US-Gesundheitssystem Repräsentantenhaus stimmt für Abschaffung von Obamacare

Es ist ein weiterer Schritt gegen die umstrittene Gesundheitsreform des scheidenden US-Präsidenten: Die Mehrheit der Abgeordneten im Repräsentantenhaus hat für die Rücknahme von Obamacare gestimmt.

Paul Ryan (Mitte)
REUTERS

Paul Ryan (Mitte)


Der US-Kongress hat einen weiteren Schritt zur Rücknahme der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama gemacht. Das Repräsentantenhaus verabschiedete mit einer Mehrheit von 227 Republikaner-Abgeordneten eine Haushaltsmaßnahme, die als Voraussetzung für die Rücknahme des Gesetzes gilt. 198 Abgeordnete votierten dagegen.

Der Senat hatte zuvor eine ähnliche Maßnahme getroffen. Eine Entscheidung darüber, ob und in welchem Zeitrahmen die als Obamacare bekannt gewordene Gesundheitsreform abgeschafft wird, ist damit jedoch noch nicht getroffen.

Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte die Abschaffung von Obamacare zu einer seiner zentralen Versprechen im Wahlkampf gemacht. Zu der von ihm versprochenen Ersatzlösung waren bisher jedoch keine Einzelheiten zu erfahren. Fragen nach Details beantwortete Trump zuletzt mit den Worten: "Sie werden stolz darauf sein."

Obama hatte gegen den Widerstand der Republikaner die größte Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten durchgesetzt: 2010 eingeführt, sieht Obamacare eine obligatorische Krankenversicherung für alle Amerikaner vor. Damit war es Obama gelungen, einen Meilenstein zu setzen. Das Programm war jedoch von Anfang an auch von Schwierigkeiten begleitet, darunter die teils stark gestiegenen Beiträge.

"Dieses Experiment ist gescheitert", sagte der republikanische Parlamentspräsident Paul Ryan mit Blick auf die Gesundheitsreform.

Trump-PK: Wir hätten da noch ein paar Fragen!

kry/AFP/dpa

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