Militärallianz: Nato plant mehr Manöver im Schwarzen Meer

Die Nato-Partner wollen im Schwarzen Meer mehr Präsenz zeigen. Generalsekretär Stoltenberg verteidigte die Entscheidung als "angemessen".

Nato-Manöver im Schwarzen Meer (Archivbild von 2015)

Foto: Robert Ghement/ dpa

Die Nato will künftig im Schwarzen Meer häufiger Manöver stattfinden lassen. Das kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel an. Die Entscheidung der Verteidigungsminister des Bündnisses stelle aber keine Provokation Russlands dar, betonte Stoltenberg. Die verstärkte Präsenz werde "angemessen, defensiv und in keiner Weise einen Konflikt provozierend oder Spannungen eskalierend" sein.

Ein Anrainer des Schwarzen Meeres ist Russland, ebenso wie die Nato-Mitglieder Türkei, Bulgarien und Rumänien sowie die Bündnispartner Ukraine und Georgien, die ihrerseits direkte Grenzkonflikte mit Moskau haben.

Ein Nato-Vertreter, der anonym bleiben wollte, sagte der Nachrichtenagentur AFP, Ziel der verstärkten Präsenz sei unter anderem die Gewinnung von Geheimdiensterkenntnissen etwa zu den in der Region stationierten russischen Boden-Luft-Raketen.

Streit ums Budget

Deutlicher wurde Stoltenberg Richtung USA: "Unser gemeinsamer Verteidigungskurs - Artikel 5 - ist bedingungslos, ist absolut, und es ist der Kern unseres Bündnisses", sagte er. Die USA hatten zuvor damit gedroht, ihre Unterstützung für die Nato-Partner zurückzufahren. US-Verteidigungsminister James Mattis forderte von den Alliierten einen klaren Plan zur Steigerung ihrer Militärbudgets bis Ende des Jahres.

Der Artikel 5 des Nato-Vertrags verpflichtet die Mitgliedstaaten zum Beistand im Fall eines bewaffneten Angriffs auf einen Bündnispartner. "Die USA stehen felsenfest zu Artikel 5 und zu unserem gegenseitigen Beistand", stellte Mattis anschließend klar.

vks/AFP/dpa