Nach Nordkorea-Gipfel Was Trumps Treffen mit Kim gebracht hat

US-Präsident Trump feiert seine Treffen mit Diktatoren und Autokraten. Aber sind sie mehr als großes Medienspektakel? Knapp sechs Wochen nach dem Gipfel mit Kim Jong Un ist die Bilanz ernüchternd.
Kim und Trump in Singapur

Kim und Trump in Singapur

Foto: Evan Vucci/ AP

Für die Pressekonferenz mit Wladimir Putin hatte sich Donald Trump einen besonderen Satz überlegt: "Ich nehme lieber ein politisches Risiko auf mich, um Frieden zu schaffen, als den Frieden für die Politik zu riskieren." Später am Tag des umstrittenen Treffens mit Russlands Staatschef in Helsinki wiederholte Trump das Zitat noch einmal bei Twitter - so gut gefiel es ihm. Er offenbart damit: Als selbstloser Friedensstifter möchte er gesehen werden, nicht als Diktatorenfreund.

Zwar ist es grundsätzlich immer gut, miteinander zu sprechen. Doch Trump ist bereit, dafür Autokraten und Despoten weit entgegenzukommen. Das war in Helsinki so - aber auch beim Treffen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un Mitte Juni. Alles reine Medienspektakel ohne politischen Ertrag?

Die Begegnung mit Putin, das scheint jetzt schon klar, kann Trump kaum als Fortschritt deklarieren - stattdessen bemüht er sich seit Tagen um Schadensbegrenzung. Noch besser aber lässt sich mit dem Abstand von knapp sechs Wochen der Gipfel in Singapur beurteilen. Was haben die Gespräche mit Kim bisher gebracht?

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Trump und Kim in Singapur: Ein bisschen Frieden

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In dem Abkommen, das Kim und Trump unterzeichneten, bekennt sich der Nordkoreaner zu einer kompletten nuklearen Abrüstung. Allerdings: Das Gleiche hatte er schon Monate zuvor zugesagt. Trump brüstete sich trotzdem mit der Erklärung: Es gehe keine nukleare Bedrohung von Nordkorea mehr aus, twitterte er noch auf dem Heimweg.

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Hält sich Nordkorea an seine Zusagen? Auf den ersten Blick läuft alles nach Plan - wenn man bedenkt, dass das Abkommen keine konkreten Schritte oder einen zeitlichen Rahmen vorsieht. Es werden aber wie vereinbart Verhandlungen auf Arbeitsebene geführt. Dabei müsse Nordkorea allerdings noch den Beweis erbringen, dass es die Gipfel-Zusagen ernst meine, heißt es laut Medienberichten in Geheimdienstkreisen.

Das Gipfeltreffen in Singapur sei voller mächtiger Symbole gewesen, sagt Bernhard Selinger, Nordkorea-Experte der Hanns-Seidel-Stiftung in Seoul. Konkrete Fortschritte bei der Denuklearisierung habe es aber nicht gegeben. "Dennoch sollte die Ankündigung 'vieler weiterer Treffen' durch Trump damals nicht einfach belächelt werden", sagt er. Letztlich sei genau das von der Öffentlichkeit immer gefordert worden: "Denuklearisierung als langer, mühsamer Prozess."

Ein Prozess, der schon in den ersten Wochen nach dem Gipfel Rückschläge erlitt. Den Experten der Website "38 North" zufolge  ist auf Satellitenbildern zu sehen, dass das nordkoreanische Regime die Infrastruktur um den Atomreaktor Yongbyon weiter ausbaut. So soll etwa an dem Kühlsystem eines Reaktors gearbeitet worden sein, der früher Plutonium herstellte. Zwar sei mit den Arbeiten schon vor dem Gipfel mit dem US-Präsidenten begonnen worden, die nordkoreanische Führung gab danach aber auch nicht den Befehl, diese einzustellen. Die Website "38 North" wird von ehemaligen Mitarbeitern des US-Außenministeriums betrieben.

Trump, der auf eine sofortige Umsetzung der Vereinbarung bestanden hatte, verkündete bei seiner Pressekonferenz in Singapur, dass die Nordkoreaner schon begonnen hätten, Anlagen einzureißen. Worauf er sich dabei konkret bezog, blieb lange unklar. Beobachter gehen davon aus, dass er den Raketen-Motor-Teststand in Sohae gemeint hatte. Dort seien aber bis heute keine Abrissarbeiten zu beobachten gewesen, heißt es bei "38 North" . Zudem berichtete der TV-Sender NBC News, das Regime in Pjöngjang habe neben der bekannten Aufbereitungsanlage Yongbyon mehrere geheime Atomstandorte und könnte versuchen, dies zu vertuschen.

"Business as usual"

Ein Problem sei nun, dass nach den Gesprächen mit Trump der Sanktionsdruck auf Nordkorea nachgelassen habe, sagt Koreaexperte Seliger. Vor allem China, der engste Verbündete Nordkoreas, der sich zuletzt den Uno-Sanktionen angeschlossen hatte, habe die Beschränkungen schon wieder gelockert. "In vielen Bereichen - Öllieferungen, Kohleverkauf, Grenzhandel - herrscht zwischen Nordkorea und China wieder business as usual", sagt Seliger. "Und mit jeder weiteren Woche, die sich das Abwarten hinzieht, wird es unwahrscheinlicher, dass doch noch ein Durchbruch erfolgt."

Auch Martin Hinrichs von der Anti-Atomwaffen-Kampagne Ican, die vergangenes Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, sieht noch keine konkreten Veränderungen: "Bisher ist also davon auszugehen, dass die Nuklearaktivitäten unvermindert weitergehen", sagt er. "Für Fortschritte wären vertrauensbildende Maßnahmen von beiden Seiten nötig, Zugeständnisse der USA auch beim Thema Friedensverhandlungen und mehr Transparenz Nordkoreas über die eigenen nuklearen Einrichtungen."

Nordkorea nach Pompeo-Besuch empört

Doch auch die Gespräche dazu laufen offenbar nicht, wie sie sollten. Ein Besuch des US-amerikanischen Außenministers Mike Pompeo vor knapp zwei Wochen geriet zum Desaster. Kim weigerte sich, den hohen Besuch in Pjöngjang zu treffen - er soll stattdessen eine Kartoffelfarm besichtigt haben. Pompeo sprach mehrere Stunden lang mit Kim Yong Chol, mit dem er auch das Gipfeltreffen eingefädelt hatte. Beide betonten, sie hätten "etwas klarzustellen". Details nannten sie nicht.

Das nordkoreanische Regime bezeichnete das Treffen hinterher als "besorgniserregend" und warf der US-Seite vor, sie habe kriminelle (im Original: "gangster-like") Ansprüche an die Denuklearisierung Nordkoreas. "Wir dachten, die US-Amerikaner würden mit den guten Absichten des Gipfels hierher kommen", heißt es in der Erklärung, die hinterher von der nordkoreanischen Staatspresse verbreitet wurde. "Aber unsere Hoffnungen waren naiv und leichtgläubig." Gleichzeitig behalte man aber den "guten Glauben an Präsident Trump".

Mein Nordkorea - Videotagebuch aus einem abgeschotteten Land

dbate
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