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08. November 2019, 18:47 Uhr

Europa und die Nato

Macron hat recht

Ein Kommentar von

Frankreichs Präsident hat der Nato den Hirntod attestiert, die Empörung ist groß. Doch tatsächlich ist Macrons Analyse richtig. Europa muss endlich die Konsequenzen aus Trumps Politik ziehen.

Die Verurteilung kam schnell, aber so ganz überzeugend war sie nicht. Man stelle sich das vor: Emmanuel Macron, Präsident eines der mächtigsten Nato-Mitglieder, einer Atommacht zudem, hatte das transatlantische Bündnis für tot erklärt. Nun ja, für hirntot. Hirntot ist ein Patient, dessen Kreislauf künstlich aufrechterhalten wird, obwohl seine Gehirnaktivität vollständig erloschen ist. Der Körper eines Hirntoten scheint noch zu leben, tatsächlich ist der Mensch tot und jede Therapie sinnlos. So weit also Frankreichs Präsident über die Nato.

Die deutsche Bundeskanzlerin fand das übertrieben. Macron habe "drastische Worte" gewählt, ein solcher "Rundumschlag" wäre doch nicht nötig gewesen, meinte sie. In Wahrheit war es eine sehr matte Verteidigung der Nato. Auch für Merkel, so viel ist klar, befindet sich der Patient in bedenklichem Zustand.

Macrons Diagnose, die er in einem Interview mit der britischen Zeitschrift "Economist" stellte, ist in der Tat vernichtend. Er wirft den Bündnispartnern - gemeint sind die USA und die Türkei - "unkoordiniertes, aggressives Vorgehen" vor und zweifelt daran, dass die Bündnisgarantie der Allianz überhaupt noch gilt, ob also die Alliierten im Falle eines Angriffs auf ein Mitglied überhaupt noch bereit wären, den Bündnispartner zu verteidigen. Das ist der Hirntod: eine Allianz, die noch existiert, aber nicht mehr funktioniert.

In einem emotionalen Appell ruft Macron die Europäer auf, eigene geopolitische Strategien zu entwickeln. Für ihn ist die Konsequenz aus dem Zustand des Bündnisses klar: Europa muss auf seine militärische Souveränität hinarbeiten und zudem den Dialog mit Russland suchen. Man kann das "Neogaullismus" nennen. Oder schlicht Realismus. Denn tatsächlich hat Macron nur weitergedacht, was die deutsche Kanzlerin schon vor mehr als zwei Jahren formuliert hatte, in jenem Bierzelt im bayerischen Trudering, wo sie im Sommer 2017 diagnostizierte, dass Europa sich auf die USA nicht mehr so wie früher verlassen könne und deshalb seine Sicherheit "ein Stück weit" selbst in die Hand nehmen müsse.

Macron will ein Ende der Schönrednerei

Macron führt das nun aus, mit der ihm eigenen Dramatik. "Wenn Europa sich selbst nicht als Großmacht sehen kann", warnt er, "wird es verschwinden." Offensichtlich will er mit seiner drastischen Wortwahl vor dem Jubiläumsgipfel der Allianz Anfang Dezember aufrütteln. Europa muss, das ist die richtige Botschaft des französischen Präsidenten, endlich damit aufhören, den Zustand der Nato schönzureden. Denn das ist schlicht gefährlich. Gerade weil stimmt, was Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag auf einer Veranstaltung der Körber-Stiftung in Berlin sagte: "Die Europäische Union kann Europa nicht verteidigen." Umso mehr, so die berechtigte Forderung Macrons, muss Europa viel mehr dafür tun, dass sich das ändert.

Mit viel Wohlwollen kann man heute von gemischten Signalen aus Washington sprechen. Doch das Problem mit Sicherheitsstrategien ist, dass sie besser vom schlimmsten Fall ausgehen sollten als von Wunschdenken. Einerseits verlegen die USA so viele Truppen nach Europa wie nie seit dem Ende des Kalten Kriegs. Andererseits hat Trump die Nato für obsolet und der EU den Handelskrieg erklärt. Zudem ignoriert er etwa mit seiner Iran-Politik vitale Sicherheitsinteressen der Europäer. Das transatlantische Verhältnis ist, so muss man es sehen, in einem Zustand, der mit einer Bündnisgarantie eigentlich nicht vereinbar ist.

Diejenigen, die weiter an die Nato glauben wollen, klammern sich daran, dass die Amerikaner konventionell in Osteuropa aufrüsten. Das ist richtig, begegnet aber nur einem geringen Teil der Sicherheitsrisiken für Europa. In Gesprächen mit Vertretern der Nato geht es in der Regel bis heute zu gut 90 Prozent um Russland. Diese Fixierung auf den Gegner aus der Zeit des Kalten Kriegs hat etwas Anachronistisches. Für die Sicherheit Deutschlands und großer Teile Europas dürften in den kommenden Jahrzehnten andere Bedrohungen mindestens ebenso gefährlich sein, etwa die Entwicklungen in Ägypten, im Libanon oder in Iran. Für diese Bedrohungen ist die Nato nicht konzipiert. Zugleich wächst in den USA eine Generation heran, die nicht mehr vom Kalten Krieg geprägt ist. Ihr wird nicht mehr zu vermitteln sein, warum amerikanische Soldaten für die Sicherheit Lettlands ihr Leben riskieren sollen. Diese Generation wird in absehbarer Zeit an der Macht sein.

Macron hätte 30 Jahre nach dem Mauerfall auch an Michail Gorbatschow erinnern können und das berühmte ihm zugeschriebene Zitat: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Was damals für die DDR galt, könnte zum Schicksal der Nato werden: Wer zu spät versteht, dass sich etwas fundamental ändert, wird eines Tages von den Ereignissen überrollt.

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