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04. August 2011, 16:14 Uhr

Neuer Ölminister

Iranischer Revolutionswächter wird Opec-Präsident

Kaum im Amt wird dem umstrittenen iranischen Ölminister Rostam Ghasemi eine weitere Aufgabe zuteil: Der General der berüchtigten Revolutionsgarden übernimmt automatisch den Sitz des Opec-Präsidenten - doch EU-Sanktionen könnten seine Einreise ins Wiener Hauptquartier verhindern.

Berlin - Die Wahl seines Favoriten Rostam Ghasemi zum neuen Ölminister ist ein Sieg für Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad im politischen Machtkampf des Landes. Doch die Personalie hat auch internationale Auswirkungen: Ghasemi wird damit automatisch auch ab sofort Präsident der Organisation Erdöl exportierender Länder ( Opec) - Iran hat seit vergangenem Oktober die rotierende Präsidentschaft inne, bestätigte die Opec.

Die Wahl Ghasemis wird damit noch heikler. Der Neue ist General der berüchtigten Revolutionsgarden und gilt wegen seiner Rolle im Atomprogramm als international umstritten. Die USA und EU werfen Ghasemi vor, am iranischen Atomprogramm beteiligt zu sein und haben ihn mit Sanktionen belegt. Laut der britischen Tageszeitung "Guardian" stehen unter anderem seine Vermögenswerte auf einer Schwarzen Liste der USA und anderen westlichen Staaten.

Seine Position verschafft Ghasemi die Möglichkeit, Einfluss auf eine wichtige internationale Organisation zu nehmen. Ob der geächtete Iraner an Treffen der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) in Wien teilnehmen kann, gilt aufgrund der Sanktionen gegen ihn jedoch als fraglich.

Ahmadinedschad hatte den international umstrittenen Kommandeur Ende Juli für die Position vorgeschlagen, am Mittwoch wurde er vom iranischen Parlament gewählt. Iranische Staatsmedien interpretierten die Wahl als Reaktion auf die internationalen Sanktionen gegen Iran, insbesondere gegen die Revolutionsgarden und das Atomprogramm. "Die clevere Wahl Ghasemis" sei eine entscheidende Antwort auf die "Angriffe des westlichen Medienimperiums gegen die iranischen Revolutionsgarden", sagte ein Sprecher der Revolutionswächter laut dem "Guardian".

Ghasemi war Chef einer Unternehmensgruppe der sogenannten Pasdaran und leitete bislang die auch im Ölgeschäft aktive Revolutionsgarden-Holding Chatam al-Anbia. Die Pasdaran waren mit Gründung der Islamischen Republik 1979 aus paramilitärischen Einheiten zusammengestellt worden. Sie sollen Iran gegen Angriffe aus dem In- und Ausland verteidigen. Schätzungen zufolge zählt die Elitetruppe 125.000 Mitglieder.

Das Ölministerium stand wochenlang im Zentrum eines politischen Machtkampfs zwischen Ahmadinedschad und seinen Gegnern. Der Präsident hatte im Mai Ölminister Massud Mirkasemi entlassen, wollte das Ministerium selbst kommissarisch leiten und später mit dem Energieministerium zusammenlegen. Er scheiterte jedoch am Widerstand des Parlaments und des mächtigen Wächterrates. Ahmadinedschad liegt mit den ultrakonservativen Kräften in und außerhalb des Parlaments seit langem im Streit.

lgr/dpa/AFP

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