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14. März 2018, 05:31 Uhr

Die Lage am Mittwoch

Liebe Leserin, lieber Leser,

ist das noch echt, oder ist das eine Soap-Opera, vielleicht Reality-TV? Donald Trump betreibt in seiner Regierung nicht "Fire and Fury", sondern "Hire and Fire". Rex Tillerson muss gehen, Mike Pompeo wird sein Nachfolger. Angeblich wackeln auch die Stühle anderer Minister und Mitarbeiter. Es ist wie bei "Big Brother" oder beim "Dschungelcamp". Ganz Washington fragt sich: Wer muss als Nächstes gehen? Stabschef John Kelly? Schwiegersohn Jared Kushner?

Das ist vielleicht unterhaltsam, aber eine geordnete Regierungsarbeit ist in einem solchen Durcheinander nicht möglich. Natürlich tut Trump so, als nehme er Umstellungen vor, um bald das "perfekte" Team zu haben. Aber das hat er bei anderen Personalien auch schon gesagt, und nichts wurde besser. Amerikas Regierung ist unter ihm nicht "great", sondern sie wird zu einer Lachnummer.

Dämpfer für den Präsidenten

Was die amerikanischen Wähler von dem Donald-Trump-Chaos in Washington halten, lässt sich vielleicht an dieser Wahl ablesen: In Pennsylvania haben Trumps Republikaner bei einer Nachwahl für einen Kongresssitz in der Umgebung der alten Stahlstadt Pittsburgh erstaunlich schwach abgeschnitten. Ausgerechnet in dieser Hochburg, die Trump 2016 mit einem 20-Prozentpunkte-Vorsprung gewann, lagen der Kandidat der Demokraten, Conor Lamb, und der Republikaner Rick Saccone in der Nacht fast gleichauf. Ein Sieger stand zunächst noch nicht fest, die letzten Stimmen wurden noch ausgezählt.

Nach der Niederlage der Republikaner in Alabama im Dezember kann man dies als weiteres deutliches Alarmzeichen für den Präsidenten interpretieren: Es tut sich etwas an der Wählerbasis. Womöglich verliert der Trump-Zauber seine Wirkung.

Kanzlerinnenwahl im Bundestag

Heute soll Angela Merkel im Bundestag zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Die Kanzlermehrheit von 355 Stimmen dürfte sie locker erreichen, die Große Koalition hat 399 Stimmen. Dann beginnt das übliche Hin und Her: Merkel wird vom Bundespräsidenten im Schloss Bellevue offiziell zur Kanzlerin ernannt, anschließend fährt sie zurück ins Parlament und leistet den Amtseid. Dann geht es wieder zurück ins Schloss: Frank-Walter Steinmeier überreicht den Ministern die Ernennungsurkunden. Danach fahren wieder alle in den Bundestag, um sich vereidigen zu lassen. Das Ganze dauert ein paar Stunden, dann hat Deutschland endlich wieder eine ordentliche Regierung. So gilt die alte Weisheit: Alles nimmt ein gutes Ende für den, der warten kann.

Gabriel übergibt an Maas

Sobald die neuen Ressortchefs im Amt sind, ziehen sie in ihre Ministerien ein. Zum Beispiel wird der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel das Auswärtige Amt an seinen Nachfolger Heiko Maas (beide SPD) übergeben. Gabriel war ein Charakterkopf, ein Sponti und ein politisches Schlitzohr, was ihm die Arbeit mit schlitzohrigen Außenminister-Kollegen erleichterte. Heiko Maas ist ein anderer Typ, eher ruhig, überlegt, aber er weiß natürlich auch einiges über Schlitzohren. Erstens ist er dafür lange genug in der Politik. Zweitens ist er Saarländer. Und drittens war einst Oskar Lafontaine sein politischer Lehrmeister. Das prägt fürs Leben.

Russland lässt Londons Ultimatum verstreichen

Theresa May hatte Russland bis ein Uhr in der Nacht Zeit gegeben, sich zu dem Nervengas-Angriff auf den Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter zu erklären. May macht Russland für die Attacke verantwortlich, Moskau weist die Anschuldigung als "absurd" zurück. Nun wird vermutlich noch heute in London der Nationale Sicherheitsrat zusammenkommen, um mögliche Strafmaßnahmen zu beschließen. Russland hat für diesen Fall bereits Gegenmaßnahmen angekündigt.

Gewinner des Tages...

...ist Jens Spahn, seine Karriere-Bemühungen, sein Drängeln und seine "Hallo-hier-bin-ich"-Rufe werden heute endlich belohnt, zumindest ein bisschen. Er wird Gesundheitsminister. Zwar ist das vielleicht immer noch nicht ganz das, was er eigentlich anstrebt, aber immerhin. Sophie Passmann vermutet in einem lustigen Text bei SPIEGEL DAILY, dass Spahn derzeit eine Menge Einstellungsgespräche führt. Sie weiß auch, warum: "Die neuen Angestellten haben die Aufgabe, Spahn regelmäßig daran zu erinnern, dass er sich ab und zu auch wirklich um Gesundheitspolitik kümmern muss."

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Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag,

Ihr Roland Nelles

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