Neue Hoffnung im Kongo Kabila bildet Übergangsregierung

In der Demokratischen Republik Kongo sind die Hoffnungen auf ein Ende des fünf Jahre andauernden Bürgerkrieges wieder gestiegen. Präsident Joseph Kabila hat mit seiner Unterschrift unter ein Dekret eine neue Übergangsregierung für das zentralafrikanische Land einberufen.


Joseph Kabila kurz nach dem Mord an seinem Vater und Vorgänger im Präsidentenamt (Archiv)
AP

Joseph Kabila kurz nach dem Mord an seinem Vater und Vorgänger im Präsidentenamt (Archiv)

Kinshasa - Im neuen Kabinett sind die alte Regierung, Rebellengruppen und die Oppositionsparteien vertreten. Kabila rief die Krieg führenden Gruppen bei der Unterzeichnung dazu auf, "einen Strich unter die Vergangenheit zu ziehen und einer hellen Zukunft entgegenzublicken".

In einer Fernsehansprache an die Nation erklärte der Präsident, es gebe nun keinerlei Rechtfertigung mehr für weitere Kampfhandlungen.

Die Übergangsregierung ist das Ergebnis einer Vereinbarung vom vergangenen Dezember zwischen Kabila, der Opposition und den zwei wichtigsten Rebellengruppen, der Kongolesischen Sammlungsbewegung für Demokratie (RCD) und der Bewegung für die Befreiung des Kongos (MLC). Kabila soll die neue Regierung für zwei Jahre führen. Danach sollen Präsidenten- und Parlamentswahlen stattfinden.

Eine der wichtigsten Aufgaben der neuen Regierung wird die Organisation und Überwachung der Wahlen sein, die in etwa einem Jahr abgehalten werden sollen.

Der Krieg begann vor fast fünf Jahren mit der Invasion Ruandas und Ugandas im Osten des ehemaligen Zaires. Die beiden Nachbarländer unterstützten die Rebellenbewegungen ursprünglich gegen die Regierung in Kinshasa, um Angriffe anderer Milizen auf eigenes Territorium zu verhindern.

Simbabwe, Angola und Namibia halfen der kongolesischen Regierung mit Soldaten. Vor einem Jahr begann der Abzug der ausländischen Truppen. Dennoch ist die Lage im Osten Kongos weiter instabil.

Nach Schätzungen internationaler Hilfsorganisationen sind mehr als drei Millionen Menschen als Folge des Bürgerkrieges gestorben, hauptsächlich an Krankheiten und Unterernährung.

Friedenstruppe erlaubt Stationierung von Miliz in Bunia

Demokratische Republik Kongo
DER SPIEGEL

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Die internationale Friedenstruppe in Bunia erlaubte unterdessen einer zweiten Miliz, ihr Hauptquartier in der Stadt einzurichten. Die bewaffnete Organisation der Volksgruppe der Lendu dürfe 30 bewaffnete Wachposten vor dem Gebäude aufstellen, sagte Truppensprecher Gerard Dubois. Die Mehrheit der Kämpfer dürfe Bunia jedoch nicht betreten. Eine ähnliche Abmachung wurde bereits im Juni mit der Miliz der Hema-Volksgruppe getroffen.

Die Hema-Kämpfer hatten die der Lendu am 12. Mai aus Bunia vertrieben. Sie kontrollierten die Hauptstadt der Provinz Ituri bis zum 25. Juni, als die internationale Friedenstruppe die Entwaffnung aller in Bunia verbliebenen Kämpfer ankündigte. Bei den Gefechten um die Stadt starben rund 500 Menschen.



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