Nahost Fischer redet Arafat ins Gewissen

Joschka Fischer hat bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat einen "wirklichen Durchbruch" im Friedensprozess gefordert. Während der mahnenden Worte des deutschen Außenministers wurden im Gaza-Streifen vier Palästinenser getötet.


Joschka Fischer mit Jassir Arafat
DPA

Joschka Fischer mit Jassir Arafat

Jerusalem - Nach Arafat traf Fischer in Ramallah den designierten palästinensischen Regierungschef Machmud Abbas. Fischer betonte, für den Friedensprozess sei es äußerst wichtig, dass die palästinensische Reformregierung ihre Arbeit aufnehmen könne. Die Ernennung eines Kabinetts scheint sich jedoch zu verzögern: Nach palästinensischen Angaben erbat Abbas - auch bekannt als Abu Masen - von Arafat zwei Wochen mehr Zeit, um seine Regierung zu bilden. Ursprünglich war erwartet worden, dass er seine Minister morgen nominiert.

Wie verlautete, könnte die Verzögerung mit einem Streit über den Kandidaten für das Amt des Innenministers zusammenhängen. Abbas favorisiert Mohammed Dahlan, den früheren Sicherheitschef im Gaza-Streifen, Arafat dagegen seinen langjährigen Vertrauten und derzeitigen Innenminister Hani al-Hassan.

Eine Verzögerung bei der Regierungsbildung würde auch die Umsetzung des Nahost-Friedensplanes aufhalten, den das Quartett aus EU, USA, Uno und Russland ausgearbeitet hat. Denn dieser Plan soll erst präsentiert werden, wenn das neue Kabinett unter Abbas vom palästinensischen Parlament bestätigt ist. Fischer sieht in den Vorschlägen des Nahost-Quartetts eine Chance für den Durchbruch zum Frieden.

Der palästinensische Minister für Kommunikation und Kultur, Jassir Abed Rabbo, versicherte, dass die Reformregierung alles tun werde, um der Gewalt Einhalt zu gebieten und den Fahrplan umzusetzen. Israel müsse seinerseits die Maßnahmen seiner Besatzungsmacht zurücknehmen.

Derweil wurden bei Kämpfen zwischen israelischen Soldaten und Palästinensern in Gaza-Stadt mindestens vier Palästinenser getötet. Zuvor hatte die palästinensische Untergrundorganisation Hamas eine Rakete auf die israelische Ortschaft Sderot abgefeuert. Die militante Gruppe übte damit Vergeltung für einen israelischen Raketenangriff, bei dem am Dienstagabend in Gaza-Stadt ein Hamas-Kommandeur und sechs weitere Menschen ums Leben kamen.

In Dschaba, einem Dorf in der Nähe von Dschenin im Westjordanland, detonierte heute ein Sprengsatz, den ein Schüler vor dem Gebäude gefunden und mit ins Klassenzimmer gebracht hatte. Mindestens vier der insgesamt 29 Verletzten wurden bei der Explosion schwer verwundet. Der Bürgermeister von Dschenin, Haider Erschade, sagte, Ermittlungen zufolge sei die Bombe in Israel hergestellt worden. Nach Angaben der israelischen Polizei übernahm eine extremistische jüdische Gruppe mit Namen "Rache für die Kinder" die Verantwortung für den Vorfall. Die Polizei zweifelte allerdings an deren Glaubwürdigkeit. Es gebe bislang keine Beweise, die die Behauptung stützten, hieß es.



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