Nach US-Kongresswahlen Obama räumt Fehleinschätzungen ein

Vorsichtige Selbstkritik: Nach dem Debakel seiner Partei bei den Kongresswahlen spricht US-Präsident Obama über eigene Fehler. Er hätte die Bürger besser von der Gesundheitsreform überzeugen müssen. Der Hauptgrund für die Niederlage sei aber, dass seine Regierung für die schlechte Wirtschaftslage verantwortlich gemacht werde.

US-Präsident Obama: "Keine große Politik gemacht"
REUTERS

US-Präsident Obama: "Keine große Politik gemacht"


Washington - Nach der Wahlniederlage seiner Demokraten bei den Kongresswahlen hat US-Präsident Barack Obama eingeräumt, den Widerstand gegen seinen Kurs unterschätzt zu haben. So habe sich seine Gesundheitsreform "in der Tat vermutlich als politisch kostspieliger erwiesen als erwartet", sagte Obama in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview im Sender CBS. Den oppositionellen Republikanern sei es zudem gelungen, ihn als klassischen Vertreter eines eingreifenden Staates hinzustellen. "Und das ist nichts, was die Amerikaner wollen", so Obama.

Obama wies zurück, dass er naiv gewesen sei. Er wisse aber heute, dass er mehr hätte tun müssen, um die US-Bürger von seinen Reformen zu überzeugen, sagte er in dem Interview für die Sendung "60 Minutes", das kurz vor seiner Abreise nach Indien aufgezeichnet wurde. Es sei ihm klar, dass er "keine große Politik" gemacht habe, sagte der US-Präsident. "Es gibt Zeiten, in denen wir sagen, dass wir das jetzt tun müssen, anstatt uns darum zu sorgen, wie wir das hinkriegen." Dies sei ein Problem, für das er jetzt "einen politischen Preis" zahle.

Die Hauptursache für die Wahlniederlage der Demokraten ist nach Ansicht des US-Präsidenten jedoch eine andere: Bei den Wahlen sei es vor allem um die wirtschaftliche Schwäche der USA gegangen, so Obama. Die Regierung sei von der Bevölkerung für die schlechte wirtschaftliche Lage, unter der viele Amerikaner immernoch litten, verantwortlich gemacht worden.

Bei den Wahlen zum US-Kongress hatten Obamas Demokraten vergangene Woche ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Seine im März unterzeichnete Gesundheitsreform war eines der Hauptangriffsziele für die Republikaner im Wahlkampf gewesen. Mit ihr sollen 32 Millionen US-Bürger, die bisher keine Krankenversicherung haben, einen Schutz erhalten.

anr/AFP

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Emil Peisker 02.11.2010
1. als Wichtigstes die HCR auf den Weg gebracht
Zitat von sysopDie Midterm Elections bescherten Demokraten von US-Präsident Barack Obama eine derbe Niederlage. Hat der Hoffnungsträger seine Wähler enttäuscht?
Seine Wähler, die erwartet haben, dass er trotz der massiven Kampagne gegen seine Pläne, diese wird voll umsetzen können, werden tatsächlich enttäuscht sein. Seine klugen Wähler allerdings, die werden erkennen, dass er trotz der massiven GOP- und Teabagger-Kampagne gegen ihn und seine Politik, eine Menge erreicht hat und als Wichtigstes die HCR auf den Weg gebracht hat. Und ich glaube nicht, dass nach 2012, sollte er die Wiederwahl verlieren, die HCR zurückgenommen wird. Das wird sich kein republikanischer Präsident trauen.
Friise 02.11.2010
2. Obama ist kein Erlöser
Obama hatte von vornherein keine Chance. Seinen Anhänger ist er nicht radikal genug, für seine Gegner ist er eine Mischung aus Hitler und Stalin. Und in der Tat ist es natürlich Kommunismus, wenn die Lobbyisten der Wirtschaft nicht als Minister am Kabinettstisch sitzen, wie das bei George W. der Fall war. Nun wir man möglicherweise die Knalltüte Sarah Pailin in zwei Jahren zur Präsidentin wählen und dann wird die Wirtschaft wieder die Regierung übernehmen. Das ist allerdings kein Musterbeispiel für Demokratie, sondern eher dessen Karikatur. Den Scherbenhaufen, den Bush hinterlassen hat wird man auch in 20 Jahren noch nicht weggeräumt haben. Zudem ist mit China eine neue Weltmacht auf den Plan getreten, die der Welt ihre Regeln diktieren wird. Wir gehen unruhigen Zeiten entgegen.
ray4901 02.11.2010
3. sowohl als auch
Zitat von sysopDie Midterm Elections bescherten Demokraten von US-Präsident Barack Obama eine derbe Niederlage. Hat der Hoffnungsträger seine Wähler enttäuscht?
Wahrscheinlich schon auch, aber die Gegner haben sich hinter Soccer Mums, Waffennarren, Libertarians, Gottesfürchtigen und Wallstreet Bankern, mit lautem Teetassengeklimper und FOX deutlich besser organisiert als 2008. Da ist eigentlich (drüben) alles klar. Nur hier bei uns bin ich auf die Beiträge der echten Linken und Moralisten gespannt. Eine Ahnung habe ich auch da. ;-)
rosomak, 02.11.2010
4. Kann mir das mal einer erklären?
Schon lustig wie der Spiegel von Obama einfach nicht lassen kann. Alte liebe rostet nicht?
Klaschfr 02.11.2010
5. Gut gemeint
Obama wird Opfer seiner eigenen Fehler. Der Urfehler war es, nach der Amtsübbernahme nicht sofort den Saustall auszumisten, den sein Vergänger hinterlassen hatte und diesen wie seine Mittäter (die Viererbande!) vor Gericht zu stellen. Das hätte seiner neuen Politik einen entscheidenden Impuls gegeben und klargestellt, daß auch ein verbrecherischer Präsident der USA nicht ungestraft Völker- und Menschenrecht verletzen kann. Und als Friedensnobelpreisträger mit Vorschuss hätte er die Beendigung der für das Ansehen der USA katastrophalen Kriege stärker vorantreiben müssen. Guantánamo ist noch immer da, es wird im Irak und inn Afghanistan weiter gefoltert und gemordet! Wann will er denn anfangen, eine neue Politik zu machen? Im eigenen Land hat er Aufgaben für drei Präsidenten auf einmal! So wird er ein Opfer seiner eigenen Zurückhaltung und der Besorgnis erregenden Verdummung des US-Bürgers.
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