Atomkonflikt China kündigt Sanktionen gegen Nordkorea an

China will eine weitere Aufrüstung des Regimes in Pjöngjang verhindern. Künftig dürfen keine Technologien nach Nordkorea exportiert werden, die man auch für den Bau von Waffen nutzen kann.
Kim Jong Un (l.) und Chinas Präsident Xi Jinping

Kim Jong Un (l.) und Chinas Präsident Xi Jinping

Foto: Lee Jin-Man/ dpa

Nordkorea hat den Vereinigten Staaten offenbar erstmals zugesichert, bei dem geplanten Treffen zwischen Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump auch über einen Abbau seines Atomarsenals zu sprechen. Trotzdem bleibt der internationale Druck auf Pjöngjang bestehen. Auch China hat nun im Streit um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas die Umsetzung neuer Sanktionen gegen das Nachbarland verkündet.

Wie das Handelsministerium in Peking mitteilte, dürfen Maschinen, Software und Technologie, die einen "doppelten Verwendungszweck" haben - also sowohl für zivile Zwecke als auch für den Bau von herkömmlichen Waffen und Massenvernichtungswaffen genutzt werden können - nicht mehr nach Nordkorea exportiert werden. China setze damit von der Uno beschlossene Sanktionen um.

Eine vom Ministerium vorgelegte Liste enthielt etwa Werkzeuge und Maschinen zur Handhabung radioaktiver Materialien, Messgeräte sowie verschiedene Metalllegierungen.

China ist der mit Abstand wichtigste Handelspartner Nordkoreas. Es hat in dem Konflikt eine gespaltene Haltung: Zwar will Peking in seiner Nachbarschaft keine Atomwaffen, um das Risiko eines Atomkriegs zu minimieren. Zugleich fürchtet China jedoch einen Kollaps Nordkoreas, weil der Flüchtlingsströme nach China und das Heranrücken von US-Truppen bis an die chinesische Grenze zur Folge haben könnte.

Deshalb setzt Peking bisher die mitbeschlossenen Uno-Sanktionen gegen Nordkorea um, lässt dem Regime in Pjöngjang aber Luft zum Atmen. So lehnte Peking ein komplettes Ölembargo ab.

China begrüßt zudem die jüngste diplomatische Annäherung der Streitparteien. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un plant am 27. April einen Gipfel mit Südkoreas Präsident Moon Jae In. Voraussichtlich im Mai soll dann das Treffen mit Donald Trump stattfinden. Zuvor war der junge Diktator zu seiner ersten Auslandsreise überhaupt nach Peking gereist.

dop/dpa
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