Nordkorea Sanktionen, die nur ein bisschen treffen

Der Beschluss für neue Strafen gegen Nordkorea fiel einstimmig - doch was bedeutet das verwässerte Ölembargo für die Kim-Diktatur?
Kim Jong Un, Diktator von Nordkorea besucht eine Textilfabrik (Archivbild)

Kim Jong Un, Diktator von Nordkorea besucht eine Textilfabrik (Archivbild)

Foto: REUTERS/ KCNA

In der Nacht zum Dienstag hat der Uno-Sicherheitsrat einstimmig neue Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Anlass war der sechste Atomtest des Landes vor knapp zwei Wochen, bei dem die bislang stärkste Detonation gemessen wurde.

Die neuen Strafmaßnahmen beinhalten Einschränkungen der Öl- und Gaslieferungen sowie das Verbot von Arbeitserlaubnissen für Nordkoreaner im Ausland und Maßnahmen gegen die Textilindustrie.

Die USA feiern die Sanktionen als Erfolg, die Nordkorea hart träfen. Doch an entscheidenden Stellen wurden sie entschärft, um Russland und China entgegenzukommen. Der Regierung von Präsident Donald Trump wurden ihre Grenzen aufgezeigt.

Was die Strafmaßnahmen bedeuten, was nicht und wem die sanfteren Sanktionen nützen:

Was ist der Inhalt der Resolution?

Das Papier beinhaltet ein Einfuhrverbot von Flüssiggas. Außerdem darf Nordkorea keinerlei Textilien mehr exportieren, und die Resolution verbietet es allen Staaten, Arbeitserlaubnisse für Nordkoreaner auszustellen.

Beim Öl wurde der ursprüngliche Entwurf der USA jedoch entscheidend abgeschwächt: Die Einfuhr von Rohöl wird auf die Einfuhren der vergangen zwölf Monate gedeckelt, die Menge fertig raffinierten Treibstoffs wird auf zwei Millionen Fass jährlich begrenzt, meldet die Nachrichtenagentur AP. Laut der US-amerikanischen Uno-Botschafterin Nikki Haley entsprechen die beschlossenen 8,5 Millionen Barrel Rohöl und Benzin im Jahr einer Reduzierung der Lieferungen von 30 Prozent.

Treffen die Strafen die Kim-Diktatur?

Nordkoreanische Textilfabrik

Nordkoreanische Textilfabrik

Foto: Wong Maye-E/ AP

Für Kim-Jong Uns kommunistische Diktatur sind Textilexporte und im Ausland arbeitende Nordkoreaner eine wichtige Einnahmequelle. Die USA schätzen die Einbußen des Landes durch die letztgenannten Strafmaßnahmen auf rund 500 Millionen US-Dollar im Jahr. Die Einnahmen aus der Textilwirtschaft betragen rund 750 Millionen US-Dollar jährlich.

Flüssiggas hingegen ist für das Land recht unbedeutend. Nach einer Analyse des auf Nordkorea spezialisierten Nautilus Institute in Kalifornien beinhaltet der Energiemix des Landes im Jahr 2014 wenig bis überhaupt kein Erdgas . Entsprechende moderne Kraftwerke werden seit mehr als einem Jahrzehnt auch für Nordkorea vorgeschlagen, es gibt sie aber noch nicht.

Wie kann Kim auf die Strafen reagieren?

Ein Nordkoreaner vor einem Haufen Kohle, 2012

Ein Nordkoreaner vor einem Haufen Kohle, 2012

Foto: Ng Han Guan/ AP

Die Antwort auf weniger Öl heißt für Nordkorea: Kohle. Damit können auch Fahrzeuge betrieben werden. Außerdem hat das Land große Öllagerstätten angelegt, die Reserven hätten auch bei einem kompletten Importstopp für ein Jahr ausgereicht. Durch die abgeschwächten Wünsche der USA wird Nordkorea - und besonders sein Militär einschließlich des Atomprogramms - im Energiebereich kaum getroffen.

Uno-Botschafterin der USA, Nikki Haley, mit Chinas Liu Jieyi

Uno-Botschafterin der USA, Nikki Haley, mit Chinas Liu Jieyi

Foto: Jason DeCrow/ AP

Wie wurde die Resolution abgeschwächt?

Bei der letzten Resolution von Anfang August (Resolution 2371 -2017 ) waren die USA, Russland und China einig - jetzt bricht dieses Bündnis in der Nordkoreafrage auseinander. Auf Druck Chinas wurde der Strafenkatalog in der für die USA wichtigen Ölfrage entschärft, sonst hätte China die Resolution womöglich scheitern lassen. China gefällt die atomare Bewaffnung seines Nachbarn nicht. Zugleich ist die Volksrepublik die Schutzmacht Nordkoreas und will bislang einen Zusammenbruch der Diktatur aus strategischen Gründen verhindern.

SPIEGEL ONLINE
cht
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.