US-Präsident Obama in Brüssel Dank Putin wieder beste Freunde

Die Krim-Krise haucht dem transatlantischen Bündnis neues Leben ein. Das zeigt Barack Obamas Besuch in Brüssel. Doch reicht das für einen echten Neuanfang zwischen Europa und den USA?
Barroso, Obama, Van Rompuy: Der US-Präsident ist endlich da

Barroso, Obama, Van Rompuy: Der US-Präsident ist endlich da

Foto: Julien Warnand/ dpa

Es ist gut, dass es Wladimir Putin gibt. Herman Van Rompuy muss das denken, der blasse Mann mit dem schmalen Haarkranz, dessen Namen auch nach fast fünf Jahren als Ratspräsident der Europäischen Union viele falsch schreiben. José Manuel Barroso muss das denken, der EU-Kommissionspräsident, dem ein Lächeln ins Gesicht gemeißelt scheint, weil er endlich, kurz vor seinem Abschied aus dem Amt, einen leibhaftigen amerikanischen Präsidenten ins Hauptquartier der europäischen Institutionen gelotst hat.

Und sogar Barack Obama muss dieser Gedanke beschleichen, als er die beiden freudig begrüßt mit den Worten, es sei gut, sie in ihrer Heimat zu treffen. Denn dank Putin ist die ganze Angelegenheit an diesem Mittwoch so viel weniger peinlich.

Weil Russlands Präsident auf der Krim unbedingt den Kalten Krieg nachspielen will, können sich die drei Herren auf der Brüsseler Bühne mit ernsten Mienen als Rückgrat des Westens feiern, ganz ohne Gefahr zu laufen, allzu albern zu wirken. G20? G8, G7? Das war einmal, nun heißt es wieder G2: EU und die USA, so soll der Tenor lauten. Van Rompuy sagt: "In Zeiten der Unsicherheiten gibt es eine Gewissheit: unsere in Stein gemeißelte Partnerschaft." Barroso sagt: "Wir verteidigen gemeinsame Werte." Obama sagt: "Russland steht alleine. Es geht hier auch darum, in welcher Welt wir leben wollen."

Wer so viel Einigkeit und Wichtigkeit zwischen Europas und Amerikas Spitzen für selbstverständlich hält, vergisst die Geschichte dieser EU-US-Gipfel unter Obama. 2010 sagte er das Treffen kurzerhand ab, als die Europäer noch um den besten Platz beim Abendessen mit ihm buhlten. Offizielle Begründung: "voller Terminkalender". Das Ersatztreffen wurde an einen Nato-Gipfel in Lissabon angehängt, in den Tagungsräumen funktionierte die Elektrizität nicht richtig. Und seit einem Gipfel in Washington 2011 herrschte gar Tagungspause.

Eine neue Zeitrechnung nach der Ukraine-Krise

Aber das war eine andere Welt, auch ein anderer US-Präsident als der, der jetzt in Brüssel auf der Bühne steht. Dieser Präsident wollte mal Asien strategisch erschließen, dann die Beziehung mit Russland neu beleben, schließlich den Arabischen Frühling lenken. Das Freihandelsabkommen TTIP unterstützte er bloß halbherzig. Den Briten, Amerikas stolzesten Verbündeten in Europa, schien Obama nicht mal den Ehrenbegriff der special relationship zu gönnen.

Und die Europäer? Sie kreisten in der Euro-Krise um sich selbst. Einige Länder versuchten eine strategische Partnerschaft mit Moskau, andere träumten von einer multipolaren Welt, seit dem Irak-Krieg schon.

Nun treffen sich alle Ernüchterten wieder, und die Ukraine-Krise hilft ihnen dabei: Sie können den kleinsten gemeinsamen Nenner als transatlantische Renaissance verkaufen - als Besinnung auf den Kern dieses Bündnisses: Sicherheit in einer unsicheren Welt. Gemeinsame Kraft in einer Welt alter Kraftmeier wie Putin. "Exzellente Koordination" habe es mit Europa zu den Sanktionen gegen Russland gegeben, sagt Obama.

Transatlantische Renaissance mit vielen Fragen

Es klingt gar, als ob das umstrittene Handelsabkommen TTIP, für das Obama die Einhaltung von Verbraucher- und Umweltschutz gelobt, eher ein Abwehrbündnis werden könnte, gegen China und eben auch gegen Russland. TTIP sei "ein kraftvolles politisches Signal, wer wir sind", sagt Ratspräsident Van Rompuy. Auch in Energiefragen scheint mehr Kooperation möglich, aber vor allem, um Europas Abhängigkeit von Moskau zu verringern.

Es ist eine Renaissance, aber eine mit vielen Fragen. Wie ernst ist einem US-Präsidenten, der mit einer zunehmend isolationistischen Heimatfront ringen muss, eine neue Annäherung an Old Europe?

Und wie ernst meint es Europa mit seiner neuen Geradlinigkeit in der Krise, etwa wenn es darum geht, scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verhängen? Beim EU-Gipfel vorige Woche warnte Großbritanniens Premier David Cameron in kleinem Kreis: "Wenn wir den Russen einen Faustschlag versetzen, tun wir uns selbst an der Hand weh." Beim Geld hört oft der Spaß auf: Obama merkt in Brüssel kritisch an, viele Nato-Partner hätten ihre Militärausgaben gesenkt.

Und schließlich die wichtigste Frage: Ist so ein unverhohlen abwehrendes Bündnis - das übrigens auch die Frage der NSA-Überwachung wieder zur Fußnote degradiert - moderner als jene Methoden "aus dem 19. Jahrhundert", die man Putin vorhält? Ist es überhaupt sinnvoll, sich auf ein so scharfes Duell mit Russland einzulassen, dessen Macht ohnehin bröckelt, wirtschaftlich, demografisch, militärisch?

Die ehrliche Antwort auf diese Fragen lautet: Man weiß es nicht. Aber eins weiß man: Ein solches neues Zweckbündnis kann schnell wieder erkalten, wenn es seinen Zweck - etwa ein Abklingen der Ukraine-Krise - erfüllt hat.