Obama in Israel Auf Stimmenfang im Heiligen Land

Fototermin an der Klagemauer und hundert Reporter, die jede Geste nach Hause melden: Barack Obamas Besuch in Israel ist vor allem eine Show für das US-Wahlpublikum. Sie soll Zweifel an der Israel-Treue des Präsidentschaftskandidaten zerstreuen - dabei warten in Nahost dringendere Probleme.

Von , Tel Aviv


Tel Aviv - Den ersten Blick auf die Stadt, die ihm schon so viel Ärger eingebracht hat, wird er im Dunkeln haben. Gegen elf Uhr am Dienstagabend fliegt Barack Obama per Hubschrauber in Jerusalem ein und bezieht sein Zimmer im King David Hotel. Zeit, das Wasser im legendär schönen Pool von Israels luxuriösester Herberge zu testen, bleibt ihm nicht.

Demokrat Obama: Wahlkampf aus der Ferne
AP

Demokrat Obama: Wahlkampf aus der Ferne

Nur knapp 36 Stunden wird der Israel-Stopp seiner Nahost-Reise dauern: Am Mittwoch wird ein Gesprächstermin mit israelischen Spitzenpolitikern den nächsten jagen, dazwischen wird mit der Holocaust-Stätte Jad Waschem und der Klagemauer das absolut Nötigste an Besuchsprogramm abgearbeitet. Gerade einmal zwei Stunden sind für den Abstecher nach Ramallah eingeplant, bei dem Obama Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen soll. Am Donnerstagfrüh geht es dann weiter nach Deutschland.

Vielleicht wäre Obama besser beraten gewesen, sich für das Heilige Land etwas mehr Zeit zu nehmen. Sein Besuch könnte für die US-Wahlen im November enorme Bedeutung haben. Mit Argusaugen werden die jüdischen Wähler daheim verfolgen, wie israelfreundlich oder -kritisch sich der Demokratenkandidat im Nahen Osten gibt. Obwohl nur vier Prozent der Wahlberechtigten in den USA jüdischen Glaubens sind, hat ihr Votum überproportionales Gewicht: weil jüdische Amerikaner überproportional viel für den Wahlkampf spenden und weil proisraelische Lobbygruppen sehr einflussreich sind in Washington.

Zurück blieb tiefes Misstrauen

Eigentlich genießt Obama Vertrauen auf Vorschuss, schließlich stimmen die Juden Amerikas traditionell mehrheitlich demokratisch. Doch spätestens seit seinem "Jerusalem-Fauxpas" hat Obama bei jüdischen Wählern ein Glaubwürdigkeitsproblem. Anfang Juni war er zunächst auf einer Konferenz von Aipac, einer bekannten proisraelischen Lobbygruppe, aufgetreten - seine erste große außenpolitische Rede nach der Kür zum Präsidentschaftskandidaten. "Jerusalem wird die Hauptstadt Israels bleiben, und sie darf nicht geteilt werden", hatte er ins Mikrofon geschmettert. Die mehr als 7000 Teilnehmer dankten es ihm mit frenetischem Applaus, gab das Gesagte doch ihre politische Haltung wieder.

Die Kritik folgte auf dem Fuße: "Diese Aussage wird zurückgewiesen, total", schäumte Palästinenserpräsident Abbas. Die Palästinenser beanspruchen zumindest den 1967 von Israel eroberten Ostteil der Stadt als ihr Territorium und sehen "al-Kuds", "die Heilige", als Hauptstadt ihres zukünftigen Staates. Die Frage, welcher Kompromiss angesichts dieses doppelten Anspruchs gefunden werden kann, ist eine der kniffligsten im ganzen Friedensprozess. Kein Politiker, der auch nur ein bisschen Nahost-Expertise hat, würde sich in der Jerusalem-Frage jemals festlegen.

Obama blieb nichts anderes übrig, als sich öffentlich zu korrigieren. "Wir hatten ein paar schlechte Formulierungen in der Rede", musste er zugeben. Er habe ja nur gemeint, dass keine Barriere die Stadt in zwei Städte teilen solle, wand er sich aus der Affäre. Bei denen, die seine markigen Worte gefeiert hatten, blieb tiefes Misstrauen zurück: Inwieweit wird dieser Mann, dessen zweiter Vorname nach seinem muslimischen Vater "Hussein" ist, künftig zu seinem Wort und zu Israel stehen?

Bereits im Mai hatte eine Gallup-Meinungsumfrage in den USA gezeigt, dass 61 Prozent der amerikanischen Juden Obama wählen wollten. Nur 31 Prozent gaben an, für seinen republikanischen Rivalen John McCain votieren zu wollen. Verglichen zu früheren Wahlen ist das kein gutes Ergebnis: Der - gemessen an Obama - blutarme Demokrat John Kerry konnte bei der vergangenen Wahl 2004 beachtliche 74 Prozent der jüdischen Stimmen auf sich vereinen, nur 25 Prozent der US-Amerikaner jüdischen Glaubens wählten den Kandidaten der Republikaner, George W. Bush.

Olmert prüft den neuen Partner

Die Affäre um die Jerusalem-Aussage war eine Steilvorlage für das republikanische Lager. Genüsslich streute die Republikanische Jüdische Koalition Zweifel an der Integrität eines Obama-Vertrauten: Chuck Hagel ist republikanischer Senator und neuerdings ein oft gesehener Begleiter des demokratischen Präsidenten in spe. Sein Name wird gehandelt, wenn es darum geht, potentielle Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten zu nennen.

Hagel sei kein wahrer Freund Israels, deuten seine und Obamas Feinde deshalb an. Immer wieder habe der abtrünnige Republikaner gegen die Interessen Israels gestimmt. So zum Beispiel, als er als einer von nur zwölf Senatoren 2006 gegen den Antrag votiert habe, die Europäische Union aufzufordern, die libanesische Schiiten-Miliz Hisbollah als Terrororganisation einzustufen.

Es sind jedoch nicht nur die potentiellen Wähler zu Hause, die sich in dieser Woche ein genaues Bild von Obamas Position im Nahost-Konflikt machen werden. Auch die Regierung Ehud Olmerts will wissen, woran sie bei dem Mann ist, der schon bald die Entscheidungen für Israels wichtigsten strategischen Partner treffen könnte. Auf Olmerts Tagesordnung für sein Gespräch mit Obama stehe eigentlich nur ein Punkt, war am Montag aus Jerusalem zu hören: Iran.

Historisches Treffen in Genf

Das iranische Nuklearprogramm, der wachsende Einfluss des Schiiten-Staates in der Region - es gibt nichts, was Israel derzeit so umtreibt wie die Drohungen aus Teheran. Umso besorgter hat Jerusalem registriert, dass Washington neuerdings versöhnlichere Töne gegenüber Iran anstimmt. Am vergangenen Samstag erst kam es in Genf zu einem historischen Treffen.

Der für politische Fragen zuständige Staatssekretär im State Department William Burns traf dabei auf den iranischen Atomunterhändler Said Dschalili. Burns ist nach Außenministerin Condoleezza Rice und deren Stellvertreter John Negroponte der ranghöchste Diplomat im amerikanischen Außenministerium. Seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen im April 1980 ist kein amerikanischer Diplomat von so hohem Rang mit einem iranischen Regierungsvertreter zu Verhandlungen zusammengekommen.

Jerusalem fürchtet, die eiserne Rückendeckung der USA in Sachen Iran könne ins Wanken geraten. "Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um nukleare Waffen in Iran zu verhindern - alles!", hatte Obama Anfang Juni zu Protokoll gegeben. Außenministerin Zipi Livni, Verteidigungsminister Ehud Barak, der Oppositionsführer Bibi Netanjahu und schließlich Olmert: Alle Gesprächspartner, denen Obama in Israel begegnet, dürften versuchen, ihn in dieser Haltung zu bekräftigen.

In Jerusalem wird sich Obama die Nachfrage gefallen lassen müssen, ob er wirklich zu seinen Worten steht. Denn die Iran-Bemerkung stammt aus derselben Rede, in der Obama die Unteilbarkeit Jerusalems beschwor - von der er später sagte, so habe er sie nicht gemeint.


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