Jährlicher IISS-Rüstungsbericht Nato-Länder hinken mit Militärausgaben hinterher

US-Präsident Trump hält den Nato-Partnern vor, zu wenig ins Militär zu investieren. Eine Studie bietet ihm neue Argumente: Die Ausgaben bleiben demnach hinter dem selbst gesteckten Ziel zurück.
Leopard-Panzer der Bundeswehr

Leopard-Panzer der Bundeswehr

Foto: Bernd Wüstneck/ dpa

Estland, Griechenland und die USA: Nur drei Nato-Länder haben es 2016 geschafft, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Der Rest der Bündnisstaaten nicht. So steht es im Jahresbericht  des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS).

In ihrem jährlichen Report beschreibt die Londoner Denkfabrik die weltweiten militärischen Kräfteverhältnisse. Demnach entwickeln sich die Militärausgaben vieler Nato-Länder nicht wie erwartet. 2015 sei es noch vier europäischen Ländern gelungen, das selbst gesteckte Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, sagte IISS-Generaldirektor John Chipman in London. Nun seien Polen und sogar Großbritannien unter die Marke gerutscht.

Die Nato-Staaten hatten sich 2014 vorgenommen, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des BIP zu steigern. Eine Verpflichtung gibt es aber nicht. Trotz mehrfacher Aufforderung des damaligen US-Präsidenten Barack Obama blieb es beim Nato-Gipfel 2014 bei einer Absichtserklärung. Der Wehretat in Deutschland war 2016 laut Verteidigungsministerium auf 35,1 Milliarden Euro angewachsen - also 1,19 Prozent des BIP.

Scharfe Kritik aus Großbritannien

Der IISS-Bericht wird allerdings von betroffenen Regierungen kritisiert. Die Forscher des Instituts weisen selbst darauf hin, dass man unter anderem aufgrund unterschiedlicher Definitionen, was überhaupt zu den Verteidigungsausgaben zählt, zu anderen Ergebnissen kommen könne. So rechne die Nato zum Beispiel humanitäre Einsätze in die Ausgaben ein.

Großbritannien, das andere Nato-Länder zur Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels ermahnt hatte, kommt laut IISS-Report nur auf 1,98 Prozent des BIP. Das liegt laut den Forschern daran, dass die britische Wirtschaft stärker gewachsen ist als erwartet. "Diese Zahlen sind falsch", widersprach umgehend das Verteidigungsministerium in London. Das IISS gebe die Verteidigungsausgaben in Dollar an und habe Wechselkursschwankungen nicht berücksichtigt. Offizielle Nato-Zahlen zeigten, dass Großbritannien mehr als zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgebe.

US-Präsident Donald Trump hat die Nato-Partner mehrfach gemahnt, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Die USA investierten 2015 nach vergleichbaren Zahlen rund 594 Milliarden Dollar, während die europäischen Alliierten und Kanada insgesamt lediglich auf etwa 273 Milliarden Dollar kamen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte am Dienstag, dass die Nato-Partner ihre Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr deutlich stärker gesteigert hätten als bislang angenommen. Demnach lagen die Ausgaben 3,8 Prozent höher als im Jahr 2015. Dies entspreche Mehrausgaben in Höhe von rund zehn Milliarden US-Dollar. Ursprünglich war lediglich mit einem Anstieg um drei Prozent beziehungsweise rund acht Milliarden Dollar gerechnet worden. Die Ausgaben der Staaten sind auch Thema beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel.

China rüstet auf

Dem IISS-Jahresreport zufolge rüsten einige asiatische Staaten kräftig auf, allen voran China. Das Land pumpe wie in den vergangenen Jahren viel Geld in den Militärbereich und entwickle zunehmend eigene militärische Systeme wie die PL-10-Rakete. Hightech-Waffen aus chinesischer Produktion seien unter anderem in Nigeria und Saudi-Arabien aufgetaucht, berichtete IISS-Direktor Chipman.

Die mehrere Hundert Seiten dicke Studie analysiert die militärische Stärke und Rüstungsindustrie von 171 Ländern. Die Berichte werden jedes Jahr seit 1959 veröffentlicht.

kev/dpa