Bündnis: Nato-Partner erhöhen Verteidigungsausgaben

Nach anhaltendem Druck der USA werden die Nato-Partner in diesem Jahr voraussichtlich mehr Geld für die Verteidigung ausgeben. Die Zahlen entsprechen aber noch nicht ganz den Vorstellungen von US-Präsident Trump.

Jens Stoltenberg

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Im Jahr 2019 werden die Nato-Partner erneut mehr Geld für die Verteidigung ausgeben. Die Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnispartner und Kanadas werden nach ersten Schätzungen um 3,9 Prozent wachsen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Damit würden die Ausgaben bereits im fünften Jahr in Folge steigen.

Nach Angaben Stoltenbergs wird sich die Summe der Mehrausgaben der Nato-Partner der USA von Anfang 2016 bis Ende 2020 auf deutlich mehr als 100 Milliarden Dollar belaufen. US-Präsident Donald Trump hatte seit seinem Amtsantritt immer wieder gefordert, dass die Nato-Partner mehr für die Verteidigung ausgeben sollten. Dafür gab er das Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus - das allerdings viele Staaten noch nicht erreichen.

Einen großen Teil der erhöhten Ausgaben in diesem Jahr trägt Deutschland bei. Die Bundesregierung hatte der Nato zuletzt den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet. Sie rechnet demnach mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro in 2019. Dies entspricht einer Zunahme um mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 (plus 12,9 Prozent) und nach Nato-Angaben einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 1,36 Prozent. Einen solchen Anstieg hat es zumindest seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben.

Trump kritisiert Deutschland immer wieder

US-Präsident Trump attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem Nato-Gipfel im vergangenen Sommer hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Nato-Partner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Dieses wird allerdings unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

mfh/dpa