USA Obama rechnet mit politischer Kultur in Washington ab

"Washington fühlt sich genauso kaputt an wie vor vier Jahren": Barack Obama nennt die politische Kultur in der US-Hauptstadt Washington verkommen, Lösungen würden behindert. Es sei ihm während seiner Amtszeit nicht gelungen, die Atmosphäre zu verbessern, gesteht der Präsident ein.
US-Präsident Obama: "Anstand und Vernunft der normalen Bürger widerspiegeln"

US-Präsident Obama: "Anstand und Vernunft der normalen Bürger widerspiegeln"

Foto: SAUL LOEB/ AFP

Washington - Barack Obama will zum zweiten Mal ins Weiße Haus einziehen - dass er mit wichtigen Projekten kaum vorangekommen ist, schreibt der US-Präsident auch der politischen Kultur Washingtons zu. Obama räumte ein, mit seinem Vorhaben gescheitert zu sein, die Atmosphäre zu verbessern. "Washington fühlt sich genauso kaputt an wie vor vier Jahren", sagte er im US-Sender CBS mit Blick auf seinen Wahlkampf 2008, bei dem er einen tiefgehenden Wandel im Land und eine Politik über Parteigrenzen hinweg versprochen hatte. Es sei ihm nicht gelungen "die Atmosphäre hier in Washington so zu ändern, dass sie Anstand und Vernunft der normalen Bürger widerspiegelt".

"Ich habe zweifellos unterschätzt, wie sehr die Politik in dieser Stadt das Lösen von Problemen behindert", sagte Obama. Als US-Präsident habe er gelernt, dass politische Veränderungen länger dauerten als erhofft. Obama hatte 2008 als Präsidentschaftskandidat mit dem Slogan "Hope and Change" (zu Deutsch: "Hoffnung und Wandel") die Herzen vieler US-Bürger erobert. Tatsächlich blieben aber viele seiner Reformvorhaben in den Mühlen des Kongresses stecken oder wurden verwässert. Die oppositionellen Republikaner und Obamas Demokraten stehen sich im Kongress unversöhnlich gegenüber.

Obama fürchtet angesichts der Arbeitslosenquote von 8,2 Prozent um seine Wiederwahl - und hat die Angriffe auf seinen designierten Herausforderer Mitt Romney zuletzt verschärft. Obamas Lager warf Romney am Wochenende vor, für die Verlagerung von Jobs ins Ausland verantwortlich zu sein. Die Vorwürfe gegen Romney konzentrieren sich vor allem auf den Zeitraum 1999 bis 2002, in dem er entgegen eigener Aussagen weiterhin in der Firma Bain Capital tätig gewesen sein soll. Bain Capital soll in Firmen investiert haben, die nach 1999 Jobs ins Ausland verlagerten.

In einem Interview mit dem Fernsehsender Virginia TV lehnte es Obama am Sonntag ab, sich wie von Romney gefordert für die Vorwürfe zu entschuldigen. "Wir werden uns nicht entschuldigen", sagte er laut der Abschrift des Interviews. "Herr Romney behauptet von sich, wegen seiner Erfahrungen als Unternehmer die Wirtschaftsprobleme (der USA) lösen zu können. Ich denke, dass die Wähler also das Recht haben, vollständig zu wissen, um was für Erfahrungen es sich dabei genau handelt."

anr/AFP
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