Nahost Abbas kündigt Wahlen für Januar an

Einen genauen Termin gibt es noch nicht, aber im Januar soll es in den Palästinensergebieten Parlamentswahlen geben. Dies kündigte Palästinenser-Präsident Abbas an.


Ramallah - Mit der Ankündigung kam Abbas heute internationalen Forderungen nach mehr Demokratie nach. Ursprünglich war die Abstimmung für den 17. Juli geplant, im Juni aber auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Zur Begründung hieß es damals, es gebe Streitigkeiten über die Wahlgesetze. Die militante Gruppe Hamas beschuldigt Abbas, Zeit gewinnen zu wollen, um seine Fatah-Partei neu aufstellen zu können. Die Partei hatte nach Korruptionsvorwürfen deutlich an Popularität eingebüßt.

Abbas rief die Bevölkerung zur Ruhe während des bevorstehenden Abzugs der Israelis aus dem Gazastreifen auf. Einen reibungslosen Abzug sicherzustellen liege im Interesse der Palästinenser, sagte Abbas heute in einer Rede vor dem Parlament. "Wir können der Welt zeigen, dass wir Unabhängigkeit und Freiheit verdienen", sagte Abbas. Zugleich nannte er den Januar als Termin für die schon mehrmals verschobene Parlamentswahl in den palästinensischen Gebieten.

In seiner Rede erinnerte Abbas daran, dass der Abzug der Israelis aus dem Gazastreifen nur ein Schritt auf dem Weg zu völliger Unabhängigkeit der Palästinenser sei. "Die Israelis besetzen noch immer unser Land. Der Weg vor uns ist noch lang."

In scharfen Worten wandte er sich gegen die Extremisten, die trotz der seit sechs Monaten geltenden Waffenruhe weiter Anschläge verübten. Die Raketenangriffe hätten den Palästinensern nur Leid gebracht, entweder, indem die Geschosse versehentlich Palästinenser trafen oder indem sie israelische Vergeltung auslösten. Er erwarte von den Extremisten, dass sie nach dem Abzug der Israelis ihre Waffen abgäben. "Die Präsenz von Bewaffneten auf den Straßen muss aufhören. Die Autonomiebehörde muss die einzige Autorität sein."

Die israelischen Streitkräfte schlossen heute Teile des nördlichen Westjordanlands für israelische Zivilpersonen. Damit sollten Gegner des bevorstehenden Abzugs aus der Region fern gehalten werden, hieß es. In dem abgeriegelten Gebiet liegen zwei der vier Siedlungen, die von Israel geräumt werden. Für heute war dort eine Großdemonstration geplant, die Behörden verhindern wollten.



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