SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

18. Oktober 2016, 07:09 Uhr

Europa

Menschenrechtskommissar beklagt wachsenden Judenhass

Der Menschenrechtskommissar des Europarats fordert die europäischen Staaten auf, Holocaust-Leugnung juristisch zu ahnden. Die Europäer würden die Gefahr "zunehmender antisemitischer Hetze und Gewalt" übersehen.

In Europa breitet sich nach Ansicht des Menschenrechtskommissars des Europarats Judenfeindlichkeit aus. Nils Muiznieks beklagte in einem Blogbeitrag "zunehmende antisemitische Hetze, Gewalt und Leugnung des Holocausts". Bei seinen Reisen in den vergangenen Jahren habe er den Eindruck bekommen, dass die Europäer diese Gefahr übersehen. Gerade in Osteuropa fiele es einigen Ländern schwer, Verantwortung zu übernehmen für ihre Rolle bei der Judenvernichtung der Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs, so der Lette Muiznieks.

Muiznieks forderte die Staaten deshalb auf, die Leugnung, Verharmlosung und Verherrlichung des Holocausts zu ahnden. In Deutschland wird dies bereits als Volksverhetzung bestraft.

Der Menschenrechtskommissar appellierte außerdem an die Länder, die Betreiber von Internetdiensten und sozialen Netzwerken dazu anzuhalten, gegen Hetze im Internet vorzugehen.

In Deutschland wurde 2015 eine Taskforce gegen Hasskommentare im Netz gegründet. Diese hatte sich darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte allerdings kürzlich kritisiert, dass die Vereinbarung unzureichend umgesetzt werde.

anr/dpa

URL:


© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung