Nuklearprogramm Atomaufseher scheitern mit Iran-Mission
Atomanlage in Iran (in Busher): "Keine Einigung erzielt"
Foto: MAJID ASGARIPOUR/ AFPWien/Teheran - Im Nuklearstreit zwischen dem Westen und Iran bleiben die Fronten verhärtet. Teheran hat einem Inspektorenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA Zugang zu einer verdächtigen Militäranlage südöstlich von Teheran verweigert. Auf ein Papier, in dem es um eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms gehen sollte, habe man sich bei einem zweitägigen Besuch des Inspektorenteams ebenfalls nicht verständigen können, teilte die IAEA in der Nacht zum Mittwoch im Internet mit. Der Besuch endete damit ohne greifbares Ergebnis.
IAEA-Chef Yukiya Amano äußerte sich enttäuscht: "Wir sind mit einer konstruktiven Haltung herangegangen, aber es wurde keine Einigung erzielt." Westliche Diplomaten waren bereits im Vorfeld der Reise davon ausgegangen, dass dabei keine größeren Fortschritte erzielt würden. Zuvor hatte die iranische Führung die Ankunft der IAEA-Delegation noch in ein positives Licht zu rücken versucht. So verlaufe die Zusammenarbeit mit dem Uno-Kontrollgremium "bestens", hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Dienstag gesagt. Das Expertenteam wird am Mittwoch zurück in Wien erwartet.
Es war bereits der zweite Besuch des IAEA-Teams unter Leitung von Chefinspektor Herman Nackaerts innerhalb eines Monats. Sowohl beim ersten als auch beim zweiten Mal habe das Team Zugang zu dem Militärgelände in Parchin erbeten. "Es ist enttäuschend, dass Iran weder beim ersten noch beim zweiten Treffen unserer Anfrage zugestimmt hat", erklärte Amano weiter.
Suche nach verdächtigen Metallbehältern
In Parchin sollen möglicherweise Tests mit nuklearen Raketensprengköpfen simuliert worden sein. In der weitläufigen Militäranlage soll sich ein verdächtiger Metallbehälter befinden, in dem laut einem IAEA-Bericht solche Verfahren durchgeführt worden sein könnten. Außerdem habe es bei dem Besuch Bemühungen gegeben, ein Dokument zu erarbeiten, das die Klärung von Fragen im Zusammenhang mit Irans Atomprogramm und insbesondere dessen möglicher militärischer Dimension erleichtert hätte. "Leider wurde über dieses Dokument keine Einigung erzielt", heißt es in der IAEA-Erklärung.
Der Westen verdächtigt Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie ein Atomwaffenprogramm zu betreiben, und hat umfangreiche Sanktionen gegen das Land verhängt. Teheran bestreitet die Vorwürfe und lehnt auch die Forderung nach einem sofortigen Stopp der Urananreicherung strikt ab. Das Expertenteam sollte Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung des Atomstreits ausloten und Zusagen für künftige Treffen und konkrete Überprüfungen einholen. Nach dem Scheitern erscheint eine diplomatische Lösung immer unwahrscheinlicher.
Vor allem in Israel werden die Rufe nach einem Militärschlag immer lauter. Auch Iran hatte den Ton zuletzt verschärft und einen präventiven Angriff der Streitkräfte gegen Feinde nicht ausgeschlossen. Trotz der verschärften Spannungen gibt es nach Einschätzung der USA noch Zeit für eine diplomatische Lösung. Mit Blick auf israelische Gedankenspiele über einen Angriff auf iranische Atomanlagen sagte ein Regierungssprecher am Dienstag in Washington: "Israel und die USA sind sich einig im Ziel, dass Iran nicht an Atomwaffen gelangen darf." Der nationale Sicherheitsberater Thomas Donilon habe der Regierung in Jerusalem bei einem Besuch am Wochenende aber deutlich gemacht, dass es für diplomatische Bemühungen noch nicht zu spät sei. Die vom Westen verhängten Sanktionen könnten immer noch die Haltung der Führung in Teheran verändern.
