Zu Unrecht abgeschobener Afghane Vorerst kein Asyl für Nasibullah S.

Erst war er unrechtmäßig nach Afghanistan abgeschoben, dann nach Deutschland zurückgeholt worden. Jetzt hat ein Gericht verfügt, dass Nasibullah S. zunächst kein Asyl erhält.

Abgelehnte Asylbewerber werden per Flugzeug abgeschoben (Symbolbild)
DPA

Abgelehnte Asylbewerber werden per Flugzeug abgeschoben (Symbolbild)


Sein Fall hatte für Aufsehen gesorgt: Der zu Unrecht abgeschobene Afghane Nasibullah S. bekommt vorerst kein Asyl in Deutschland. Das Verwaltungsgericht Greifswald lehnte die Klage gegen die Ablehnung seines Asylantrags ab, wie ein Sprecher bestätigte. Nasibullah S. könne nun Rechtsmittel beim Oberverwaltungsgericht Greifswald einlegen.

Nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) wies das Verwaltungsgericht die Klage zurück, weil S. während seines zeitweiligen Aufenthalts in Afghanistan nicht verfolgt worden sei. Er habe auch von keiner konkreten Gefahrenlage dort berichten können.

Die Anwältin des 20-jährigen Afghanen, die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen, sagte NDR und "Süddeutscher Zeitung", dass sie Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen wolle. Sie sehe für die Berufungsbeschwerde gute Erfolgsaussichten.

Nasibullah S. war Anfang Juli 2018 mit 68 anderen Asylbewerbern nach Kabul abgeschoben worden, obwohl sein Asylverfahren nicht beendet war. Er hatte gegen die Ablehnung seines Asylantrags geklagt und sollte vor Gericht angehört werden. Nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die Identität des Mannes jedoch falsch zugeordnet. Als der Fehler nach der Abschiebung von S. bekannt wurde, holte ihn das Auswärtige Amt zurück.

Seehofer hatte die Abschiebung seinerzeit mit den Worten kommentiert: "Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag sind 69 - das war von mir nicht so bestellt - Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden." SPD und Grüne hatten sich über die Bemerkung entsetzt gezeigt, Seehofer wies die Kritik aber als unpassend zurück. Später wurde bekannt, dass sich einer der Abgeschobenen in Kabul erhängt hatte.

kko/dpa/AFP



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