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Sturgeon zu Brexit-Exit "Einem zweiten Referendum würden wir nicht im Wege stehen"

Es wird einen Brexit-Deal geben, davon geht Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon aus. Doch ihre Partei werde im britischen Parlament dagegen votieren -eine zweite Abstimmung über einen EU-Austritt würde sie dagegen mittragen.

Die schottische Regierungschefin und Parteivorsitzende der Schottischen Nationalpartei (SNP) Nicola Sturgeon geht davon aus, dass ihre Fraktion im britischen Parlament gegen den aus ihrer Sicht absehbaren Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May stimmen wird.

Im Gespräch mit der BBC sagte Sturgeon am Sonntag, sie erwarte, dass May einen "zusammengeschusterten" Plan aus Brüssel mitbringt, den das Parlament dann durchwinken solle. Das wäre "fast so inakzeptabel wie gar kein Deal".

"Das Unterhaus und auch das Land als Ganzes" könnten sich nicht erlauben, nur zwischen zwei schlechten Optionen wählen zu können -gar keinem Deal oder einem, der das Verlassen von Zollunion und Binnenmarkt beinhaltet. Sollte man in diese Situation kommen, würden die SNP-Abgeordnete Vorschläge zur Verlängerung der Verhandlungsfrist nach Artikel 50 des EU-Vertrags einbringen.

Neue Referenden zum Brexit und zur Unabhängigkeit?

Zudem würden ihre Abgeordneten dann den Vorschlag unterstützen, ein zweites Brexit-Referendum abzuhalten. "Zweifellos würden unter solchen Umständen Rufe nach einem zweiten Referendum laut werden", sagte sie. "Dem würden wir nicht im Wege stehen. Die SNP-Abgeordneten würden definitiv dafür stimmen."

Sturgeon selbst will, sobald klar ist, welchen Deal May aushandeln konnte, ihre eigenen Vorstellungen zu einem weiteren Unabhängigkeitsreferendum ausführen. Letztlich sei Schottlands Unabhängigkeit "unvermeidlich". "Ich glaube, das wird passieren", sagte sie.

Im September 2014 hatten sich ihre Landsleute mit einer Mehrheit von 55 Prozent für den Verbleib in Großbritannien ausgesprochen. Nach dem Votum der Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union 2016 hat sich die Stimmung in Schottland aber geändert. Aktuelle Umfragen sehen Befürworter und Gegner der Unabhängigkeit gleichauf. Die Schotten hatten mehrheitlich gegen den Brexit gestimmt.

pbe/Reuters
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