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22. Oktober 2010, 14:47 Uhr

Nato

Merkel warnt vor zu schnellem Pakt mit Russland

Angela Merkel tritt auf die Bremse: Eine zu rasche Annährung zwischen der Nato und Russland soll es nach der Kanzlerin nicht geben. Zunächst gehe es um eine strategische Partnerschaft.

Berlin - Von einem Schulterschluss zwischen Nato und Russland will Angela Merkel noch nichts wissen. "Wir sollten uns gegenseitig nicht überfordern", sagte die Kanzlerin nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Berlin. "Eine Einbindung in die Nato ist schon wieder sehr viel", sagte sie mit Blick auf die Bemühungen um eine bessere Verständigung zwischen der westlichen Allianz und Moskau. Zunächst gehe es um eine "strategische Partnerschaft", die sich an "konkreten Projekten" zeigen könne.

Die Teilnahme des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew beim Nato-Gipfel in einem Monat in Lissabon nannte Merkel einen "großen Fortschritt". Auf dem Gipfel müsse es aber zunächst um eine "gemeinsame Gefährdungsanalyse" gehen. Daraus könnten sich dann Bereiche für eine Zusammenarbeit zwischen der Allianz und Russland ergeben. Ziel sei es, in Lissabon die Beziehungen zwischen Nato und Moskau "voranzubringen".

Medwedew hatte beim Dreiertreffen mit Deutschland und Frankreich im französischen Deauville Anfang der Woche angekündigt, beim Nato-Gipfel in Lissabon teilnehmen zu wollen. Russland sieht aber die Pläne der Allianz für einen Raketenschirm zum Schutz vor iranischen Mittelstreckenraketen mit Skepsis. In Deauville hatte Medwedew gesagt, er erwarte von dem Bündnis zunächst konkrete Vorschläge zu dem Projekt.

Über die Nato-Pläne für eine Raketenabwehr in Europa sagte Merkel, Russland habe diesbezüglich "Offenheit" gezeigt. Dies sei ein "gutes Signal". Rasmussen ergänzte, das Verhältnis zwischen der Nato und Russland habe sich im Vergleich zum vergangenen Jahr bereits "deutlich verbessert". Es gebe zahlreiche Gebiete, bei denen die Allianz und Moskau zusammenarbeiten könnten, etwa bei der Bekämpfung des Terrorismus, des Drogenhandels, aber auch beim Einsatz in Afghanistan. In Lissabon könne "das Fundament für eine langfristige Partnerschaft" geschaffen werden.

Auf dem Gipfel am 19. und 20. November wollen die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten der Allianz die neue Strategie des Bündnisses beschließen. Merkel sagte, sie sei zuversichtlich, dass in Lissabon ein "gutes und in die Zukunft weisendes Dokument" verabschiedet werde könne.

Merkel und Rasmussen sprachen bei ihrem Treffen auch darüber, inwieweit die Nato weiterhin auf nukleare Abschreckung setzen wird. Rasmussen betonte, solange es in der Welt Atomwaffen gebe, werde die Allianz auch auf nukleare Abschreckung angewiesen sein. Die Nato müsse sich aber zugleich für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt einsetzen.

Ähnlich äußerte sich Merkel: Deutschland könne sich eine Welt ohne Atomwaffen nicht nur vorstellen, sondern strebe diese an. Es müsse daher überlegt werden, was zur Verteidigungsstrategie der Allianz notwendig sei und was nicht. Allerdings dürften die Mitgliedstaaten nicht "blauäugig" sein. Während Deutschland mittelfristig die atomare Abrüstung anstrebt, will die Atommacht Frankreich nicht auf ihre Atomwaffen verzichten.

als/AFP

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