte Schröder.

Der Besuch Schröders in Afghanistan stand bis zuletzt unter einem Fragezeichen. Nach einem Anschlag in Kabul vor wenigen Tagen hatte der Kanzler noch erklärt, er wolle trotzdem an seinen Reiseplänen festhalten. Allerdings hatte sich die Regierung die Möglichkeit offen gehalten, je nach der Entwicklung der Sicherheitslage die Reise noch kurzfristig abzusagen.

"Demokratie in Afghanistan möglich"

Die Präsidentenwahl in Afghanistan hat nach Einschätzung des SPD-Verteidigungsexperten Reinhold Robbe "zum ersten Mal bewiesen, dass Demokratie in Afghanistan möglich ist". Man kenne "zwar die Ergebnisse noch nicht, aber angesichts der Wahlbeteiligung und sicher auch des absehbaren Wahlsieges von Präsident Karzai werden die Kritiker wohl eines Besseren belehrt werden", sagte Robbe der "Berliner Zeitung". Er fügte hinzu: "Das ist für das Fundament des neuen Afghanistan von unschätzbarer Bedeutung."

Natürlich sei das Wahlverfahren nicht so vonstatten gegangen, wie man das aus europäischen Ländern gewohnt sei, betonte der Sozialdemokrat. "Aber das war doch klar: Es waren die ersten freien Wahlen in einem Land mit vielen Analphabeten, geografischen Schwierigkeiten und der Bedrohung durch die Taliban. Man darf unsere Maßstäbe nicht auf die dortige Situation übertragen", sagte Robbe.



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