Trotz Spannungen im Nahen Osten Bundeswehr verlegt neue Soldaten in den Irak

Die Bundeswehr spricht von Routine: Das Kontingent an Soldaten im Irak wird in den kommenden Tagen ausgetauscht - trotz der aktuellen Krise zwischen Iran, Irak und den USA.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Besuch der Bundeswehrsoldaten im Nordirak (Archivbild)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Besuch der Bundeswehrsoldaten im Nordirak (Archivbild)

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Trotz der angespannten Lage im Nahen Osten hält die Bundeswehr daran fest, in den kommenden Tagen rund 60 Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern in den Nordirak zu verlegen. Die Situation werde ständig überprüft, die Sicherheit der Soldaten habe oberste Priorität, sagte Oberstleutnant Simon Hofmann vom Einsatzführungskommando am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

Nach dem derzeitigen Stand werde es aber bei der planmäßigen Verlegung bleiben, bekräftigte Hofmann. An der "aktuellen Lageplanung" für den routinemäßigen Kontingentwechsel der Bundeswehr ändere sich vorerst nichts.

Die Ausbildungsmission für die Sicherheitskräfte ist zwar seit Freitag ausgesetzt, dennoch sollen die deutschen Soldaten an ihren Standorten im kurdischen Erbil und im zentralirakischen Tadschi bleiben. Tadschi liegt etwa 30 Kilometer nördlich von Bagdad.

Gegenseitige Kriegsdrohungen

Der Bundestag hatte das Irak-Mandat für die Bundeswehr Ende Oktober verlängert: Während die Mission zur Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte ("Capacity Building") zunächst bis Ende Oktober 2020 läuft, wurde das Mandat für die Aufklärungsflüge unter dem Namen "Counter Daesh" nur bis zum 31. März 2020 verlängert.

Am Sonntag setzte die von den USA angeführte Militärkoalition die Unterstützung des Kampfes gegen den IS im Irak ganz aus. Die aktuelle Krise war durch die Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani bei einem US-Raketenangriff in Bagdad ausgelöst worden. Dies hatte zu heftigen Protesten sowie zu teils wüsten gegenseitigen Drohungen zwischen Iran und den USA geführt.

Am Sonntag forderte dann das irakische Parlament den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Land. Die Regierung solle ihre Bitte um Beistand an die von den USA geführte Anti-IS-Koalition zurückziehen, heißt es in der Resolution des Parlaments.

Unterdessen macht die Bundesregierung deutlich, dass - unabhängig vom bevorstehenden Kontingentaustausch - der weitere Einsatz der Bundeswehr im Irak von der Zustimmung der irakischen Regierung abhänge. "Wir beobachten die Situation im Irak mit großer Aufmerksamkeit. Noch wissen wir nur sehr wenig. Fest steht jedoch: Deutsche Soldaten können nur dann im Irak bleiben, wenn die irakische Regierung sagt, dass sie das weiterhin will", sagte ein Sprecher von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

him/dpa/AFP