Deutschland und Nordkorea Sie würden ja gerne mitreden
Nordkoreanische Botschaft in Berlin
Foto: FELIPE TRUEBA/ EPA/ REX/ SHUTTERSTOCKMan traut Donald Trump ja inzwischen so gut wie alles zu. Aber über die jüngsten Sätze des US-Präsidenten ist auch die Bundesregierung ernsthaft erschrocken. Sollte Nordkorea seine Drohungen nicht einstellen, "wird ihnen mit Feuer und Wut begegnet werden, wie es die Welt niemals zuvor gesehen hat", kündigte Trump an. Zuvor hatte die kommunistische Führung in Pjöngjang um Machthaber Kim Jong Un den USA eine "ernsthafte Lektion" für den Fall in Aussicht gestellt, dass Washington einen Militärschlag wagt.
Die USA, aber (höchstwahrscheinlich auch Nordkorea) sind im Besitz von Nuklearwaffen. Droht wirklich ein Atomkrieg? "Wir verfolgen die rhetorische Eskalation um die koreanische Halbinsel mit größter Sorge", ließ Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Vormittag erklären, "weiteres Säbelrasseln wird uns hier sicher nicht weiterhelfen". Und: "Wir rufen deshalb alle Beteiligten zur Mäßigung auf."
Das galt dem US-Präsidenten genauso wie dem nordkoreanischen Diktator. Wobei Gabriels Sprecher Martin Schäfer wie Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer ausdrücklich betonten, dass der Urheber des Konflikts in Pjöngjang sitze. Nur: Auf Kim haben die Deutschen ja noch viel weniger Einfluss als auf den US-Präsidenten.
Deutschland hat bei dem Konflikt quasi nur eine Zuschauerrolle. Es geht um große Geopolitik, Nordkorea darf weiterhin auf China als Schutzmacht zählen und in kleinerem Maße auf Russland, auf der anderen Seite stehen die USA als Protektor von Südkorea und Japan.
Um den innerkoreanischen Konflikt seit der Teilung des Landes 1948 geht es schon lange nicht mehr, nach einer kurzen Phase der sogenannten Sonnenscheinpolitik 2001/2002 haben sich die Fronten in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten wieder verhärtet, vor allem seit der Machtübernahme Kim Jong Uns 2011 von seinem verstorbenen Vater Kim Jong Il.
Berlin hat sich - schon aufgrund der deutschen Teilungserfahrung im Kalten Krieg - immer besonders zu engagieren bemüht in dem Konflikt. Bis heute versucht man, die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche (neben Nord- und Südkorea die USA, China, Russland und Japan) zu erreichen, die Pjöngjang 2009 nach Kritik an seinen Raketentests verlassen hatte.
Deutschland ist auch eines der wenigen Länder, die noch eine Botschaft in Nordkorea haben (so wie das kommunistische Regime im Gegenzug in Berlin). Doch die Möglichkeiten sind eingeschränkt: Botschafter Thomas Schäfer und seine sieben deutschen Mitarbeiter können sich nach Angaben des Auswärtigen Amts nicht einmal frei bewegen in Nordkorea, von der ständigen Überwachung ganz abgesehen.
Im Video: Die Spirale der Drohungen
Dennoch: Deutschland genießt offenbar hohes Ansehen in Nordkorea. Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert deshalb: "Die Tatsache, dass wir diplomatische Beziehungen zu Nordkorea unterhalten, sollte die Bundesregierung nutzen."
Nur: wie? Angesichts des engen transatlantischen Verhältnisses erscheint es fürs Erste realistischer, auf Washington deeskalierend einzuwirken. Aber auch das ist ja seit dem Einzug Trumps ins Weiße Haus komplizierter geworden.
Kann US-Außenminister Tillerson Trump stoppen?
Dass Außenminister Gabriel und sein amerikanischer Amtskollege Rex Tillerson gut miteinander können und sich regelmäßig austauschen, dürfte dabei im Kern auch wenig hilfreich sein: Tillerson sieht die Nordkorea-Lage offenbar differenzierter als Trump und bemüht sich sichtbar, die Drohungen seines Chefs einzufangen und verbal abzurüsten. Aber Trump hat in den sechs Monaten seiner Präsidentschaft oft genug gezeigt, wie wenig er im Zweifel von der Einschätzung seiner zuständigen Minister hält.
Mancher in Berlin hofft dennoch auf einen Plan des US-Präsidenten, der mehr ist als ein Spiel mit dem Feuer. "Ich gehe weiter davon aus, dass die US-Regierung unter Einschluss des Präsidenten wissen, dass das Problem Nordkorea nur mit China lösbar ist", sagt Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. "Die Drohreden Trumps dürften darauf abzielen, China zu verdeutlichen, wie ernst es den USA ist, um China zu einem echten gemeinsamen Vorgehen gegen die nukleare Bedrohung der USA durch Nordkorea zu bewegen."
Sein SPD-Kollege Annen ist da weniger optimistisch: "Mit der vor wenigen Tagen einstimmig im Uno-Sicherheitsrat beschlossenen Verschärfung der Sanktionen war es gelungen, ein breites Bündnis gegen Nordkorea unter Einschluss Chinas und Russlands zu schmieden", sagt er. "Trumps unbedachte und gefährliche Äußerungen können dazu führen, dass diese Einigkeit der internationalen Gemeinschaft wieder aufs Spiel gesetzt wird."
