Nahost-Konflikt Spaniens Parlament stimmt für Anerkennung Palästinas
Nach Schweden, Großbritannien und Irland schickt sich nun auch Spanien an, Palästina als Staat anzuerkennen. Eine entsprechende Vorlage im Parlament wurde jetzt angenommen.
Spanisches Parlament: Mehrheit hat sich für Palästinenserstaat ausgesprochen
Madrid - Das spanische Parlament hat sich für die Anerkennung Palästinas als Staat ausgesprochen. Eine entsprechende Vorlage der sozialistischen Opposition fand im Abgeordnetenhaus in Madrid eine Mehrheit. In dem Papier wird die spanische Regierung aufgefordert, eine Anerkennung Palästinas in Zusammenarbeit mit der Europäischen Union voranzutreiben. Die Regierung unterstützt das Vorhaben, das allerdings nicht bindend ist und keine Frist enthält.
Zuvor hatten bereits die Abgeordneten in Großbritannien und Irland ein solches Vorhaben befürwortet. Schweden ging Ende Oktober als erstes westeuropäisches EU-Mitglied noch einen Schritt weiter und erkannte Palästina formell als eigenständigen Staat an. Israel kritisierte dies scharf und zog seinen Botschafter aus Stockholm ab.
Angesichts des Stillstands im Nahost-Friedensprozess hoffen viele Staaten, mit der Anerkennung Palästinas eine neue Dynamik in Richtung einer Zweistaatenlösung zu erzeugen. Bislang erkannten 135 der 193 Uno-Mitgliedsländer die Staatlichkeit Palästinas an, unter ihnen die EU-Staaten Bulgarien, Malta, Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn und Zypern.
jbe/AFP
