Vorwürfe gegen Nordkoreas Regime "Ausrottung, Versklavung, Folter, Vergewaltigung"

Eine Kommission der Vereinten Nationen wirft dem Regime in Nordkorea Gräueltaten gegen das eigene Volk vor. Die Uno-Ermittler wollen die Verantwortlichen vor ein Tribunal stellen - vor allem Diktator Kim Jong Un.
Vorwürfe gegen Nordkoreas Regime: "Ausrottung, Versklavung, Folter, Vergewaltigung"

Vorwürfe gegen Nordkoreas Regime: "Ausrottung, Versklavung, Folter, Vergewaltigung"

Foto: REUTERS/ KCNA

Pjöngjang/Genf - Nordkoreas Regime gehört nach Einschätzung einer Uno-Untersuchungskommission wegen schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf die Anklagebank: In nie dagewesener Deutlichkeit hat das vom Uno-Menschenrechtsrat eingesetzte Gremium der Staatsführung in Pjöngjang am Montag vorgeworfen, seit Jahrzehnten schwere Verbrechen zu begehen. In Erinnerung an die Nazi-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg mahnte Kommissionschef Michael Kirby, fortan werde niemand mehr sagen können: "Wir wussten das nicht."

"Die Menschenrechtsverletzungen sind von einer Schwere, einem Ausmaß und einer Art, die in der heutigen Welt keinen Vergleich kennt", heißt es in dem 372-Seiten-Bericht . Aufgezählt werden "Ausrottung, Mord, Versklavung, Folter, Haft, Vergewaltigung, erzwungene Abtreibungen" sowie zahlreiche weitere Verbrechen, etwa Zwangsumsiedlungen und das Aushungern von Regimegegnern.

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Nordkorea: Diktatur in Pjöngjang

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Vertreter der Führung in Pjöngjang müssten wegen der Verbrechen vor den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag gebracht werden, forderte das Expertenteam, das im Auftrag des Uno-Menschenrechtsrates den Bericht erstellte. Nordkorea begehe "systematische und weitreichende" Menschenrechtsverletzungen, von denen viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien. Das Gremium kritisierte auch die Verweigerung grundlegender Menschenrechte, wie die der Meinungs- und Religionsfreiheit, sowie die Entführung von Bürgern aus Südkorea und Japan.

Die Kommission war im Mai 2013 durch den Uno-Menschenrechtsrat in Genf eingesetzt worden. Sie warf dem Regime in Pjöngjang vor, derzeit in vier großen Lagern zwischen 80.000 und 120.000 politische Gefangene zu internieren. Nordkorea hat rund 24 Millionen Einwohner.

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Nordkorea: Kim auf der Anklagebank?

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Für die Verbrechen in Nordkorea könnten nach Einschätzung der Kommission mehrere hundert Menschen verantwortlich sein. Kirby verwies nicht ausschließlich auf Staatsführer Kim Jong Un, sagte aber, diesem falle "ein Großteil der Verantwortung zu". Im nordkoreanischen Machtgefüge laufe alles beim Obersten Führer zusammen.

Peking unterstützt Pjöngjang

Kim Jong Un ist der dritte Machthaber der Kim-Dynastie - er steht seit Ende 2011 an der Spitze der Machtpyramide, nachdem sein Vater, Kim Jong Il, gestorben war. Dessen Vater, Kim Il Sung, wird als Staatsgründer verehrt und begründete den streng hierarchischen Machtapparat und den damit verbundenen Personenkult.

In dem Bericht ist ein Schreiben Kirbys an Kim Jong Un vom 20. Januar wiedergegeben, in dem der Uno-Experte den nordkoreanischen Führer darauf hinweist, dass er auch persönlich für die Verbrechen verantwortlich gemacht werden könne. Jeder Vertreter des Machtapparats müsse auf Anklagen nach dem Völkerrecht gefasst sein. Der Bericht empfiehlt, entweder solle der Uno-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) einschalten oder ein Sondertribunal einsetzen.

Die USA erklärten, der Uno-Bericht belege "klar und unwiderruflich" die brutale Realität der Menschenrechtsverstöße in Nordkorea. Washington unterstütze den Bericht und dränge Pjöngjang, "konkrete Schritte" zur Verbesserung der Lage zu unternehmen, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums in Washington.

Schon vor der Veröffentlichung des Uno-Berichts über Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea gab China dem Verbündeten Rückendeckung. Die "einschlägige Position" Pekings bei Menschenrechtsfragen sei "glasklar", sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying in Peking. Solche Fragen müssten "durch konstruktiven Dialog auf Augenhöhe" geklärt werden. Die chinesische Führung stellte damit klar, dass sie sich gegen eine Anklage des nordkoreanischen Regimes vor dem ICC stellen würde.

syd/AFP/AP
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