Nahost Neue Hoffnung trotz neuer Gewalt

Eindringliche Appelle der Uno scheinen zu wirken. Trotz neuer Raketenangriffe und Terroranschläge wollen Israel und Palästinenser ihre Sicherheitsgespräche wieder aufnehmen. Ab Sonntag soll es drei Tage Kampfpause geben.


Neue Hoffnung auf weitere Gespräche? Das Archivbild zeigt Israels Premierminister Scharon bei einer Begegnung mit dem palästinensichen Ministerpräsidenten Abbas 1998
DPA

Neue Hoffnung auf weitere Gespräche? Das Archivbild zeigt Israels Premierminister Scharon bei einer Begegnung mit dem palästinensichen Ministerpräsidenten Abbas 1998



Jerusalem - Israel habe vorgeschlagen, sich aus Teilen des Gazastreifens zurückzuziehen, verlautete am Samstag aus palästinensischen Kreisen. Außerdem habe die Regierung angeboten, ab Sonntag drei Tage lang alle militärischen Operationen einzustellen. Damit solle dem palästinensischen Ministerpräsident Mahmud Abbas Zeit für Verhandlungen mit der Hamas und anderen Untergrundorganisationen gegeben werden.

Die Vorschläge seien in einem Telefongespräch zwischen dem palästinensischen Finanzminister Salam Fajad und dem Berater des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, Dov Weisglass, zur Sprache gekommen, hieß es.

Der palästinensische Sicherheitschef Mohammed Dahlans wollte sich eigentlich am Freitag mit dem israelischen Verteidigungsminister Schaul Mofas treffen, um über die Vorschläge zu sprechen. Das Treffen sei jedoch verschoben worden, nachdem Israel am Freitag erneut Ziele in Gaza beschossen habe, erklärte ein palästinensischer Gewährsmann. Das israelische Fernsehen berichtete, Mofas sei grundsätzlich zu einem Truppenrückzug aus dem Gazastreifen bereit.

Der palästinensische Präsident Jassir Arafat traf sich am Freitagabend in Ramallah mit seinen Beratern. Er zeigte sich bereit, nach einem Rückzug der israelischen Truppen die Verantwortung für die Sicherheit in den betroffenen Teilen des Gazastreifens zu übernehmen.

Erneut Hubschrauberangriffe

Zuvor hatten israelische Kampfhubschrauber am Freitagabend zum zweiten Mal in drei Stunden ein Ziel in der Stadt Gaza mit Raketen beschossen. Augenzeugen zufolge trafen die Raketen ein Gebäude, das nur einen Häuserblock vom Wohnsitz des Hamas-Gründers Scheich Ahmed Jassin entfernt liegt. Die israelische Armee erklärte, sie habe eine kleine Waffenfabrik ins Visier genommen.

Israel hat in dieser Woche sechs Raketenangriffe auf Mitglieder der Untergrundorganisation Hamas ausgeführt. Beim letzten derartigen Angriff auf ein Auto wenige Stunden zuvor kam nach Angaben von Ärzten eine Person ums Leben, 32 weitere Menschen wurden verletzt, darunter zehn Kinder.

Ein Selbstmordattentäter der Hamas hatte am Mittwoch einen Anschlag auf einen Bus in Jerusalem verübt und 17 Menschen mit in den Tod gerissen.

Uno-Appell an beide Seiten

In der Nacht zum Samstag hatte sich der Uno-Sicherheitsrat "ernsthaft besorgt" über die schweren Zusammenstöße dieser Woche geäußert und Israel und die Palästinenser zur Erfüllung ihrer Pflichten im Rahmen des Nahost-Friedensplans ermahnt.

Die Mitglieder des Sicherheitsrates stellten sich erneut hinter den als Roadmap bekannten Friedensplan. Sie appellierten an die beiden Konfliktparteien, alles daran zu setzen, um die "Vision von zwei demokratischen Staaten - Israel und Palästina - in Frieden und Sicherheit neben einander" zu erfüllen. Dazu gehöre, alle Gewaltakte, von Terrorangriffen über Provokation und Zerstörung, unverzüglich einzustellen.

Scharon und Abbas beim Friedenstreffen mit Präsident Bush am 4. Juni 2003 in Jordanien
AP

Scharon und Abbas beim Friedenstreffen mit Präsident Bush am 4. Juni 2003 in Jordanien

Zuvor hatte sich Uno-Generalsekretär Kofi Annan erneut für die Entsendung einer "bewaffneten Friedenstruppe" in den Nahen Osten ausgesprochen. Annan sagte der israelischen Zeitung "Haaretz", diese Truppe könnte als "Puffer zwischen Israelis und Palästinensern" stationiert werden. Offensichtlich seien beide Seiten unfähig, ohne fremde Hilfe zu einer Regelung zu kommen.

Israel lehnte den Vorschlag in einer ersten Reaktion ab. "Das ist keine gute Idee", sagte Israels stellvertretender Uno-Botschafter Arye Mekel am Freitag in New York. Die israelische Regierung hatte den Gedanken bereits vor drei Jahren verworfen, als Annan ihn ein erstes Mal ins Gespräch gebracht hatte. Dagegen wurde er von dem Vertreter der Palästinenser bei den Vereinten Nationen in New York, Nasser al-Kidwa, wie damals positiv aufgenommen.

Treffen mit Powell und Annan am 22. Juni

Schon am Freitag war bekannt geworden, dass sich die Initiatoren des internationalen Nahost-Friedensplans am 22. Juni in der jordanischen Hauptstadt Amman treffen wollen, um über Wege zur Aufrechterhaltung des Friedensprozesses zu beraten.

Uno-Generalsekretär Kofi Annan werde an dem Treffen teilnehmen, teilte der Sprecher der Vereinten Nationen, Fred Eckhard, mit. Auch US-Außenminister Colin Powell werde in Amman erwartet. Auf dem Treffen zwischen Annan und den Vertretern der USA, der EU und Russlands werde darüber diskutiert, wie das Quartett helfen könnte, dem Friedensprozess weitere Impulse zu geben.



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