Bürgerkrieg in Syrien Obama sieht Beweise für Chemiewaffeneinsatz

Barack Obama erhöht den Druck auf Syriens Herrscher Assad. Bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Premier Erdogan bestätigte der US-Präsident, er habe Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen in dem Land. Diese müssten nun genauer geprüft werden.
Obama, Erdogan: "Es gibt keine Zauberformel"

Obama, Erdogan: "Es gibt keine Zauberformel"

Foto: MANDEL NGAN/ AFP

Washington - US-Präsident Präsident Barack Obama hat bestätigt, dass es Belege für den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien gibt. Es gebe Beweise dafür, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan im Weißen Haus. Es sei jedoch wichtig, bevor über eine Reaktion entschieden werde, genauere Informationen zu bekommen.

Er wolle mehr Beweise für einen Chemiewaffeneinsatz sammeln, sagte Obama. Er betonte, im Falle schlüssiger Belege behalte er sich eine Reihe von diplomatischen und militärischen Optionen gegen das syrische Regime vor.

"Wir sind uns beide einig, dass Assad weg muss. Je schneller, desto besser", sagte der US-Präsident. Wie genau er und Erdogan den Druck auf den syrischen Despoten erhöhen wollen, erklärten beide jedoch nicht. "Es gibt keine Zauberformel für den Umgang mit einer außerordentlich gewaltsamen und schwierigen Situation wie in Syrien", so Obama.

In der zivilisierten Welt ein Tabu

US-Außenminister John Kerry hatte bereits vor einigen Tagen von "starken Beweisen" für einen Chemiewaffeneinsatz durch syrische Regierungstruppen gegen die Rebellen im Land gesprochen. Er sagte, Gas sei benutzt worden. Auch Erdogan hat Baschar al-Assad bereits zuvor den Einsatz chemischer Kampfstoffe vorgeworfen. Blutproben von syrischen Kriegsopfern würden auf den Einsatz von Chemiewaffen hinweisen. Er forderte Washington zum Handeln auf.

Obama hatte einen Chemiewaffeneinsatz in der Vergangenheit als "rote Linie" für ein mögliches Eingreifen in den Bürgerkrieg bezeichnet. Sollte Assad zu solchen Methoden greifen, habe er mit "enormen Konsequenzen" zu rechnen. Am Donnerstag blieb der US-Präsident in dieser Frage allgemein: Die Nutzung von Chemiewaffen werde von der "zivilisierten Welt als Tabu" betrachtet.

Internationale Warnungen

Dass Assads Truppen Chemiewaffen im Arsenal haben, ist unzweifelhaft. Westliche Geheimdienste sorgen sich seit Monaten, dass das Regime diese im Syrien-Konflikt einsetzen könnte. Im März beschuldigte das Regime die Rebellen, Chemiewaffen zu nutzen. Umgekehrt wirft auch die Opposition den Regierungstruppen den Einsatz von Chemiewaffen vor.

Die Uno-Expertin Carla Del Ponte hatte jüngst ihrerseits die syrische Opposition beschuldigt, Giftgas eingesetzt zu haben. Sowohl die USA als auch die Vereinten Nationen distanzierten sich von der Aussage Del Pontes. Ende März beauftragte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon unabhängige Wissenschaftler, die Vorwürfe zu prüfen. Syrien ließ die Ermittler nicht einreisen.

heb/Reuters/AFP/dpa
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