Nahost-Konflikt Der syrische Schlüssel

Von der Krise leben, die Krise köcheln lassen und am Ende Teil der Lösung werden. Geht das alte Rezept syrischer Außenpolitik auch diesmal auf? Nach jahrelanger Isolation ist Damaskus seit Beginn des Nahost-Krieges plötzlich wieder gefragt.

Von Carsten Wieland


Das beste Exportprodukt Syriens ist dessen Außenpolitik. Diese Weisheit kursierte in Damaskus zur Zeit des Präsidenten Hafis al-Assad. Der Alte beherrschte das Spiel mit wechselnden Verbündeten. Mal bekam er Geld von der Sowjetunion, mal von Saudi-Arabien, mal war er gegen den Irak mit den USA, mal für Saddam Hussein, mal an der Seite Irans und gegen die USA und so weiter.

Baschar al-Assad: Syriens Präsident spielt mit dem Feuer
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Baschar al-Assad: Syriens Präsident spielt mit dem Feuer

Seinem Sohn Baschar scheinen die außenpolitischen Trumpfkarten seit seinem Amtsantritt 2000 dagegen aus der Hand zu gleiten: Syrien ist außenpolitisch weitgehend isoliert und im Westen stigmatisiert; nach dem Mord an Libanons Ministerpräsident Rafik al-Hariri musste der junge Assad im April vergangenen Jahres kleinlaut nach 29 Jahren Syriens Truppen aus dem Libanon abziehen. Doch plötzlich könnte das alte Konzept wieder aufgehen: Von der Krise leben, die Krise köcheln lassen und am Ende Teil der Lösung werden.

Seit dem eskalierenden Konflikt im Nahen Osten werden die Stimmen lauter, Syrien könnte beim Löschen der Flammen eine wichtige Rolle spielen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zählt zu ihnen. Er spricht von der Chance, Syrien als Partner im Nahen Osten zu gewinnen. Gleichzeitig kommen natürlich Warnungen, Syrien nicht wieder eine Hintertür zum Libanon zu öffnen. Denn das betröge zehntausende Libanesen um die Früchte der Zedern-Revolution, die im vergangenen Jahr für die lang ersehnte Unabhängigkeit ihres Landes auf die Straße gegangen sind. Das Regime in Syrien hat freilich ein anderes Kalkül: Je mehr Bomben auf libanesische Zivilisten fallen, desto mehr hofft es darauf, die Menschen im Libanon könnten die syrische Besatzungszeit im Vergleich zum gegenwärtigen Machtvakuum und Blutvergießen positiv verklären.

Nicht nur Beton-Ideologen in Damaskus

Also ein bisschen Syrien, aber nicht zu viel? Tatsächlich geht es bei einer Lösung weniger um das Stellvertreter-Schlachtfeld Libanon als um den größeren Rahmen: Den israelisch-arabischen Konflikt. Libanon und die Hisbollah waren für Syrien stets das Faustpfand in der Konfrontation mit Israel. Das Baath-Regime in Damaskus weiß, dass es mit seiner veralteten militärischen Ausrüstung der Nuklearmacht Israel im direkten Schlagabtausch nicht lange Paroli bieten könnte. Syrien hat bereits 1967 und 1973 Kriege gegen Israel und damit die Golanhöhen verloren. Doch die Rollen haben sich geändert: Früher hatte Syrien die Hisbollah als verlängerten Arm seiner Außenpolitik unter Kontrolle. Heute braucht Syrien die Hisbollah, um Einfluss auf den Libanon zu bewahren.

Wegen des Kräfteungleichgewichts sind Äußerungen des syrischen Außenministers Walid al-Muallim, sein Land sei zu einem regionalen Krieg bereit, falls Israel großflächig im Libanon einmarschiert oder Ziele entlang der syrischen Grenze bombardiert, entweder Abschreckungsrhetorik oder ein Zeichen der Ausweglosigkeit. Das heißt nicht, dass diese Drohung nicht ernst zu nehmen ist. Doch so weit muss es nicht kommen.

In Damaskus sitzen nämlich nicht nur Beton-Ideologen und schon gar keine religiösen Fanatiker, wie zum Beispiel in Teheran. Der Pragmatismus ist mit dem alten Assad nicht vollständig begraben worden. Mit Iraks Regierung, die in Damaskus als Marionette der USA gilt, hat Syrien schneller als erwartet Beziehungen aufgenommen. Baschar al-Assad hat seit 2003 wiederholt direkte Friedensverhandlungen mit Israel angeboten. Dabei ließ er sogar die Bedingung fallen, bei neuen Gesprächen am Versprechen des ermordeten israelischen Premierministers Jizchak Rabin anzuknüpfen, fast den gesamten Golan an Syrien zurück zu geben.

Keine "pakistanische Wende" in Damaskus

Doch solange die USA Syrien im Kampf gegen den Terrorismus als einen Hauptfeind betrachten, sieht Israel keinen Grund, sich auf Verhandlungen einzulassen — und wird von den USA auch nicht dazu gedrängt. Das Argument in Israel: Wenn Syrien weiter von den USA weichgeklopft wird, verbessert sich Israels Ausgangsposition im Poker um den Golan. Im Gegenzug kann Damaskus weiter medienwirksame Gesprächsangebote machen, ohne fürchten zu müssen, dass Tel Aviv tatsächlich darauf eingeht und das panarabische Baath-Regime in Verlegenheit bringt, ideologische Zugeständnisse zu machen. Das ist einer von vielen Teufelskreisen im Nahen Osten. Ohne Druck von außen wird es keinen Fortschritt geben.

Doch der gegenwärtige Konflikt ist ein Theater mit schwachen staatlichen Akteuren. Das erschwert es, Konzessionen abzuringen. Israels neue Regierungsriege ist ohne militärische Erfahrung und will Stärke zeigen. Die US-Regierung wird selbst in amerikanischen Medien als durch den Irak-Krieg ausgebrannt und ratlos kritisiert. Und Baschar al-Assad ist geschwächt durch außenpolitische Schlappen, zähe Wirtschaftsreformen, wachsenden Unmut in der syrischen Opposition und das Einsickern des Islamismus. Doch das Regime wankt nicht. Ruhe und eine äußerst geringe Kriminalität macht Syrien derzeit zur säkularen Oase in der Region. Das hat selbst Rufe nach einem Regimewechsel von Seiten Israels und der USA seit einigen Monaten leiser werden lassen.

Syrien hat es jedoch nicht geschafft, nach dem 11. September die "pakistanische Wende" zu vollziehen. Pakistans General Musharraf konnte sich an der Seite der USA zum Bekämpfer des islamistischen Terrorismus stilisieren. Dies, obwohl die Taliban aus Pakistan kamen und Pakistans Geheimdienst bis heute eine zweifelhafte Rolle gegenüber Islamisten spielt. Syrien, das wie kein anderes arabisches Regime islamische Fanatiker aus dem politischen und gesellschaftlichen Leben verbannte, moderate Islamisten im Land fördert und den USA nach dem 11. September wichtige Informationen gegen al-Qaida lieferte, geriet dagegen auf die erweiterte "Achse des Bösen."

Sollbruchstellen in Damaskus

Carsten Wielands neuestes Buch "Syria at Bay: Secularism, Islamism and 'Pax Americana'" ist soeben bei Hurst in London erschienen. Eine amerikanische Ausgabe ist unter dem Titel „Syria – Ballots or Bullets? Democracy, Islamism and Secularism in the Levant“ veröffentlicht worden.
Syrien ist vor allem deshalb kein zweites Pakistan, weil es in einem territorialen und politischen Konflikt mit Israel steht. Ein Problem ist die Definition von Terrorismus. Noch 1990 hatte die US-Regierung die gleiche Auffassung wie Syrien, dass Gewalt in den israelisch besetzten Gebieten nicht als Terrorismus, sondern als Widerstand gilt. Die Bush-Regierung hat aber Israels Definition übernommen, die diese Differenzierung nicht macht. Das hat Syrien nach dem 11. September disqualifiziert. Denn Damaskus weigerte sich weiterhin, palästinensische Organisationen aus Syrien zu vertreiben.

Dennoch gibt es Sollbruchstellen, die genutzt werden könnten, Syrien aus der Hisbollah-Teheran-Achse heraus zu locken:

  • Steht es auf Messers Schneide, haben die Syrer schon unter Hafisz al-Assad Bereitschaft erkennen lassen, ihre Interessen vor die palästinensische Sache zu stellen. Daraus folgt: Syrien wäre auch dann bereit, einen Friedensvertrag mit Israel zu schließen, wenn das israelisch-palästinensische Problem noch nicht zufriedenstellend gelöst wäre.
  • Die syrischen Baathisten sind keine Freunde sunnitischer Extremisten, sondern bekämpfen sie. Auch die Hamas durfte erst vor wenigen Jahren ein Büro in Damaskus eröffnen. Der Krieg gegen den Irak und der gemeinsame Feind USA haben Säkularisten und Islamisten einen gemeinsamen Nenner gegeben. Dieser muss nicht dauerhaft sein.
  • Ebenso wenig ist das syrische Regime dogmatisch radikalen Schiiten wie der Hisbollah oder dem Regime in Teheran verbunden. Die Allianz wird durch außenpolitische Notwendigkeiten diktiert. Fallen diese weg und findet Syrien andere Partner, könnte auch diese Allianz bröckeln.
  • Die syrische Bevölkerung hegt einen starken Groll gegen religiösen Fanatismus. Das Land hat bisher fast eine Million irakische Flüchtlinge aufgenommen; die meisten davon Christen. Hinzu kommen jetzt mehr als 150.000 Libanesen, meist Schiiten. Das friedliche Zusammenleben der Religionen hat in Syrien eine längere Tradition als die Baath-Partei; auch die herrschenden Aleviten betrachten religiöse Vielfalt als Stütze ihrer Legitimation.
  • Baschar al-Assad kennt die westliche Welt gut und startete im Jahr 2000 als Reformer. Durch die außenpolitische Isolierung und mehrere eigene Fehler hat er jedoch Sicherheit vor Experimente gestellt. Darunter leidet besonders die oppositionelle Zivilgesellschaftsbewegung. Doch säkulare und moderat-islamische Kräfte im Land sind weiterhin zum Dialog mit Assad bereit. Wirtschaftliche oder außenpolitische Erfolge könnten eine erneute Öffnung des Regimes nach innen bewirken. Ein neues Parteiengesetz, welches das Monopol der Baath-Partei brechen würde, ist zum Beispiel lange geplant, aber noch nicht umgesetzt.

Baschar al-Assad spielt derzeit innen- wie außenpolitisch mit dem Feuer und lässt die Krise köcheln. Ob es ihm gelingt, sich in letzter Sekunde als Retter zu präsentieren wie es sein Vater oft tat, ist fraglich. Politisches Geschick hat er bislang oft vermissen lassen. Die Ausrede, Hardliner würden ihn bremsen, zählt nicht mehr, da er inzwischen alle wichtigen Positionen in Politik und Militär neu besetzt hat. Doch Syrien ist das einzige Land, das auf der US-Terror-Liste steht und mit dem die USA offiziell weiterhin diplomatische Beziehungen unterhält. Dieser Widerspruch ist allerdings typisch: Im Umgang mit Syrien hat es immer mehr als einen Weg gegeben. Angesichts des Blutbads im Nahen Osten wäre es an der Zeit, die Drähte nach Damaskus wieder zu nutzen.



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