Nebenkriegsschauplätze Powell warnt Syrien und Iran

Die Iraker lassen sich längst nicht so schnell und leicht besiegen und von der Demokratie überzeugen, wie es sich viele in den USA vorgestellt haben. Washington hat deshalb offenbar schon die nächsten Gegner im Visier: Sie residieren in Damaskus und Teheran.


Warnschüsse: Colin Powell
AP

Warnschüsse: Colin Powell

Washington - US-Außenminister Colin Powell rief Iran und Syrien auf, sich jetzt gegen den Terrorismus und für den Frieden zu entscheiden. Iran müsse sein Streben nach Massenvernichtungswaffen einstellen und seine "Opposition gegen alle Terrorgruppen erklären, die gegen den Friedensprozess im Nahen Osten arbeiten", sagte der Minister.

Syrien stehe ebenfalls vor einer entscheidenden Wahl: Die Regierung in Damaskus könne "mit der direkten Unterstützung für terroristische Gruppen und das sterbende Regime von Saddam Hussein fortfahren, oder es kann einen anderen, hoffnungsvolleren Kurs" einschlagen. "So oder so, hat Syrien die Verantwortung für seine Entscheidung und die Konsequenzen", stellte Powell klar.

Syriens Außenminister Faruk al-Shara warf der US-Regierung Kurzsichtigkeit und Ignoranz der Geschichte und Kultur der Araber vor. Syrien habe ein nationales Interesse, dass die Invasoren aus dem Irak hinausgeworfen würden, sagte Schara während einer Parlamentssitzung am Sonntag in Damaskus.

Bereits am Freitag hatte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld Syrien vorgeworfen, Rüstungsgüter an den Irak zu liefern. Die USA würden Syrien für diesen "feindlichen Akt" zur Verantwortung ziehen, sagte Rumsfeld.

Syrien hatte die Äußerungen Rumsfelds zurückgewiesen. Rückendeckung hatte Damaskus auch von der Arabischen Liga bekommen. Ziel der amerikanischen Anschuldigungen sei es offenbar, die Lage in der arabischen Welt noch weiter eskalieren zu lassen, sagte der Generalsekretär der Liga, Amre Mussa. Die Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage. Syrien habe mit "dem irakischen Widerstand" nichts zu tun.

Von einem quälenden Vormarsch der alliierten Soldaten wollte Powell indes nichts wissen. Er habe "volles Vertrauen" in die US-Strategie im Irak-Krieg. Es gebe keinen Zweifel an einem Sieg der Alliierten und damit der Befreiung des irakischen Volkes, sagte Powell in Washington vor dem American Israel Public Affairs Committe (AIPAC), einer einflussreichen jüdischen Organisation zur Förderung der amerikanisch-israelischen Zusammenarbeit.

Zum Friedensprozess im Nahen Osten bekräftigte der Minister die Absicht der US-Regierung, Israel und den Palästinensern, einen konkreten "Fahrplan" für eine Friedenslösung vorzulegen, sobald der neue Premierminister der Palästinenser im Amt bestätigt sei. Powell erneuerte zugleich die Forderung an Israel, die Besiedlung der besetzten Gebiete zu beenden und das Leben der Palästinenser wirtschaftlich zu erleichtern. Die Palästinenser ihrerseits müssten für Transparenz bei ihren Einrichtungen sorgen, "um wirkliche Friedenspartner zu sein".



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