Atomkonflikt mit Nordkorea EU weitet Sanktionen gegen Pjöngjang aus
Kim Jong-Un (Mitte)
Foto: REUTERS/ KCNADie Europäische Union erhöht den Druck auf Nordkorea. Im Konflikt um das Atom-und Raketenprogramm der Diktatur hat Brüssel weitere Sanktionen beschlossen. Die EU-Außenminister billigten in Luxemburg ein vollständiges Verbot für Investitionen sowie einen Ausfuhrstopp für Rohöl und verarbeitete Ölprodukte. Darüber hinaus beschränkten sie Überweisungen nach Nordkorea und entschieden, Arbeitserlaubnisse für nordkoreanische Staatsangehörige in den Mitgliedstaaten nicht mehr zu verlängern.
Die Sanktionen ergänzen Strafmaßnahmen, die über die Vereinten Nationen verhängt wurden. Nordkoreas Atom- und Raketentests seien eine "eklatante Missachtung" von Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats, erklärte der EU-Rat der Mitgliedstaaten. "Angesichts der ständigen Bedrohung von Frieden und Stabilität in der Welt" habe die EU weitere eigene Sanktion verhängt, um den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen.
Die EU setzte zudem drei weitere Personen und sechs Einrichtungen auf ihre Liste mit Einreise- und Vermögenssperren. Auf ihr finden sich nun insgesamt 41 Personen und zehn Einrichtungen.
Die Zahl nordkoreanischer Arbeiter in der EU wird auf mehrere hundert geschätzt. Die Höhe von privaten Überweisungen nach Nordkorea wurde durch den Beschluss nun von 15.000 auf 5000 Euro gesenkt. Es werde vermutet, dass diese Gelder unter anderem für das widerrechtliche Nuklearprogramm des Landes genutzt werden, erklärte der EU-Rat.
Von dem Investitionsverbot sind nun alle Wirtschaftsbereiche betroffen. Bisher waren Investitionen lediglich in Industriebereiche untersagt, die mit atomarer und konventioneller Rüstung in Verbindung stehen, sowie in Betriebe der Rohstoffgewinnung, Aufbereitung, Chemieindustrie, Hüttenwesen, Metallbearbeitung sowie Luft- und Raumfahrt.
Trump reist im November nach Asien
Neben den Sanktionen der EU, deren Einführung bereits im September grundsätzlich beschlossen wurde, intensivieren auch die USA ihren Druck auf Nordkorea. Zum einen halten sie gemeinsam mit Südkorea ein fünftägiges Seemanöver in der Region ab, um den "koordinierten Einsatz der Allianz" zu demonstrieren.
Zum anderen wurde bekannt, dass US-Präsident Donald Trump im November zu einer fast zweiwöchigen Asienreise aufbrechen wird. Nach Angaben den Weißen Hauses wird er Japan, Südkorea, China, Vietnam und die Philippinen besuchen. In jedem dieser Länder will Trump der Nachrichtenagentur AP zufolge für härtere Sanktionen gegen Nordkorea werben.
