Nahostkrise Scharon ändert Verlauf des Sperrwalls

Der israelische Ministerpräsident Scharon hat sich bereit erklärt, den Verlauf des umstrittenen Sperrwalls im Westjordanland zu ändern. Er reagierte auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofs Israels, wonach die bisherige Planung des Grenzzauns gegen das Völkerrecht verstoße.


Grenzzaun in der West Bank: Kinder wurden von ihren Schulen, Bauern von ihren Feldern abgeschnitten
DPA

Grenzzaun in der West Bank: Kinder wurden von ihren Schulen, Bauern von ihren Feldern abgeschnitten

Jerusalem - "Wir müssen die Dinge erleichtern und dürfen keine abgeriegelten palästinensischen Enklaven schaffen", sagte Scharon der Zeitung "Haaretz". Er sei bereit, Teile des Zauns ein bisschen näher an die Grenze zu den besetzten Gebieten, wie sie seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 international anerkannt ist, heranzurücken.

Die bislang errichteten Abschnitte des Sperrwalls stehen aber östlich des Grenzverlaufs auf palästinensischem Gebiet, viele Familien wurden dadurch von ihren Feldern oder auch Schulen abgeschnitten. Scharon räumte ein, dass es bisher nicht gelungen sei, geeignete Durchgänge für die Palästinenser in die Absperrung einzubauen.

Scharon machte in dem Zeitungsinterview allerdings auch deutlich, dass für ihn die Sicherheit der israelischen Bevölkerung Priorität hat: "In Gegenden, wo wir aus Sicherheitsgründen keine Kompromisse eingehen können, machen wir keine Zugeständnisse", sagte er. Zuvor hatte Verteidigungsminister Schaul Mofas angeordnet, den Verlauf des Sperrwalls dort, wo er noch nicht errichtet ist, zu überdenken.

In einer ersten Reaktion erklärte der palästinensische Kabinettssekretär Hassan Abu Lideh die Zugeständnisse für unzureichend: "Wir werden die Mauer nicht akzeptieren, so lange sie auch nur ein paar Zentimeter vom palästinensischen Gebiet abschneidet", sagte er.

Der Oberste Gerichtshof Israels hatte am Mittwoch geurteilt, der bislang vorgesehene Verlauf würde das Leben für tausende Palästinenser zu sehr erschweren und gegen das Völkerrecht verstoßen. Das Gericht ordnete gestern einen Baustopp in einem weiten Teilabschnitt des Zauns nördlich von Jerusalem an. In diesem Bereich werde sich der Weiterbau um mehrere Monate verzögern, verlautete aus Regierungskreisen. In der kommenden Woche wird eine Stellungnahme des Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu dem Sperrwall erwartet.



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