Niederlande Afghanistan-Mission bringt Koalition in Not

Der monatelange Streit um den Afghanistan-Einsatz in den Niederlanden eskaliert. Die mitregierenden Sozialdemokraten haben ihren Koalitionspartnern nun ein Ultimatum gestellt. Bis Freitag soll sich entscheiden, ob die Holländer die Mission am Hindukusch fortführen.

Amsterdam - Die niederländische Regierung streitet seit Monaten immer erbitterter über den Afghanistan-Einsatz. Die zweitgrößte Regierungspartei, die sozialdemokratische PvdA, stellte ihren Koalitionspartnern ein Ultimatum bis Freitag. Bis dahin soll endgültig über die niederländische Militärmission in Afghanistan entschieden werden.

Der Parteichef der Sozialdemokraten und Vizepremier Wouter Bos erneuerte seine Haltung, dass der Nato-Forderung nach einer Verlängerung des niederländischen Engagements in Afghanistan um ein Jahr nicht stattgegeben werden sollte. Er habe für diese Haltung eine Mehrheit im Parlament hinter sich, betonte Bos.

Der Christlich-Demokratische Appell (CDA) von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende als größte Regierungspartei ist für die Ausweitung des Afghanistan-Mandats. Die protestantisch-konservative Christen-Union, kleinste Partei in der Koalition in Den Haag, ist wie die Sozialdemokraten dagegen. In den Meinungsumfragen konnte sie zuletzt als einzige der Regierungsparteien zulegen.

Nach bisherigen Plänen wollen die Niederlande im August dieses Jahres mit dem schrittweisen Rückzug ihrer Afghanistan-Truppe beginnen. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte jedoch vor wenigen Tagen darum gebeten, die Niederländer sollten bis August 2011 in Afghanistan bleiben, um einheimische Sicherheitskräfte auszubilden. Die Niederlande haben derzeit mehr als 1800 Soldaten in Afghanistan stationiert. Seit 2006 wurden 21 Niederländer dort getötet.

ffr/dpa
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