Nach sechstem Atomtest Was Sie zum Nordkorea-Konflikt wissen müssen

Auf Druck folgt Gegendruck: Dem Regime in Nordkorea ist mit Sanktionen offenbar nicht beizukommen. Was kann jetzt noch aus der Krise führen? Die wichtigsten Antworten.
Propaganda-Poster aus Nordkorea (von 2003)

Propaganda-Poster aus Nordkorea (von 2003)

Foto: REUTERS/ KNS

Nordkorea wird sein Atomprogramm nicht aufgeben - das ist inzwischen Gewissheit. Auch Sanktionen und Isolation haben das Regime von Kim Jong Un nicht zum Einlenken bewegt. Im Gegenteil: Raketen- und Nukleartests häufen sich. Welche Möglichkeiten hat die Weltgemeinschaft überhaupt noch? Und welche Rolle spielt China? Ein Überblick.

Wie weit fortgeschritten ist das Atomprogramm?

Am Sonntag ließ Kim Jong Un eine Wasserstoffbombe testen, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen (Details dazu finden Sie hier). Die Detonation, die durch den sechsten Atomtest ausgelöst wurde, war deutlich stärker als frühere.

Die meisten Experten gingen bislang davon aus, dass das Regime derzeit über bis zu 20 Atomsprengköpfe verfügt. Das Land hat sechs unterirdische Atomtests durchgeführt und dabei die Sprengkraft offenbar kontinuierlich gesteigert. Der erste im Jahr 2006 soll noch relativ schwach gewesen sein, mit einer Sprengkraft von weniger als einer Kilotonne. Der fünfte Test im September 2016 soll laut südkoreanischem Verteidigungsministerium schon annähernd zehn Kilotonnen betragen haben. Der jüngste gar mehr als 100 Kilotonnen. Zum Vergleich: Die Atombombe, die über Hiroshima abgeworfen wurde, hatte eine Sprengkraft von etwa 15 Kilotonnen.

Kim Jong Un mit Militärs

Kim Jong Un mit Militärs

Foto: KCNA/ REUTERS

Mit großer Sorge wird gegenwärtig auch das parallel laufende Raketenprogramm Nordkoreas gesehen. Zwei Atom- und mehr als zwei Dutzend Raketentests allein im Jahr 2016 sind ein Signal, dass das Regime fieberhaft daran arbeitet, innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre kleinere Nuklearsprengköpfe zu entwickeln, die auf Interkontinentalraketen passen.

Die Fähigkeit, mit seinen Raketen die USA zu erreichen, ist für Kim Jong Un enorm wichtig. Er fürchtet, ohne die Drohkulisse eines Nuklearschlags vom Westen gestürzt zu werden - wie Saddam Hussein im Irak und Muammar al-Gaddafi in Libyen.

Welche Sanktionen wurden bislang verhängt?

Seit dem ersten Nukleartest des kommunistischen Regimes versuchen die Vereinten Nationen, Nordkorea mit Sanktionen dazu zu zwingen, sein Atomprogramm aufzugeben. In einem ersten Schritt wurde der Handel mit Gütern verboten, die für das Raketen- und Atomprogramm genutzt werden könnten. Zudem durften keine Luxusgüter mehr importiert werden. Pjöngjang reagierte darauf wütend: Die Führung fasse das als "Kriegserklärung" auf, warnte ein nordkoreanischer Diplomat.

Bis heute ist die Dynamik geblieben; auf internationalen Druck reagiert Nordkorea mit Gegendruck. Daran änderten auch Sanktionen gegen Diplomaten und ein Exportverbot bestimmter Bodenschätze nichts. Vor wenigen Wochen weitete der Uno-Sicherheitsrat die Strafen gegen das Regime erneut aus - auch China unterstützte die Resolution. Der Bann betrifft Kohle, Stahl und Eisen, Blei, Fisch und Meeresfrüchte. Das soll der Regierung in Pjöngjang rund eine Milliarde US-Dollar Einnahmen entziehen, etwa ein Drittel der gesamten Exporteinnahmen. Auch Joint Venture mit Nordkorea sind künftig verboten.

Warum zeigen die Sanktionen keine Wirkung - und welche Möglichkeiten bleiben?

Trotz bestehender Sanktionen konnte Nordkorea seine Exporteinnahmen in den vergangenen Jahren sogar noch steigern. Einen Großteil des Handels, etwa 90 Prozent, treibt das Regime mit China. Obwohl Peking die Sanktionen unterstützt, hat der Handel zwischen den beiden Verbündeten auch im ersten Halbjahr 2017 zugenommen. Die Volksrepublik hat kein Interesse an einem Kollaps des Regimes, der für China womöglich einen Flüchtlingsansturm zur Folge hätte.

Bestimmte Bereiche können gar nicht sanktioniert werden - bringen aber Einnahmen, etwa der illegale Waffenhandel. Zudem beziehen chinesische Firmen im Grenzbereich zu Nordkorea Arbeitskraft und Produkte aus dem Nachbarland. So werden in Nordkorea hergestellte Kleidungsstücke eingeschleust und als "Made in China" ausgegeben, um die Sanktionen zu umgehen. "Solange die Grenze so porös ist, werden die Sanktionen kaum zum Ziel führen", sagt Eric Ballbach vom Institut für Koreastudien der Universität Berlin.

Es gebe aber noch einige Bereiche, über die die USA Druck auf Nordkorea ausüben könnten, sagt Ballbach. So könnte Washington versuchen, Nordkorea von ausländischen Finanzströmen abzuschneiden. US-Präsident Donald Trump kündigte bereits an, "zusätzlich zu anderen Optionen allen Handel mit Ländern einzustellen, die Geschäfte mit Nordkorea machen." Vor wenigen Tagen erst hatten die USA russische und chinesische Unternehmen, die mit Nordkorea Handel treiben, bestraft. Südkorea dringt hingegen auf einen Dialog mit Pjöngjang. "Daran wird kein Weg vorbeiführen, um die Krise zu lösen", sagt Ballbach.

Welche Rolle spielen China, Russland und Japan?

Nordkorea steht international isoliert dar, nur China bleibt als Verbündeter. Doch auch dessen Beziehung ist durch die Provokationen aus Pjöngjang in Schieflage geraten (mehr dazu lesen Sie hier). Auf der anderen Seite steht der Verbund aus den USA, Südkorea und Japan.

Was sind die nächsten Schritte?

Japan und die USA wollen nach Nordkoreas sechstem Atomtest gemeinsam "maximalen" Druck auf das Land ausüben. Die Uno will zudem die Sanktionen weiter verschärfen. In Diplomatenkreisen hieß es, neue Strafmaßnahmen könnten die nordkoreanische Textilindustrie oder die Fluggesellschaft des Landes ins Visier nehmen. Die Bundesregierung kündigte an, sich gemeinsam mit Frankreich für weitere Sanktionen auf EU-Ebene einzusetzen.

Auf einem Gipfel der Brics-Staaten - Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - verurteilten die Regierungsvertreter den neuen Atomtest Nordkoreas scharf. In einer gemeinsamen Erklärung äußerten sie "tiefe Sorge" über die anhaltenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und den Konflikt um das Atom- und Raketenprogramm, berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Einem Kremlsprecher zufolge seien sich Präsident Wladimir Putin und Chinas Präsident Xi Jinping einig, dass Chaos auf der koreanischen Halbinsel unbedingt zu vermeiden sei.