Obamas neue Militärstrategie: Der Schattenkrieger

Zehntausende Soldaten am Boden - das ist vorbei. Im Kampf gegen Amerikas Feinde setzt Barack Obama auf Drohnen, Spezialkommandos und Cyberwar. Der Präsident steuert den Schattenkrieg persönlich, entscheidet selbst über Leben und Tod. Eine riskante Strategie.

Manchmal muss John Brennan den US-Präsidenten aus Abendveranstaltungen herausholen. Oder ihn anrufen, wenn er gerade mit Frau und Töchtern unterwegs ist. Und manchmal steht Brennan, ein Mann wie ein Schrank, plötzlich in der Tür zum Oval Office im Weißen Haus. Barack Obama weiß in diesem Moment, was nun kommt: Er muss über Leben oder Tod entscheiden. Er ganz allein. Sein Anti-Terror-Experte Brennan nennt ihm Namen von Terroristen, zeigt ihm Bilder. Obama wählt aus, wer getötet werden soll. Daraufhin feuern irgendwo über dem afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet, im Jemen oder in Somalia unbemannte Flugkörper ihre Raketen ab.

Obama ist jetzt Richter und Henker zugleich.

Es ist ein Strategiewandel, eine neue Art der Kriegführung. Vielleicht wird man später nicht seinen Vorgänger George W. Bush als den Kriegspräsidenten in Erinnerung behalten. Sondern Obama, den Schattenkrieger.

Cyber-Feldzug und Drohnen-Krieg

Er wolle weg von den "altmodischen Systemen der Ära des Kalten Kriegs", hatte Obama im Januar verkündet. Stattdessen brauche es mehr Geheimdienst, mehr Überwachung und Aufklärung, Kampf gegen Terror und Massenvernichtungswaffen sowie die Fähigkeit "da zu operieren, wo gegnerische Parteien uns den Zugang zu verweigern suchen". Bushs Leute hatten einst ganz ähnliche Ideen - aber Obama treibt sie jetzt voran.

Die Obama-Doktrin heißt im Klartext: Drohnen-Krieg, Einsätze von Spezialeinheiten und Cyberwar. Militär 2.0, so stellt sich der Präsident seinen Feldzug vor.

• Qaida-Führer Osama Bin Laden wurde von einem Navy-Seals-Kommando erschossen.
• Iran erwischte der digitale Schlag: Wie der Journalist David E. Sanger in seinem kommende Woche erscheinenden Buch "Confront and Conceal" enthüllt, soll für die Attacke mit dem Stuxnet-Virus auf Irans Uranzentrifugen vor zwei Jahren Cyber-Feldherr Obama stecken, zusammen mit den Israelis.
  
  Ein Computervirus, der in die Steuerungscomputer der unterirdischen Nuklearanlage von Natans eindringen konnte - das war genial, es war der digitale Erstschlag. Das Ziel: die Verzögerung des iranischen Atomprogramms. Tatsächlich brauchten die Wissenschaftler des Mullah-Regimes Monate, bis sie ihre Anlage wieder im Griff hatten. So hat sich der Cyberwar neben wirtschaftlichen Sanktionen und der Drohung mit einem Militärschlag längst zu einem Instrument der USA im Kampf gegen die potentielle atomare Bewaffnung des Iran entwickelt.
• Den Drohnen-Krieg hat Obama seit seiner Amtsübernahme gezielt ausgeweitet. Von den bisher insgesamt 300 Attacken auf pakistanischem Gebiet entfallen laut dem US-Blog The Long War Journal gut 250 auf Obamas Amtszeit. Knapp 2300 Qaida-Kämpfer sollen durch Drohnen getötet worden sein.
  Im Jemen weitet Obama die Angriffe aus: Allein in diesem Jahr sind 137 Mitglieder von AQAP, der Qaida-Filiale auf der Arabischen Halbinsel, getötet worden. 800 Drohnen haben CIA und US-Militär im Einsatz. Die Air Force trainiert mehr Piloten für die unbemannten Flieger als für Kampfjets. Verteidigungsminister Leon Panetta will den Drohnen-Bestand in den kommenden Jahren um ein Drittel erhöhen.

Obama hofft von seinen Schattenkriegen im Wahlkampf zu profitieren: Sie erscheinen effektiv und "sauber", denn dabei sterben keine Amerikaner. Seine Soldaten zieht Obama dagegen ab: Den Irak-Einsatz hat er bereits beendet. Mit der Kampfmission in Afghanistan soll 2014 Schluss sein. Zudem muss der Präsident beim Verteidigungsetat sparen: in den kommenden zehn Jahren mindestens etwa 500 Milliarden Dollar. Günstigere Cyber-Attacken und Drohnen-Angriffe nutzen der Bilanz.

Das ist die eine Seite.

Obama genehmigt, Obama bewilligt

Die andere zeigt einen Präsidenten, der als Friedensnobelpreisträger gestartet und nun persönlich ins Geschäft des Tötens verwickelt ist. Neue Details über den Drohnen-Krieger Obama sorgen für Aufsehen in Amerika. Die "New York Times" beschrieb akribisch, wie der demokratische Präsident höchstselbst über Leben und Tod entscheidet.

Vorabdrucke aus dem Buch "Kill or Capture" machen die Runde, in dem Autor Daniel Klaidman Obamas Wandel vom außenpolitischen Novizen zum kühlen Krieger beschreibt, samt der Rolle seiner Sicherheitsberater um John Brennan. Der TV-Sender PBS brachte eine Dokumentation über den Aufstieg von al-Qaida im Jemen und die Rolle, die US-Drohnen-Angriffe dabei spielen.

Obama kennt jene, die attackiert werden. "Er muss die Namen genehmigen. Er muss jeden Schlag im Jemen und in Somalia sowie zumindest die riskanteren Schläge in Pakistan bewilligen", berichtet die "New York Times". Per Power-Point-Präsentation verschaffe man sich beim Militär einen Überblick über die potentiellen Zielpersonen, schreibt Autor Klaidman. Es bestehe die Möglichkeit, einen Live-Feed des Angriffs zu verfolgen: "Kill TV" nennen das die Militärs.

Thomas Donilon, Obamas Nationaler Sicherheitsberater, sagt über Obama: "Er ist ein Präsident, der gut damit klarkommt, Gewalt zum Nutzen der USA anzuwenden."

Hat Barack Obama die Welt sicherer gemacht? Durchaus. Denn regelmäßig fallen den Drohnen-Attacken gefürchtete Qaida-Kader zum Opfer. Anfang Mai erwischte es Top-Terrorist Fahd al-Kuso in der jemenitischen Provinz Schabwa. Dieser soll vor zwölf Jahren am Anschlag auf die USS "Cole" beteiligt gewesen sein. Im vergangenen September wurde der US-Jemenit Anwar al-Awlaki auf dem Weg zu seinem Auto getötet. Er war wohl als Planer an mindestens zwei Anschlagsversuchen gegen die USA beteiligt gewesen.

Nun sind weit über 2000 Qaida-Kämpfer tot. Wie viele Anschläge hat Obama dadurch verhindern, wie viele Menschenleben retten können? Hat er deshalb das Recht, den Tod Unbeteiligter in Kauf zu nehmen? In Pakistan sind laut The Long War Journal bei Drohnen-Angriffen bisher 138 Zivilisten getötet worden. Aber was ist die Alternative zum Drohnen-Krieg? Es gibt keine klaren Antworten auf diese Fragen.

"Die Drohnen töten Qaida-Anführer, aber sie machen sie auch zu Helden"

Es gibt nur Indizien. Im instabilen Jemen sind die Nebenwirkungen von Obamas entfesseltem Drohnen-Krieg bitter: Das Terrornetzwerk ist auf dem Vormarsch. "Wenn die amerikanischen Attacken zunehmen, dann nimmt die Wut der Jemeniten zu, insbesondere in den von al-Qaida kontrollierten Teilen des Landes", zitiert die "Washington Post" Mohammed al-Ahmadi, Mitglied einer Menschenrechtsgruppe im Jemen. Er sagt: "Die Drohnen töten Qaida-Anführer, aber sie machen sie auch zu Helden."

Der Zeitung zufolge ist die Zahl der AQAP-Mitglieder im Jemen von 300 auf 700 gestiegen, seit Obama im Jahr 2009 die erste Drohnen-Attacke autorisierte. Jene Kämpfer, die einst in den jemenitischen Regierungstruppen ihren Hauptgegner sahen, haben nun die USA ins Visier genommen. "Wir sind im Krieg mit den Amerikanern und ihren Alliierten", sagt ein Qaida-Kämpfer in der PBS-Dokumentation. In den von dem Terrornetzwerk kontrollierten Gebieten verteilen sie DVDs mit den Berichten der Überlebenden von US-Drohnenangriffen.

Obamas Leute beteuern, dass der Präsident zivile Opfer stets zu vermeiden suche. Dass er teilweise Operationen gestoppt oder aufgeschoben habe. "Der Präsident und wir alle hier haben ein Problem mit der Tatsache, dass Menschen sterben müssen", sagte Anti-Terror-Berater Brennan der "New York Times". Obama lege Wert darauf, dass man eine "rigorose Checkliste" abarbeite: Ist es auch möglich, die Zielperson gefangen zu nehmen? Wie sicher sind die Geheimdienstinformationen? Wie groß ist die Bedrohung? Obama selbst sagt: "Wir halten die Leine sehr kurz."

Zu viel Macht für einen Präsidenten?

De facto hat der Präsident aber vor wenigen Monaten die Drohnen-Einsätze im Jemen erweitert. Ein Raketenangriff gilt jetzt auch dann als gerechtfertigt, wenn nur der Verdacht auf terroristische Aktivitäten vorliegt. Heißt: Die Identitäten der Zielpersonen müssen vorher nicht unbedingt geklärt sein.

Wie passt das zu jenem Mann, der die von seinem Vorgänger George W. Bush gebilligten Foltermethoden durch US-Geheimdienste abschaffte? "Die Vereinigten Staaten können nicht im fortwährenden Krieg gegen den Terror sein, der tödliche Gewalt gegen jeden, überall und gegen jede wahrgenommene Bedrohung erlaubt", kommentiert die "New York Times". Fazit: "Das ist zu viel Macht für einen Präsidenten."

Obama argumentiert mit dem "gerechten Krieg". Genau das hatte er auch schon in seiner Rede anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises im Dezember 2009 getan: Damals sagte er, es gebe Zeiten, in denen Nationen "den Einsatz ihres Militärs nicht nur für nötig halten, sondern auch für moralisch gerechtfertigt".