Nato-Harmonie in Riga Merkel genießt ihr Gipfel-Glück

Heftig war der Streit, ruhig dagegen der Gipfel. Angela Merkel hat sich durchgesetzt: Deutsche Soldaten bleiben im Norden Afghanistans, müssen nur im Notfall im gefährlichen Süden aushelfen. Die Klausel birgt noch Unklarheiten und Risiken - die Kanzlerin ist trotzdem happy.

Aus Riga berichtet


Riga - Angela Merkel hat sich ein bisschen in Riga verliebt. "Warm ums Herz" sei es ihr bei einem kleinen Spaziergang durch die Altstadt der lettischen Hauptstadt, schwärmt die Kanzlerin nach dem Nato-Gipfel. Dabei blitzt auf ihrem Gesicht dieses kindliche Lächeln auf, das selten geworden ist. "Ich habe mich hier richtig wohl gefühlt", gibt sie nicht nur aus Höflichkeit zu Protokoll. Vieles in Riga habe sie an ihren Wahlkreis in Stralsund erinnert.

Auch sonst ist Merkel richtig happy nach dem Gipfel der 26 Alliierten. Vieles sei sehr "bemerkenswert" gewesen, sagt die Kanzlerin. Sie erwähnt die Gemeinsamkeit und Geschlossenheit unter den Partnern und betont, Afghanistan sei eine sehr wichtige Mission. Man sei schon ein gutes Stück vorangekommen. Besonders aber freut sie sich, dass sie nicht allzu viel direkte Kritik einstecken musste.

Glaubt man der Kanzlerin, war es richtig harmonisch am Dienstagabend. Bei Brandenburger Gänsebraten, der Merkel gut geschmeckt hat, berieten die 26 Staatschefs in der Rigaer Oper. Es gab nur ein Thema: Die Operation Afghanistan. Viel war über diese Mission kürzlich gesprochen worden. Der Nato, so eine der gängigen Thesen, drohe eine Niederlage. Viel wurde geschimpft auf diejenigen, die nicht im gefährlichen Süden kämpfen.

Ganz plötzlich aber war von den Vorwürfen nichts mehr zu hören. "Es ist mir explizit bestätigt worden, dass sich Deutschland nie irgendetwas verweigert hat", so die Kanzlerin. Ganz im Gegenteil: Alle Partner und vor allem der Isaf-Kommandeur James L. Jones hätten ihr bestätigt, dass Deutschlands Rolle "hoch geschätzt" würde. Mehr, so war in Merkels leichtem Schulterzucken zu lesen, könne man doch wohl nicht verlangen.

Niederlande und Rumänien lenken ein

Dass es in Riga zum offenen Streit kommt, war nicht zu erwarten. Die Tradition der Gipfel schreibt es vor, dass man sich vorher kräftig zofft, Bereitschaften einzelner Länder auslotet und dann beim Gipfel selber Harmonie in Reinform präsentiert. In diesem Spielchen hatte Merkel im Vorfeld ganz klar gemacht, dass sie keine Soldaten für den Kampf gegen die Taliban im Süden herausrücken würden - egal, wie sehr die Nato-Partner auch zeterten.

Andere Partner zeigten sich offener für die Forderungen nach mehr Engagement. Spanien, Bulgarien und Mazedonien wollen mehr Soldaten entsenden. Die Niederlande und Rumänien sagten zu, dass sie ihre nationalen Einschränkungen für den Einsatz aufheben wollen. Besonders um diese sogenannten national caveats war zuvor heftig gestritten worden, in naher Zukunft will man nun 20 Prozent von ihnen streichen.

Ansonsten begnügte man sich mit einem Minimalkonsens, der niemandem weh tut. Da keiner der Großen mehr Soldaten schicken will, will man die Zusammenarbeit der Truppen vor Ort optimieren. Daneben soll eine neue "Afghanistan-Kontaktgruppe" die Militärarbeit und den Wiederaufbau koordinieren. Dass Deutschland dabei eine wichtige Rolle spielen wird, gilt schon als sicher. Mit Wiederaufbauprojekten hat die Bundesregierung ja keine Probleme.

Minimale Zugeständnisse aus Deutschland

Doch auch Deutschland machte militärische Zugeständnisse, wenn auch nur minimaler Art. So erklärte sich Berlin wie alle anderen Mitglieder bereit, im Notfall Hilfe für die Partner zu leisten. Es sei völlig klar, "dass Deutschland sich dieser Solidarität nicht verschließt", sagte die Kanzlerin. Neu sei dies jedoch keineswegs. Auch in der Vergangenheit habe Deutschland stets geholfen, wenn die Bundeswehr um Hilfe gefragt worden sei.

Ganz so unverfänglich jedoch ist die Formulierung nicht. Grundsätzlich schließt die Bundesregierung mit ihr nun nicht mehr aus, dass in Zukunft temporär deutsche Soldaten im Süden Afghanistans eingesetzt werden. Das klare Nein der letzten Wochen gilt nunmehr nur noch für eine feste Verlegung von Einheiten nach Kandahar oder andere Regionen. Hieß es stets, die Soldaten würden nur im Norden eingesetzt, ist man nun flexibler. "Der Schwerpunkt des Einsatzes bleibt im Norden", heißt es jetzt.

Ebenso schwammig blieb Merkel bei der Beschreibung der Nothilfe. Stichwortartig erwähnte sie die Rettung von Verletzten mit dem Medivac-Airbus, die Evakuierung von eingeschlossenen Soldaten oder Hilfe bei der Aufklärung. Dies habe Deutschland schon in der Vergangenheit geleistet und werde dies weiter tun. Von Kampfeinheiten, die den täglich bedrohten Truppen der Nato im Süden zu Hilfe eilen sollen, sagte sie freilich nichts.

"Wenn einer von uns angegriffen wird, werden wir alle angegriffen", hatte US-Präsident George W. Bush auf dem Gipfel gesagt. Nato-Generalsekretär De Hoop Scheffer ging in Sachen Nothilfe etwas mehr in die Details. Wenn das Leben von Soldaten bedroht sei, könne der Kommandeur auf dem Boden sofort Hilfe anfordern. In feiner Mischung aus Diplomatie und Zynismus setzte er hinzu, dass er dazu weder "Bürokraten in Ledersesseln" noch langwierige Verhandlungen brauche.

Anfragen werden kommen

Dass Anfragen der Alliierten nach deutscher Unterstützung kommen werden, ist mehr als wahrscheinlich. Schon jetzt aber blockt die deutsche Seite recht demonstrativ alle Fragen nach Kampftruppen für die Region im Kandahar ab. Man habe im Norden gerade so viele Kämpfer wie man benötige, um die Mission dort zu sichern. "Grundsätzlich ja, im Einzelfall aber leider nein" - so oder so ähnlich wird wohl die Reaktion der Bundeswehr aussehen.

Mit der Möglichkeit des deutschen Notfall-Dienstes haben die Nato-Partner jedoch schon die meisten ihrer Forderungen erreicht. "Wir wollten nie, dass die Deutschen mit mehreren hundert Mann fest in den Süden gehen", sagt ein US-Offizieller. Vor allem hätten die Partner ein Zugeständnis Deutschlands gewünscht, "ein Zeichen der Solidarität". Dass dies durch Druck gekommen sei, freut den Amerikaner. "Manchmal muss man die Menschen zu ihrem Glück zwingen", ist seine Sicht.

Vom Tisch ist ein deutscher Einsatz im Süden mit dem Gipfel von Riga noch lange nicht. In einem Nebensatz ließ Kanzlerin Merkel bei ihrer Pressekonferenz durchblicken, dass man den Planungen von neuen PRTs im Süden "hinterher" sei. Bisher hatte die Regierung dementiert, dass möglicherweise deutsche Soldaten in den Wiederaufbaubasen eingesetzt werden könnten. Bei Merkel klang das ganz anders, schließlich sei das ja "genau unser Konzept".

Der Nato fehlt eine gemeinsame Strategie

Im internationalen Geschäft kann Angela Merkel nach dem Gipfel einen weiteren Sieg gegen die Großen verbuchen. Auch der Druck von George W. Bush und Tony Blair beeindruckt die deutsche Kanzlerin offenbar nur wenig, wenn sie sich ihrer Sache sicher ist. Für sie war es wichtig, sich auf keinen Fall in die Kampfhandlungen im Süden Afghanistans verwickeln zu lassen, da sie dies in Deutschland niemals hätte verkaufen können. Mit Beharrlichkeit hat sie deshalb die Kritik ertragen.

Gleichwohl hat die Nato mit dem Treffen in Riga bewiesen, dass es dem Bündnis deutlich an einer gemeinsamen Strategie fehlt. Auch wenn die Partner stets den nichtmilitärischen Teil der Mission in Afghanistan betonten, kann der Krieg im Süden des Landes trotzdem noch verloren werden. So schön die Reden über vernetzende Konzepte von Sicherheit und Wiederaufbau auch sind, so vorrangig bleibt eben die Sicherheit für jede Art von Entwicklungshilfe.

Bei der desolaten Lage, in der sich die Nato in Riga präsentierte, konnte man sich wenigstens auf die Regie des Gipfels verlassen. Brav salutierten alle wichtigen Partner, dass der Gipfel mit seinen nicht vorhandenen Beschlüssen ein Erfolg war. Großbritanniens Premier Tony Blair sprach sogar "deutlichen Fortschritten". Viel deutlicher konnte man kaum vorführen, dass die Statements am Ende der Nato-Konvente mit der Realität nur wenig zu tun haben.

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