Nahost-Entspannung Israel will weitere Häftlinge freilassen

In Nahost gibt es weitere Zeichen der Entspannung. Israel will mit Ägypten und den USA ein Freihandelsabkommen abschließen und kündigt die Freilassung palästinensischer Häftlinge an. Außenminister Fischer sprach vor Arafats Grab von einer "historischen Chance" auf Frieden zwischen Israelis und Palästinensern.


Jubel um Assam: Ägypten ließ den mutmaßlichen israelischen Spion gestern in einem Gefangenenaustausch frei
AFP

Jubel um Assam: Ägypten ließ den mutmaßlichen israelischen Spion gestern in einem Gefangenenaustausch frei

Tel Aviv/Ramallah - Einen Tag nach dem Gefangenenaustausch mit Ägypten plant Israel auch die Freilassung palästinensischer Häftlinge. Nach Angaben der ägyptischen Nachrichtenagentur "Mena" hat die israelische Regierung der Freilassung einiger Gefangener bereits zugestimmt. Israels Ministerpräsident Ariel Scharon habe außerdem zugesagt, palästinensische Sicherheitskräfte in Ägypten ausbilden zu lassen, meldet die Agentur. Israels Verteidigungsminister Schaul Mofaz kündigte vor dem Kabinett an, Israel werde die Reisebedingungen für Palästinenser erleichtern, um eine "neue Realität nach Arafat zu schaffen".

Damit mehren sich die Zeichen auf Entspannung in Nahost. Gestern erst hatte Israels Handels- und Industrieminister Ehud Olmert bekannt gegeben, sein Land plane ein Freihandelsabkommen mit Ägypten und den USA. Es soll noch in diesem Monat unterzeichnet werden und dem Abkommen ähneln, das Israel bereits mit Jordanien abgeschlossen hat. Für Olmert könnte es ein "historischer Durchbruch" werden, vergleichbar mit dem ägyptisch-israelischen Friedensabkommen von 1979. Es könnte zu "weit reichenden Veränderungen im Mittleren Osten" führen, sagte er.

Mit vielen Einzelschritten sind Israel und Ägypten dabei, ihre vierjährige Eiszeit zu beenden. Vor wenigen Tagen hatte Ägypten entschieden, 750 Polizisten mehr an die Grenze zum Gazastreifen zu verlegen - eine Reaktion auf Israels Befürchtungen, dass palästinensische Untergrundkämpfer über die Grenze Waffen schmuggeln. Bereits im letzten Monat hatte Ägypten Überlegungen geäußert, seinen Botschafter nach Israel zurückzuschicken, der vor vier Jahren aus Protest über das israelische Vorgehen gegen die Palästinenser abgezogen worden war. Gestern kam es dann zum Gefangenenaustausch: Ägypten ließ den wegen Spionage zu 15 Jahren Haft verurteilten arabisch-israelischen Geschäftsmann Assam Assam frei, im Gegenzug begnadigte Israel sechs ägyptische Studenten, die die Entführung israelischer Soldaten geplant haben sollen.

Nach der Gefangenenübergabe rief Scharon den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak persönlich an, um ihm zu danken. "Der Ministerpräsident sagte, dass er glaubt, dass die beiden für die kommenden Generationen Großes bewirken können", teilte Scharons Büro in einer schriftlichen Erklärung mit. Mubarak sagte seinerseits, er halte Scharon für fähig, Frieden zu schließen, wenn er wollte. Im Oktober letzten Jahres hatte er Scharon noch als Mann ohne Friedensabsicht bezeichnet.

Fischer hält Durchbruch im nächsten Jahr für möglich

Fischer an Arafats Grab: Im nächsten Jahr könnte es einen Durchbruch im Nahost-Konflikt geben
DPA

Fischer an Arafats Grab: Im nächsten Jahr könnte es einen Durchbruch im Nahost-Konflikt geben

Im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hält Außenminister Joschka Fischer einen Durchbruch im nächsten Jahr für möglich. Fischer sagte gestern bei einer Kranzniederlegung an Arafats Grab, es gebe die "historische Chance", die Vision von zwei friedlich Seite an Seite lebenden Staaten zu verwirklichen. Bedingungen dafür seien eine unanfechtbare Wahl eines Arafat-Nachfolgers und ein israelischer Rückzug aus dem Gazastreifen.

Der Grünen-Politiker sprach sich dafür aus, dass an der Wahl am 9. Januar auch die Palästinenser im von Israel annektierten Ost-Jerusalem teilnehmen können. Eine demokratische, faire und freie Wahl mit einem international akzeptierten Ergebnis könne in ihrer Bedeutung für die Legitimität der neuen Palästinenserführung nicht hoch genug eingeschätzt werden, sagte er. Außerdem äußerte Fischer den Wunsch nach einem dauerhaften Waffenstillstand im Nahen Osten.

Fischer war bis gestern Abend in Israel gewesen, um mit Israelis und Palästinernsern Gespräche über den Friedensprozess zu führen.



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