Norwegens Politik nach Breivik Suche nach dem Paradies

Norwegens Premier Stoltenberg half seinen Landsleuten nach dem Breivik-Attentat, das Entsetzliche zu begreifen. Selten war ein Regierungschef seinem Volk so nahe wie er in jenen dunklen Tagen. Mehr Demokratie, mehr Toleranz wollte das Land zeigen. Doch ein Jahr nach dem Anschlag bekommt dieses Wunschbild Risse.

Norwegens Premier Stoltenberg auf Utøya: "Trauer und tiefe Sorge"
Office of the Prime Minister

Norwegens Premier Stoltenberg auf Utøya: "Trauer und tiefe Sorge"

Aus Oslo und Utøya berichtet


Vorsichtig schreitet ein großer, schlanker Mann aus dem Wäldchen, er steigt die Steine hinab, zum Ufer auf der Insel Utøya. Dorthin, wo Kerzen und Briefe auf den Felsen liegen, zum Andenken an die 69 Menschen, die Anders Behring Breivik hier vor einem Jahr erschoss. Es ist Jens Stoltenberg, der norwegische Premier.

Stoltenberg ist beinahe alleine auf der Insel, ein Mann mit Funkgerät steht wenige Meter hinter ihm, ein Presseberater ist dabei. Die Kamerateams, die ihn zuvor begleiteten, haben sich zurückgezogen.

"Es ist erst das zweite Mal nach dem Terror, dass ich nach Utøya komme", erzählt Stoltenberg. "Früher war ich jeden Sommer hier, seit 1974. Es war das Paradies meiner Jugend, das zur Hölle wurde."

Utøya und die Anschläge seien nun ein Teil der norwegischen Identität und Geschichte, sagt Stoltenberg und blickt auf den dunkelgrünen Fjord. "Aber unsere Gesellschaft, unser Land haben sich im Wesentlichen nicht verändert." Stoltenberg nennt Breivik nicht beim Namen. Er sagt nur "er".

"Es ist eine große Leistung der Menschen hier, dass er - obwohl er so viele Leben genommen hat und so viele Menschen verwundet hat - trotzdem damit gescheitert ist, die norwegische Gesellschaft zu ändern. Denn das war sein Ziel. Norwegen hat seine Werte bewahrt", sagt Stoltenberg. Auch der Prozess gegen Breivik sei ein Teil davon gewesen. "Wir haben gezeigt, dass auch in einem solchen Fall die Trennung zwischen den Gewalten funktioniert", fügt er hinzu.

Die Fortschrittspartei liegt in Umfragen wieder bei mehr als 20 Prozent

Wer wissen will, ob sich die Norweger nach den Anschlägen am 22. Juli 2011 verändert haben, kann viel lesen aus dieser Szene mit dem Premier auf den Felsen: Die Unkompliziertheit von Politikern im Umgang ist geblieben. Das Vertrauen auch. Es ist keine Hysterie entstanden um das Thema Sicherheit. Ein bewaffneter Bodyguard ist in Stoltenbergs Nähe jedenfalls nicht zu sehen.

Norwegen hat viele beeindruckt, wegen der würdevollen Art zu trauern, wegen des deutlichen Bekenntnisses zur Demokratie, für das Ertragen des Prozesses gegen Breivik und dessen Auslassungen vor Gericht. Neue Umfragen zeigen, dass das Zutrauen der Norweger in die Demokratie gestiegen ist seit dem vergangenen Jahr.

Aber in den vergangenen Wochen hat das Bild vom toleranten, menschlichen Norwegen auch Risse bekommen. Welchen Platz hat Breivik, der Norweger, in diesem Norwegen? Hat das Land, in dem 2009 bei den Parlamentswahlen mehr als jeder Fünfte für die rechtspopulistische Fortschrittspartei (FrP) gestimmt hat, sich politisch geändert?

Die FrP, in deren Jugendorganisation Breivik zeitweise Mitglied war, bevor er sich radikalisierte, hat wieder Aufwind. Einer Umfrage zufolge liegt sie sogar bei mehr als 22 Prozent - beinahe doppelt so viel wie bei den Lokalwahlen wenige Wochen nach den Anschlägen. Parteichefin Siv Jensen präsentiert sich, stolz auf die guten Umfragewerte, dem norwegischen Fernsehsender NRK braungebrannt am Oslofjord.

Roma werden beschimpft, bedroht, angefeindet

Den Osloer Historiker Einhart Lorenz, der zum Thema Rechtspopulismus forscht, erstaunt der Zulauf, den die Populisten wieder verzeichnen. "Auch wenn es keine direkte Verantwortung gibt, so gibt es zumindest einen Zusammenhang zwischen der fremdenfeindlichen Atmosphäre, die die FrP geschaffen hat, und dem 22. Juli", sagt Lorenz.

Ein anderes Thema bestimmt seit Tagen die Schlagzeilen der norwegischen Zeitungen: In Oslo haben sich Roma niedergelassen, es hat lange gedauert, bis sich ein Platz für sie gefunden hat. In norwegischen Internetforen bricht sich Hass Bahn, Roma werden beschimpft, mit Mord bedroht. Auch von Anwohnern wurde die aus Rumänien stammende Gruppe angefeindet. FrP-Chefin Jensen forderte, man müsse die Roma "deportieren".

Wie kann das passieren nach Utøya? Ex-Staatsminister Thorbjørn Jagland schreibt in einem Zeitungskommentar: Egal was das Gericht zu Breiviks Zurechnungsfähigkeit entscheide, "die Morde im Regierungsviertel und auf Utøya hatten einen gesellschaftlichen Hintergrund". Es stelle sich die Frage, ob all der Hass und die Vorurteile, die nun gegen die Roma aufflammten, nicht auch einen kulturellen Hintergrund hätten, "nämlich den, dass wir so reich und zufrieden hier im Land geworden sind", dass man den Blick für das Wesentliche verliere, schreibt Jagland. Die Menschen würden die Armut, wenn sie sie nicht verdrängen könnten, rasch "zu etwas Abscheulichem und Kriminellem" machen, um das eigene Selbstbild aufrechterhalten zu können. Eine Frau auf der Straße in Oslo sieht das so: "Wir sind eben doch nicht besser als die anderen, auch wenn wir das oft glauben."

Stian Bromark ist Kommentator bei der linken Zeitung "Dagsavisen". Er glaubt, dass sich bei den Angriffen gegen die Roma die Frustration des vergangenen Jahres kanalisiere. Wo früher hemmungslos gegen die "schleichende Islamisierung" in Norwegen gewettert werden konnte - vereinzelt auch von linken Politikern -, sei dies nach Breivik erstmals zum Tabu geworden. Die Norweger müssten lernen, unterschiedliche Meinungen zu haben, zu streiten, ohne Hass zu säen, sagt der Philosoph Henrik Syse. Das werde die kommende Herausforderung sein.

Die Tendenz ist gegenläufig. Die rechtspopulistische Fortschrittspartei hat sich von ihrem Tief nach den Terrorangriffen erholt. Für die Sozialdemokraten von Stoltenberg ist der "22.-Juli-Effekt" vorbei, die Umfragewerte haben sich wieder eingependelt auf das Niveau von vor den Breivik-Angriffen. "Es scheint, als ob parteipolitisch alles wieder beim Alten ist", sagt der Politologe Jo Saglie.

Nach den Anschlägen wuchs der bis dahin als etwas hölzern geltende Stoltenberg zum Landesvater. Er schaffte es, seinem Volk Trost zu spenden, auch weil er als Mensch selbst betroffen war, Mitarbeiter verlor, der Anschlag seiner Partei galt. "Vor dem Terror galt Stoltenberg vielen als Wirtschaftspolitiker, der nur an einem ausgeglichenen Haushalt interessiert ist, nach den Anschlägen konnte er eine andere Seite von sich zeigen", erklärt Saglie. Aber der Premier konnte diesen Effekt nicht halten. Inzwischen wünschen sich immer mehr Norweger einen Wechsel an der Regierungsspitze: Die Chefin der Konservativen Erna Solberg liegt in Umfragen von Ende Juni nach den Beliebtheitswerten erstmals vor Stoltenberg.

Doch das politische Alltagsgeschäft scheint für Stoltenberg in diesen Tagen weit entfernt. Er steht beim kleinen Pumpenhaus auf Utøya. Dort, wo Breivik 14 Jugendliche erschoss. Umfragen? Wahlen? Das alles ist jetzt kein Thema. "Ich fühle Trauer und tiefe Sorge", sagt er.

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