Verteidigungsbündnis Was Artikel 4 im Nato-Vertrag bedeutet

Nach dem tödlichen Granatenbeschuss aus Syrien und dem Vergeltungsangriff der Türkei sind die Nato-Botschafter der 28 Mitgliedsländer zu einer Dringlichkeitssitzung auf Basis des Artikels 4 des Nato-Vertrags zusammen gekommen. Was bedeutet das?

Nato-Hauptquartier in Brüssel: Erst drei Sitzungen auf Artikel-4-Grundlage
AP

Nato-Hauptquartier in Brüssel: Erst drei Sitzungen auf Artikel-4-Grundlage


In der Geschichte der Nato ist es erst das dritte Mal, dass Konsultationen auf Grundlage des Artikels 4 stattfinden. Zuletzt hatten die Nato-Länder auf Bitten der Türkei Ende Juni eine Artikel-4-Krisensitzung abgehalten, nachdem die syrische Luftwaffe einen türkischen Kampfjet abgeschossen hatte. Erstmals kam der Artikel im Jahr 2003 im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg zur Anwendung. Auch damals fanden die Konsultationen auf Antrag der Regierung in Ankara statt.

Die Artikel vier und fünf des Nato-Gründungsvertrages vom 4. April 1949 haben offizieller Übersetzung zufolge folgenden Wortlaut. Im Artikel 4 heißt es: "Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist."

Der sogenannte Nato-Bündnisfall nach einem Angriff auf ein Mitglied der Militärallianz wird in Artikel 5 geregelt. In diesem heißt es: "Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten."

max/AFP/dpa



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