Nach Abfuhr bei EU-Gipfel Nordmazedoniens Regierungschef spricht sich für Neuwahlen aus

Jean-Claude Juncker sprach von einem "historischen Fehler". Die Regierungschefs der EU konnten sich nicht auf Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien einigen. Der Premier des Balkanlandes zieht daraus nun Konsequenzen.

Nordmazedoniens Regierungschef Zoran Zaev
OLIVIER HOSLET/EPA-EFE/REX

Nordmazedoniens Regierungschef Zoran Zaev


Der Regierungschef von Nordmazedonien, Zoran Zaev, hat sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen, nachdem sich die EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel in Brüssel nicht auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanland einigen konnten.

"Vor zwei Tagen geschah eine große Ungerechtigkeit", sagte er auf einer Pressekonferenz in Skopje. "Wir wurden Opfer eines enormen historischen Fehlers." Ein Datum für die vorgezogene Parlamentswahl nannte Zaev nicht. Sie solle aber zum frühestmöglichen Zeitpunkt stattfinden.

Zaev hatte wie von der EU gefordert den Namensstreit mit Griechenland beigelegt, um Beitrittsverhandlungen zu ermöglichen. Die EU-Kommission hatte Nordmazedonien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben.

Dennoch verschoben die Mitgliedstaaten jüngst in Brüssel schon zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen. (Mehr zu den Hintergründen lesen Sie hier.) Frankreich führte die Front der Gegner an und verhinderte so die nötige Einstimmigkeit.

Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sprach von einem "schweren historischen Fehler". Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen die EU-Staaten vor dem geplanten Gipfel mit den Westbalkan-Ländern unter kroatischem Vorsitz im Mai 2020 "noch einmal auf das Thema zurückkommen". Dies könnte theoretisch bei den EU-Gipfeln im Dezember oder März erfolgen.

asa/AFP



insgesamt 27 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
hexagon7467 19.10.2019
1.
Zum Glück konnten sich die Lobbyisten nicht durchsetzen. Neue Märkte - das ist das Einzige was die Wirtschaft interessiert. Die sozialkosten werden auf die Steuerzahlerabgewälzt. Die Konzerne tun ja Alles um keine Steuern zu zahlen. Ich will keine weiteren Nehmerländer in der EU - und die Mehrheit der Deutschen auch nicht.
blabla55 19.10.2019
2.
Es wird Zeit das der Eu-Laden schnellstens reformiert wird,nicht wie in der Vergangenheit die ganzen Ostblockländer als riesigen Absatzmarkt und billigen Arbeitskräfte sehen.
g.s-sanet 19.10.2019
3. Basta,
soviel zu Frankreichs Rolle als führende Macht in Europa. Purer Egoismus, aber die deutschen Medien feiern Macron weiterhin als Heilsbringer.
hausfeen 19.10.2019
4. Nicht nur bei den Ostblockländern. Schon Griechenland wurde so ...
Zitat von blabla55Es wird Zeit das der Eu-Laden schnellstens reformiert wird,nicht wie in der Vergangenheit die ganzen Ostblockländer als riesigen Absatzmarkt und billigen Arbeitskräfte sehen.
... in den Ruin geschickt. Die heimische Produktion konnte dem Importdruck der zollfreien Waren nicht standhalten. So entstand eine Nationalökonomie auf Pump. Die EU muss sich zwingend etwas überlegen, damit nicht nur der Verkauf, sondern auch die Produktivität sich europaweit verteilen. Das ist auch wichtig, um regionale Produkte zu stärken und die hohen Transportwege zu Gusnten der Umwelt einzuschränken.
pvonwerther 19.10.2019
5. Macrons Zorn und Rache !
Das Veto F gegen die Beitrittsgespräche/Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien ist mehr innenpolitischer Rücksichtnahme geschuldet und eine kleine Rache gegen die ignorante Frau Merkel ! Die Verhandlungen zum EU-Beitritt Nordmazedonien zu verweigern ist ein Fehler und hätte die EU sicherlich nicht überfordert ; mit Albanien sieht das ganz anders aus , denn dort sind die Vorgaben der EU keineswegs erfüllt ! Albanien ist immer noch ein schwacher Staat , in dem die albanische Mafia und hybride Politgangsterorganisationen den Ton angeben! Wie die EU zum Resultat kam Albanien erfülle die EU-Regeln , ist nicht nachvollziehbar ! Es wird Zeit das die EU-Wähler direkt über neue Beitritts Länder abstimmen können !
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.